Sonntag, 14. Juni 2020
Die aktuelle Corona Lage im Landkreis
Die Null im Landkreis hat nicht lange gehalten, ein neuer Fall in Haimhausen.
Der 7 Tage Wert pro 100.000 Einwohner
Quelle: Daten von der Seite des Landratsamt Dachau
Quelle: Daten von der Seite des Landratsamt Dachau umgerechnet auf 100.000 Einwohner
Trotz des dramtaischen Anstiegs wegen des Ausbruchs bei Lohner Spargel in Aichach-Friedberg hat unser Landkreis immer noch den höchsten Wert an Infektionen pro 100.000 Einwohner im nördlichen Umkreis München.
(Quelle RKI)
14./15./16.06.2020 Ausschüsse
Bau- und Planungsausschuss am 16.06.2020 (Di)
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Photovoltaikanlage Etzenhausen zwischen Bahntrasse und ehemaligem SS-Schießplatz
Teiländerung Flächennutzungsplan Nr. 04819 "Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße"
Empfehlung Billigung Vorentwurf und Beschluss für frühzeitige Beteiligungsverfahren
2. Photovoltaikanlage Etzenhausen zwischen Bahntrasse und ehemaligem SS-Schießplatz
Bebauungsplan Nr. 178/19 "Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße"
Billigung Vorentwurf, Beschluss für frühzeitige Beteiligungsverfahren
3. Karwendelstraße 14
Tektur Hotel, Reduzierung der Baumaßnahme
Bebauungsplan 37/87 Mischgebiet an der äusseren Münchner Straße Ostseite
4. Verschiedenes öffentlich
Kulturausschuss am 17.06.2020 (Mi)
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Prüfantrag der Fraktionsgemeinschaft ÜB/FDP: Volksfest to go
2. Prüfantrag der Alternative für Deutschland AfD-Stadträte in Dachau: Kleines Dachauer Volksfest 2020 mit alternativem Konzept
3. Antrag der Alternative für Deutschland AfD-Stadträte in Dachau: Aufhebung des Trachtenmesserverbots auf dem Dachauer Volksfest
4. Projektantrag Volksbühne Dachau e.V. - Theateraufführungen Herbst 2020
5. Projektantrag Michael Groißmeier - Buchprojekt "Die Aschenstadt, Dachau im Gedicht"
6. Projektantrag Ampertaler Krippenfreunde - Krippenpfad in Dachau
7. Verschiedenes öffentlich
Familien- und Sozialausschuss am 18.06.2020 (Do)
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Bestellung des Behindertenbeauftragten der Großen Kreisstadt Dachau ab dem 01.08.2020
2. Zuschussantrag des Kinderschutz München für die offene Ganztagsschule an der Mittelschule Süd für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022
3. Zuschussantrag der AWO für die offene Ganztagsschule an der Mittelschule Ost für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022
4. Zuschussantrag der privaten Montessori Schule Dachau zur Sexualerziehung laut LehrplanPLUS
5. Anpassung Zuschuss Kinderschutz e.V. 2021/22 Jugendsozialarbeit
6. Zuschussanpassung JAS AWO 2021/22
7. Jugendratswahl 2020 / Bestellung des Jugendrates 2020/22
8. Abfrage der Grund- und Mittelschulen nach coronabedingtem Bedarf an digitalen Lernmitteln;
weiteres Vorgehen bezüglich Beschaffung
-Tischvorlage-
9. Antrag auf Zustimmung zur Einrichtung einer zweiten integrativen Hortgruppe in der AWO-KiTa Regenbogenland im Verbund mit dem Drachenhort
10. Zuschussantrag des ASV Dachau Mittagsbetreuung an der Grundschule Süd für das Schuljahr 2020/2021
11. Vertragliche Regelung der Mensa-Dienstleistung für die Schulen Süd mit dem ASV Dachau
12. Verschiedenes öffentlich
Deutsche Wohnen Enteignen: Wohnungsraum sollte keine Ware sein I Raum fü...
Die Deutsche Wohnen hat Isaria gekauft und entwickelt das MD-Gelände, in Berlin und anderswo regt sich Widerstand.
Donnerstag, 4. Juni 2020
Stadtradeln 2020: bald gehts los - jetzt fürs Bündnis Team anmelden
Servus Gemeinde! Vom 14. Juni bis zum 04. Juli startet wieder das Stadtradeln der Stadt Dachau. In 1 Woche geht es also los! Meldet euch jetzt im Bündnis Team an - jeder km zählt!
Das Bündnis ist wieder dabei. Letztes Jahr waren wir mit über 20.000 geradelten km vorne mit dabei und haben uns mit viel Spass an die Spitze des Tableaus gesetzt. Das ist auch dieses Jahr wieder unser Ziel.
