Mittwoch, 14. Mai 2008

Edgar Forster und die Freien Wähler bemühen sich schon jetzt um Geschichtsklitterung

Herrn Forster ist scheinbar klar, dass die Wahl im Dachauer Stadtrat zwar mit Mehrheiten erfolgt ist, aber nicht dem Ergebnis des Wählervotums entsprachen. Er bemüht sich jetzt schon um Geschichtsklitterung
Der SPD vorzuwerfen, sie hätte sich mit den „Falschen“, mit einer Minderheit verbündet, ist Verdrehung der Tatsachen. Denn ich selbst hatte alle Fraktionen zu Gesprächen über die personelle Zusammensetzung eingeladen und die Gespräche fanden in einem konstruktiven Rahmen statt. Es gab nur mehrere Anwärter auf den Posten des Kulturreferenten, für die anderen Posten war ein gemeinsames Tableau bereits in der ersten Sitzung erarbeitet worden. Edgar Forster saß in dieser Sitzung neben mir, stimmte allen zu, allerdings musste ich mich persönlich dafür einsetzen, dass die FW ihr Volksfestreferat behalten – der FW-Vorsitzende tat dafür nichts.
Erst einen Tag vor der Stadtratssitzung liess er die Katze –sprich den Weber- aus dem Sack –da war bei der CSW-Fraktion bereits alles verabredet und damit die anderen Fraktionen vor den Kopf gestoßen.

Es ist daher sehr scheinheilig, wenn er darauf hin arbeiten will, das alte und gute, sachlich bestimmte Verhältnis der Fraktionen und Personen wieder herzustellen. Er hat viel zu tun, denn er hat dieses zu Beginn der Legislaturperiode bereits gründlich zerstört.

Warum? Nun dies kann man seinem Leserbrief entnehmen:

„Die Aufgabe des Stadtrats ist die Kontrolle der Verwaltung, die Korrektur nicht zufrieden stellender Ergebnisse“ – die FW haben daneben also vor allem die Aufgabe, die Ergebnisse der Kommunalwahl zu korrigieren. Mehr politische „Kompetenz“ dürften sie auch zukünftig nicht in der CSW haben.

Volker Koch
Fraktionsvorsitzender der SPD

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