Neben dem Spaß geht es uns als Bündnis Team natürlich um mehr. Für viele von uns ist das Rad mittlerweile ein wichtiges Alltagsverkehrsmittel - gerade jetzt in der Corona-Krise wird dies noch wichtiger. Um so mehr ist es dringend geboten bei jeder Gelegenheit auf die Wichtigkeit und dem notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur hinzuweisen. Hier gab es in den letzten Jahren auch sichtbare Fortschritte (Münchner Straße, Radlparkhaus am Dachauer Bahnhof, Förderung von Lastenrädern, Radangebotsstreifen Bahnhof-/Frühlingstraße, etc.). Mittlerweile hat die Stadt Dachau ein Radverkehrskonzept beschlossen und auch Mittel für die Umsetzung im Haushalt eingeplant. Hier müssen wir dran bleiben.
Je mehr sich daher beim Stadtradeln beteiligen, umso besser gelingt uns das auch. Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten des Bündnis dazu ein, im Team "Bündnis für Dachau" mit zu radeln. Über diesem Link könnt Ihr Euch jetzt schon direkt für unser Team anmelden:
Bündnis für Dachau - mehr radln für die Stadt
und Eure vom 14.06. bis 04.07. gefahrenen km eintragen. (Wenn Ihr Euch über die App anmeldet, achtet bitte darauf, dass Ihr "Dachau im Landkreis Dachau" und nicht "Dachau Landkreis" auswählt.)
Ansonsten gibt's wieder die App (http://www.stadtradeln.de/app/) zum Eintragen der geradelten km, Aufzeichnen der Strecken und Chatfunktion. Zudem können mit "RADar" Mängel in der Fahrradinfrastruktur gemeldet werden.
Mittwoch, 27. Mai 2020
Bündnis im Stadtrat - Die Seilbahn für Dachau ist eine Runde weiter
Im heutigen Umweltausschuss ging es gleich um vier Bündnis Anträge. Umso spannender waren für uns die Ergebnisse.
Zunächst ging es um die vom Bündnis initiierte Schadstoffmessung an vielbefahrenen Dachauer Straßen. Erfreulich ist, dass die geltenden Grenzwerte nicht überschritten wurden. Allerdings sind die gemessenen Werte nach Meinung verschiedener Wissenschaftler auch nicht unbedenklich. Es gilt also weiterhin die Schadstoffbelastung weiter zu senken.
Dazu benötigen wir dringend die Verkehrswende und mehr Grün in der Stadt. Den 10-Minutentakt für den Busverkehr haben wir bereits auf den Weg gebracht. Heute haben wir den Ausbau der barrierefreien Haltestellen in der Altstadt beschlossen - eine wichtige Voraussetzung für den 10-Minutentakt. Eine weitere Möglichkeit den ÖPNV zu stärken ist die vom Bündnis ins Spiel gebrachte Seilbahnanbindung an den Münchner Norden. Die heute vorgestellte Machbarkeitsstudie sieht ein solches Vorhaben sehr positiv. Über 24.000 Einwohner könnten von einer solchen Einrichtung profitieren. Jetzt sollen Gespräche mit Karlsfeld und München das Projekt weiter voranbringen. Eine Realisierung dieser Seilbahnverbindung wäre für Dachau, aber sicherlich auch für Karlsfeld, ein Meilenstein in der Weiterentwicklung des ÖPNV.
Eine schnelle Umsetzung von Fahrradstraßen wurde zunächst vertagt, um weitere Einzelheiten zu klären. Wir bleiben da natürlich dran und hoffen, dass demnächst einige Fahrradstraßen in Dachau ausgewiesen werden können.
Zunächst ging es um die vom Bündnis initiierte Schadstoffmessung an vielbefahrenen Dachauer Straßen. Erfreulich ist, dass die geltenden Grenzwerte nicht überschritten wurden. Allerdings sind die gemessenen Werte nach Meinung verschiedener Wissenschaftler auch nicht unbedenklich. Es gilt also weiterhin die Schadstoffbelastung weiter zu senken.
Dazu benötigen wir dringend die Verkehrswende und mehr Grün in der Stadt. Den 10-Minutentakt für den Busverkehr haben wir bereits auf den Weg gebracht. Heute haben wir den Ausbau der barrierefreien Haltestellen in der Altstadt beschlossen - eine wichtige Voraussetzung für den 10-Minutentakt. Eine weitere Möglichkeit den ÖPNV zu stärken ist die vom Bündnis ins Spiel gebrachte Seilbahnanbindung an den Münchner Norden. Die heute vorgestellte Machbarkeitsstudie sieht ein solches Vorhaben sehr positiv. Über 24.000 Einwohner könnten von einer solchen Einrichtung profitieren. Jetzt sollen Gespräche mit Karlsfeld und München das Projekt weiter voranbringen. Eine Realisierung dieser Seilbahnverbindung wäre für Dachau, aber sicherlich auch für Karlsfeld, ein Meilenstein in der Weiterentwicklung des ÖPNV.
Eine schnelle Umsetzung von Fahrradstraßen wurde zunächst vertagt, um weitere Einzelheiten zu klären. Wir bleiben da natürlich dran und hoffen, dass demnächst einige Fahrradstraßen in Dachau ausgewiesen werden können.
Die Liegnitzer Straße in Dachau-Ost ist im Moment noch ein Hitzepol in Dachau. Etwas Besserung versprechen hier acht neu gepflanzte Bäume, die auf Anregung des Bündnis entlang der Straße platziert werden sollen. Diesem Vorschlag wurde zugestimmt und wir werden uns weiter für ein noch grüneres Dachau einsetzen!
Weniger Emissionen - in dem Fall Lärm - soll eine Lärmschutzwand kombiniert mit PV Zellen entlang der B471 bringen. Die generelle Idee: eine Solare Lärmschutzwand kann sich zu einem erheblichen Teil selbst finanzieren. Die Stadt wird nun die Idee an das Straßenbauamt in Freising weiter geben. Die Chancen für eine Realisierung sind nicht hoch aber wir sind gespannt auf das Ergebnis.
Und schlussendlich wird es bis zum Jahresende Radlspuren an der äußeren Schleißheimer Straße geben. Damit werden die ersten Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Dachau auch wirklich umgesetzt. Wir wollen Schritt für Schritt - auch mit den zuvor erwähnten Fahrradstraßen - das Angebot für Radfahrer wesentlich verbessern. Davon profitieren auch die, die aufs Auto angewiesen sind.
Lena Wirthmüller in der Abendschau
Unsere Kreisrätin war in ihrer beruflichen Funktion als Schuldnerberaterin bei der Caritas zu Gast beim Bayerischen Fernsehen in der Abendschau.
Was tun gegen die Schuldenlast?
Viele Menschen in Deutschland stöhnen unter einer Schuldenlast. Ein Problem, auf das nun die Aktionswoche Schuldnerberatung hinweist. Lena Wirthmüller von der Caritas gibt Tipps zum Kampf gegen die private Verschuldung.Mittwoch, 20. Mai 2020
Bündnis im Stadtrat - Dachau genehmigt großzügig Freischankflächen
Im Hauptausschuss am heutigen Mittwoch gab es die interessantesten Themen unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes.
Es wurde bekannt gegeben, dass die Stadt Dachau Freischankflächen großzügig genehmigt solange keine wichtigen Gründe dagegen stehen - und das kostenlos.
Unser Kämmerer Herr Ernst erläuterte die jüngste Steuerschätzung und die konkreten Auswirkungen auf die Stadt Dachau. Im Moment scheint der Einbruch bei der Gewerbesteuer die Stadt Dachau nicht so gravierend zu treffen. Trotzdem werden viele bereits beschlossene Projekte auf den Prüfstand kommen müssen.
Die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats wurde beschlossen. Das Bündnis hat diesen abgelehnt, da mit der IHK, der Kreishandwerkerschaft und der LAD - Leistung aus Dachau bereits genügend Vereinigungen der Wirtschaft vorhanden sind, um deren Interessen zu vertreten.
Und zuletzt wurde auch ein Zuschuss für den TSV1865 gewährt, um eine Genehmigungsplanung für den ehemaligen SSV Dachau Ost Sportplatz zu erstellen. Diese Planung ist notwendig, um eine möglich Aussiedlung des TSV vorzubereiten.
Es wurde bekannt gegeben, dass die Stadt Dachau Freischankflächen großzügig genehmigt solange keine wichtigen Gründe dagegen stehen - und das kostenlos.
Unser Kämmerer Herr Ernst erläuterte die jüngste Steuerschätzung und die konkreten Auswirkungen auf die Stadt Dachau. Im Moment scheint der Einbruch bei der Gewerbesteuer die Stadt Dachau nicht so gravierend zu treffen. Trotzdem werden viele bereits beschlossene Projekte auf den Prüfstand kommen müssen.
Die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats wurde beschlossen. Das Bündnis hat diesen abgelehnt, da mit der IHK, der Kreishandwerkerschaft und der LAD - Leistung aus Dachau bereits genügend Vereinigungen der Wirtschaft vorhanden sind, um deren Interessen zu vertreten.
Und zuletzt wurde auch ein Zuschuss für den TSV1865 gewährt, um eine Genehmigungsplanung für den ehemaligen SSV Dachau Ost Sportplatz zu erstellen. Diese Planung ist notwendig, um eine möglich Aussiedlung des TSV vorzubereiten.
Dienstag, 19. Mai 2020
Bündnis im Stadtrat: Zwischenstand MD-Gelände im Bauauschuss
In der heutigen Bauauschussssitzung gab es einen Zwischenstand zur Entwicklung des ehemaligen MD-Papierfabrikgeländes.
Zunächst gab der Oberbürgermeister Florian Hartmann zu verschieden Punkten eine generelle Auskunft, u.a.
Verschmutzung der Ostenstraße
Die Beschwerde einer Anliegerin vom 14.01.2020 über die Verschmutzung der Ostenstraße und befürchtete Gesundheitsgefährdung durch die Staubentwicklung wurde an die ISARIA DEG mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Die ISARIA DEG beantwortete diese kurzfristig mit einer Stellungnahme der örtlichen Bauleitung. Die Reinigung der Ostenstraße wird häufiger durchgeführt, eine Gesundheitsgefährdung konnte ausgeschlossen werden. Die Anliegerin wurde über den Sachverhalt informiert, auf die Zuständigkeit der Bodenschutzbehörde des Landratsamtes für die Rückbau- und Bodensanierungsarbeiten wurde hingewiesen.
Maueröffnung an der Freisinger Straße
Die Verwaltung hat eine Meldung aus der Bürgerschaft über eine Maueröffnung und die dadurch befürchtete Gefährdung des Gehwegs geprüft und an die Grundstückseigentümerin weitergeleitet. Die örtliche Bauleitung der Grundstückseigentümerin hat kurzfristig entsprechende Sicherungsarbeiten eingeleitet.
Verträgliche Bebauung ohne Bahn-Überführung
Die Fraktion Bündnis für Dachau hat mit Schreiben vom 27.01.2020 einen Stadtratsantrag gestellt. Dieser wird mit Fertigstellung des Verkehrsgutachtens bearbeitet werden, das dafür die Eingangsdaten liefern muss.
Stadtrat Kühnel (Bündnis) wies darauf hin, dass im Widerspruch zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern und zu den ausgehändigten Unterlagen, das Gelände der ehemaligen Papierfabrik sich seiner Erinnerung nach um ein Industrie- und nicht ein Gewerbegebiet handelte. Die Verwaltung verwies auf die ausgehändigte Unterlage.
Stadrat Kreß (Grüne) fragte nach ob es bei den Altlasten zu wesentlichen Unterschieden bei den festgestellten zu den prognostizierten Altlasten gekommen sei. Bauamtsleiter Reinhold sagte von der Bodenschutzbehörde lägen keine Informationen dazu vor, so dass er davon ausgehe, dass die Prognosen nicht übertroffen würden (der Sinn der Frage war wohl ein anderer als der, den die Frage beantwortete, denn die Altlasten wurden der Meinung vieler Fraktionen als problematischer dargestellt als sie dann tatsächlich wurden).
Zunächst gab der Oberbürgermeister Florian Hartmann zu verschieden Punkten eine generelle Auskunft, u.a.
Verschmutzung der Ostenstraße
Die Beschwerde einer Anliegerin vom 14.01.2020 über die Verschmutzung der Ostenstraße und befürchtete Gesundheitsgefährdung durch die Staubentwicklung wurde an die ISARIA DEG mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Die ISARIA DEG beantwortete diese kurzfristig mit einer Stellungnahme der örtlichen Bauleitung. Die Reinigung der Ostenstraße wird häufiger durchgeführt, eine Gesundheitsgefährdung konnte ausgeschlossen werden. Die Anliegerin wurde über den Sachverhalt informiert, auf die Zuständigkeit der Bodenschutzbehörde des Landratsamtes für die Rückbau- und Bodensanierungsarbeiten wurde hingewiesen.
Maueröffnung an der Freisinger Straße
Die Verwaltung hat eine Meldung aus der Bürgerschaft über eine Maueröffnung und die dadurch befürchtete Gefährdung des Gehwegs geprüft und an die Grundstückseigentümerin weitergeleitet. Die örtliche Bauleitung der Grundstückseigentümerin hat kurzfristig entsprechende Sicherungsarbeiten eingeleitet.
Verträgliche Bebauung ohne Bahn-Überführung
Die Fraktion Bündnis für Dachau hat mit Schreiben vom 27.01.2020 einen Stadtratsantrag gestellt. Dieser wird mit Fertigstellung des Verkehrsgutachtens bearbeitet werden, das dafür die Eingangsdaten liefern muss.
Stadtrat Kühnel (Bündnis) wies darauf hin, dass im Widerspruch zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern und zu den ausgehändigten Unterlagen, das Gelände der ehemaligen Papierfabrik sich seiner Erinnerung nach um ein Industrie- und nicht ein Gewerbegebiet handelte. Die Verwaltung verwies auf die ausgehändigte Unterlage.
Stadrat Kreß (Grüne) fragte nach ob es bei den Altlasten zu wesentlichen Unterschieden bei den festgestellten zu den prognostizierten Altlasten gekommen sei. Bauamtsleiter Reinhold sagte von der Bodenschutzbehörde lägen keine Informationen dazu vor, so dass er davon ausgehe, dass die Prognosen nicht übertroffen würden (der Sinn der Frage war wohl ein anderer als der, den die Frage beantwortete, denn die Altlasten wurden der Meinung vieler Fraktionen als problematischer dargestellt als sie dann tatsächlich wurden).
Montag, 18. Mai 2020
Notbremse: es geht (Gott sei Dank) bergab
Der Schnitt der letzten 7 Tage Neuinfizierte pro 100.000 EW im Dachauer Landkreis mit den Werten vom Wochenende zeigt eine Tendenz nach unten, wirklich spannend wird es dann am Freitag, da könnte es einen deutlcihen Sprung geben.

Die Zahlen sind selbst errechnet aus den Angaben des Landratsamt Dachau, das Landesamt für Gesundheit gibt abweichende Werte für den Landkreis Dachau an.
Die Zahlen sind selbst errechnet aus den Angaben des Landratsamt Dachau, das Landesamt für Gesundheit gibt abweichende Werte für den Landkreis Dachau an.
Bündnis für Dachau: Wirtschaftlich erfahrene, arbeitnehmerfreundliche und auch weibliche Personen in den Verwaltungsrat der Sparkasse
In der anstehenden konstituierenden Sitzung der Sparkassen-Verbandsversammlung werden die Kandidaten für den nächsten Verwaltungsrat der Sparkasse Dachau nominiert. Das Bündnis für Dachau regt dazu an, die Gelegenheit zu nutzen und auf eine ausgewogenere Besetzung dieses wichtigen Gremiums hinzuwirken. Aktuell gibt es bei der Sparkasse Dachau keine weibliche Verwaltungsrätin. Bei der Nominierung der Vertreter aus der Wirtschaft wünscht sich das Bündnis für Dachau die Benennung von gemeinwohlorientierten, arbeitnehmerfreundlichen, finanzwirtschaftlich erfahrenen Personen. Die nächste Verbandsversammlung bietet die Möglichkeit, den Verwaltungsrat der Sparkasse den aktuellen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und finanzpolitischen anzupassen. Diese Möglichkeit sollte genutzt werden.
Sprecher des Vorstandes
Mike Berwanger
Sonntag, 17. Mai 2020
Bündnis im Kreistag - neue Ausschussgemeinschaft
In der zweiten Kreistagssitzung am 15.05. gaben wir bekannt, dass wir gemeinsam mit ÖDP und Die Linke/Die PARTEI eine Ausschussgemeinschaft bilden.
Wir freuen uns sehr, dass es mit diesem Zusammenschluss geklappt hat, weil wir so unsere Themen noch besser in den wichtigen Ausschüssen einbringen können (für Sitze in den Ausschüssen wären wir alleine zu „klein“ gewesen).
Für die ÖDP ziehen Leonhard Mösl in den Kreisausschuss, Holger Weller in den Kulturausschuss sowie Paul Böller in den Jugendhilfeausschuss ein.
Das Bündnis für Dachau wird mit Peter Heller im Umwelt- und Verkehrsausschuss und Lena Wirthmüller im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein.
Jonny Westermeier (Die Linke/Die PARTEI) wird im Schulausschuss sitzen.
Das Bündnis für Dachau wird mit Peter Heller im Umwelt- und Verkehrsausschuss und Lena Wirthmüller im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein.
Jonny Westermeier (Die Linke/Die PARTEI) wird im Schulausschuss sitzen.
Die Sprecher der Ausschussgemeinschaft sind Lena Wirthmüller (Bündnis für Dachau) und Leonhard Mösl (ÖDP).
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren und werden uns gemeinsam für eine ökologisch und sozial nachhaltige Gestaltung des Landkreises Dachau einsetzen.
Freitag, 15. Mai 2020
Steurerschätzung bedeutet ein Minus von ca. 7.7 Mio umgerechnet auf die Stadt Dachau
Steuerschätzer prognostizieren dramatische Ausfälle bei den Steuereinnahmen bundesweit ca. 100 Mrd.
Betrachtet man die voraussichtlichen Auswirkungen auf die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden so ist bei den Steuereinnahmen (Netto) im laufenden Jahr mit einem Einbruch um -11,1 Prozent auf 18,26 Mrd. Euro zu rechnen. Bei der Gewerbesteuer (Netto) gehen die Steuerschätzer für das laufende Haushaltsjahr von einem Einbruch um knapp 20 Prozent aus. Damit würde das bayerische Gewerbesteuernettoaufkommen auf rund 6,8 Mrd. Euro sinken. Für das kommende Jahr (2021) kalkulieren die Steuerschätzer dann nach dem massiven Einbruch wieder mit einem deutlichen Anstieg um +23,6 Prozent.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeichnet sich ebenfalls ein Einbruch von knapp 8 Prozent ab, was in Bayern zu einem Gesamtaufkommen von knapp 8 Mrd. Euro führen würde. Für die folgenden Jahre (ab 2021) wird von einem Wachstumskorridor zwischen + 5,5 Prozent und + 8,4 Prozent ausgegangen. (Quelle: Bayer. Städtetag)
Für die Stadt Dachau bedeutet das
Einkommensteuer -8% sind rund 2.9 Mio € weniger
Gewerbesteuer -20% sind rund 4.8 Mio € weniger
insgesamt also ein Defizit von 7.7. Mio € gegenüber dem beschlossenen Haushalt.
Ob sich das in Dachau tatsächlich so auswirkt bleibt abzuwarten, aber wenigstens ist jetzt eine Dimension bekannt und der Dachauer Stadtrat wird sich über Einsparungen Gedanken machen müssen.
Angesichts der Kinderbetreuungskosten werden nur wenige Kommunen angesichts dieser Einbrüche noch einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen können.
Aber auch der Kreistag wird sich Gedanken machen müssen ob die Kreisumlagenerhöhung nicht wieder zurückgenommen werden muss und manches Projekt auf den Prüfstand gestellt werden muss.
Betrachtet man die voraussichtlichen Auswirkungen auf die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden so ist bei den Steuereinnahmen (Netto) im laufenden Jahr mit einem Einbruch um -11,1 Prozent auf 18,26 Mrd. Euro zu rechnen. Bei der Gewerbesteuer (Netto) gehen die Steuerschätzer für das laufende Haushaltsjahr von einem Einbruch um knapp 20 Prozent aus. Damit würde das bayerische Gewerbesteuernettoaufkommen auf rund 6,8 Mrd. Euro sinken. Für das kommende Jahr (2021) kalkulieren die Steuerschätzer dann nach dem massiven Einbruch wieder mit einem deutlichen Anstieg um +23,6 Prozent.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeichnet sich ebenfalls ein Einbruch von knapp 8 Prozent ab, was in Bayern zu einem Gesamtaufkommen von knapp 8 Mrd. Euro führen würde. Für die folgenden Jahre (ab 2021) wird von einem Wachstumskorridor zwischen + 5,5 Prozent und + 8,4 Prozent ausgegangen. (Quelle: Bayer. Städtetag)
Für die Stadt Dachau bedeutet das
Einkommensteuer -8% sind rund 2.9 Mio € weniger
Gewerbesteuer -20% sind rund 4.8 Mio € weniger
insgesamt also ein Defizit von 7.7. Mio € gegenüber dem beschlossenen Haushalt.
Ob sich das in Dachau tatsächlich so auswirkt bleibt abzuwarten, aber wenigstens ist jetzt eine Dimension bekannt und der Dachauer Stadtrat wird sich über Einsparungen Gedanken machen müssen.
Angesichts der Kinderbetreuungskosten werden nur wenige Kommunen angesichts dieser Einbrüche noch einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen können.
Aber auch der Kreistag wird sich Gedanken machen müssen ob die Kreisumlagenerhöhung nicht wieder zurückgenommen werden muss und manches Projekt auf den Prüfstand gestellt werden muss.
Donnerstag, 14. Mai 2020
Mi 20.05.2020 14:30h - Haupt- und Finanzausschuss
Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Wirtschaftsbeirat für die Große Kreisstadt
Antrag CSU-Fraktion vom 10.03.2020
2. Sportpark Dachau-Ost des TSV Dachau 1865;
Bezuschussung einer Vorplanung zum Gesamtumgriff
3. Zweckverband Sparkasse Dachau; Auszahlung eines Kontoguthabens und Mittelverwendung bei der Stadt
4. Verschiedenes öffentlich
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Wirtschaftsbeirat für die Große Kreisstadt
Antrag CSU-Fraktion vom 10.03.2020
2. Sportpark Dachau-Ost des TSV Dachau 1865;
Bezuschussung einer Vorplanung zum Gesamtumgriff
3. Zweckverband Sparkasse Dachau; Auszahlung eines Kontoguthabens und Mittelverwendung bei der Stadt
4. Verschiedenes öffentlich
Corona: keine einheitlichen Fallzahlen im Landkreis Dachau
Während der BR und das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelkontrolle sowie das RKI für den Landkreis Dachau 910 Fälle ausweisen sind es laut Pressemiteilung des Landratsamt Dachau 901. Das Unterschied mag noch unbedeutend erscheinen.
Eine erhebliche Abweichung wird aber für die Neuinfizierten ausgewiesen, das LGL spricht von 14 (+2%) in der PM des Landratsamt wird der Wert 0 angegeben.

Bisher wurde die Abweichung stets mit Meldeverzug begründet, wenn aber die Zahl bei der höheren Behörde größer als bei der unteren ist, kann es sich nicht um Meldeverzug handeln, sondern die Daten sind abweichend.
Der BR meldet heute morgen zur Lage der Gesundheitsämter: "Ende März war vereinbart worden, dass es pro 20.000 Einwohner mindestens fünf Mitarbeiter braucht, um Kontaktpersonen von Infizierten ausfindig zu machen." Das heißt im Dachauer Gesundheitsamt müssten 40 Personen arbeiten. Wieviele es tatsächlich sind wissen wir nicht.
BR24: Viele Gesundheitsämter erfüllen Corona-Vorgaben nicht
Nachdem das RKI in seiner Pressemmitteilung vom 12.05.2020 die Fälle in Einrichtungen separat betrachtet, stellt sich die Frage ob dies nicht auch für den Landkreis ermittelt werden kann und Aufschluss darüber gibt wo die Schwächen im System liegen.
Eine erhebliche Abweichung wird aber für die Neuinfizierten ausgewiesen, das LGL spricht von 14 (+2%) in der PM des Landratsamt wird der Wert 0 angegeben.
Bisher wurde die Abweichung stets mit Meldeverzug begründet, wenn aber die Zahl bei der höheren Behörde größer als bei der unteren ist, kann es sich nicht um Meldeverzug handeln, sondern die Daten sind abweichend.
Der BR meldet heute morgen zur Lage der Gesundheitsämter: "Ende März war vereinbart worden, dass es pro 20.000 Einwohner mindestens fünf Mitarbeiter braucht, um Kontaktpersonen von Infizierten ausfindig zu machen." Das heißt im Dachauer Gesundheitsamt müssten 40 Personen arbeiten. Wieviele es tatsächlich sind wissen wir nicht.
BR24: Viele Gesundheitsämter erfüllen Corona-Vorgaben nicht
Nachdem das RKI in seiner Pressemmitteilung vom 12.05.2020 die Fälle in Einrichtungen separat betrachtet, stellt sich die Frage ob dies nicht auch für den Landkreis ermittelt werden kann und Aufschluss darüber gibt wo die Schwächen im System liegen.
Mittwoch, 13. Mai 2020
Bündnis im Kreistag - Ausblick auf die zweite Sitzung
Diesen Freitag kommt der neue Kreistag für den Landkreis Dachau zum zweiten Mal in großer Runde zusammen (15.05.20 um 8:30 Uhr im Bürgerhaus Karlsfeld).
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils findet sich u.A. der Punkt "Bestellung der Mitglieder für die Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien des Landkreises Dachau".
Das Vergabeverfahren für diese Sitze wurde in der konstituierenden Sitzung von der Mehrheit CSU + Freie Wähler Landkreis + SPD (gegen unsere Stimmen) geändert und es findet nun tendenziell eine Benachteiligung kleiner Gruppierungen statt (siehe Blog-Eintrag).
Gleichzeitig sind einige neue, kleine Gruppierungen erstmalig in den Kreistag eingezogen - z.B. wir vom Bündnis für Dachau mit unseren zwei Sitzen.
Es galt die letzten Tage und gilt daher bis Freitag: Viele Absprachen, viele Rechenaufgaben zur Verteilung der Sitze, Möglichkeiten zur Bildung von Ausschussgemeinschaften ausloten.
Wir haben für uns gute Lösungen und Partner in Aussicht - doch bleiben gespannt, ob es in der Sitzung am Freitag noch Überraschungen gibt.
Dienstag, 12. Mai 2020
Di 14.05.2020 14:30h - Bau- und Planungsausschuss
Der neue besetzte Bauausschuss tritt zu seiner ersten Sitzung im großen Sitzungssaal an.
Schwerpunkt Thema MD
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die Planungen
2. Ehemalige MD-Papierfabrik
FP03408 Teiländerung des Flächennutzungsplans
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Verschiedenes öffentlich
Mitglieder des Bauauschusses
Oberbürgermeister Florian Hartmann
SPD :
Volker Koch
Sören Schneider
Anke Drexler
Sedef Moustafa
CSU :
Peter Strauch
August Haas
Günter Dietz
Gertrud Schmidt-Podolsky
Grüne :
Jasmin Lang
Thomas Kreß
Bündnis:
2. Bürgermeister Kai Kühnel
ÜB/FDP :
Ingrid Sedlbauer
AfD :
Markus Kellerer
BfD/FWD:
Horst Ullmann
Schwerpunkt Thema MD
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die Planungen
2. Ehemalige MD-Papierfabrik
FP03408 Teiländerung des Flächennutzungsplans
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Verschiedenes öffentlich
Mitglieder des Bauauschusses
Oberbürgermeister Florian Hartmann
SPD :
Volker Koch
Sören Schneider
Anke Drexler
Sedef Moustafa
CSU :
Peter Strauch
August Haas
Günter Dietz
Gertrud Schmidt-Podolsky
Grüne :
Jasmin Lang
Thomas Kreß
Bündnis:
2. Bürgermeister Kai Kühnel
ÜB/FDP :
Ingrid Sedlbauer
AfD :
Markus Kellerer
BfD/FWD:
Horst Ullmann
Montag, 11. Mai 2020
Bündnis für Dachau - Sabine Geissler ist neue Referentin für Tourismus und Städtepartnerschaften
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats vom Dienstag wurde Bündnis - Stadträtin Sabine Geißler zur Referentin für Tourismus und Städtepartnerschaften gewählt. Das Bündnis für Dachau freut sich sehr, dieses in seinen Augen sehr wichtige Referat für sich gewonnen zu haben. Mit Sabine Geißler wurde dazu eine Kandidatin gefunden, die durch ihre jahrzehntelangen Erfahrungen aus vielen erfolgreichen Schüleraustauschprojekten in ganz Europa und fließenden Sprachkenntnissen in Englisch und Französisch das perfekte Rüstzeug für diese Aufgabe mitbringt.
"An meinen Italienischkenntnissen arbeite ich gerade wieder" verrät Sabine Geißler und nennt wichtige Schwerpunkte, die sie in ihrer neuen Aufgabe vorantreiben will:
- der neuen Städtepartnerschaft mit Léognan zu einem guten Start verhelfen und sie auf eine möglichst breite Basis stellen (Sport, Jugend, Kunst, Zeitgeschichte, …) sowie diese mit der Freundschaft zu Oradour-sur-Glane in Einklang bringen.
- alle weiteren Städtepartnerschaften vorantreiben. Gerade unsere Freunde in Fondi, die von der Corona-Krise gerade besonders hart getroffen sind, brauchen unsere Unterstützung.
- die Attraktivität der Stadt Dachau als Kulturstadt noch weiter steigern, indem neben die bewährten Besuchermagnete wie den Musiksommer weitere, auch innovative Formate treten (z.B. ein Art- and Light-Festival). Auch dadurch kommen mehr Besucher in die Stadt.
- ein klares Bekenntnis zur Rolle Dachaus als internationaler Lernort und zur internationalen Zusammenarbeit in verschiedensten Bereichen. Dem internationalen Jugendaustausch auch über die Partnerstädte hinaus kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Die Begegnung mit anderen Ländern und Kulturen macht offen und verhindert nationalistische Tendenzen und verdient daher gerade in der heutigen politischen Lage eine besondere Förderung.
"Natürlich gibt es neben diesen Schwerpunkten noch viele weitere Ideen, wie etwa endlich einen Campingplatz und einen Wohnmobilstellplatz, damit unsere Gäste auch mal länger in Dachau bleiben, " so Sabine Geißler ."Ich freue mich sehr auf diese neue und spannende Aufgabe und die Zusammenarbeit mit allen Akteuren."
Das Bündnis für Dachau wünscht Sabine Geißler viel Glück dabei.
Corona im Landkreis Dachau - Die Notbremse
Der Schnitt der letzten 7 Tage Neuinfizierte pro 100.000 EW im Dachauer Landkreis mit den Werten vom Wochenende deutet einen Anstieg der Kurve an.

Im Münchner Umland hat unser Landkreis mit 577 Fallzahlen pro 100.000 EW den höchsten Wert. Zum Vergleich:
FFB 389 / FS 524 / Lk M 386 / STA 376 / EBE 330 / ERD 440 / EBE 329 und München 417 nur die grenznahen Landkreise Rosenheim und Traunstein haben höhere Werte.
Zum Nachrechnen
05.05. 29 Fälle pro 154.544 EW entspricht 18,8/100.000 Fälle / 100.000 EW
06.05. 28 Fälle pro 154.544 EW entspricht 18,1/100.000 Fälle / 100.000 EW
07.05. 24 Fälle pro 154.544 EW entspricht 15,5/100.000 Fälle / 100.000 EW
08.05. 16 Fälle pro 154.544 EW entspricht 10,4/100.000 Fälle / 100.000 EW
09.05. 14 Fälle pro 154.544 EW entspricht 09,1/100.000 Fälle / 100.000 EW
10.05. 17 Fälle pro 154.544 EW entspricht 11,0/100.000 Fälle / 100.000 EW
11.05. 19 Fälle pro 154.544 EW entspricht 12,3/100.000 Fälle / 100.000 EW
Die Tabellen der Tage zuvor waren noch mit 152.894 EW gerechnet. Einen Trend kann man wahrscheinlich erst ab Donnerstag 14.05. erkennen.
Im Münchner Umland hat unser Landkreis mit 577 Fallzahlen pro 100.000 EW den höchsten Wert. Zum Vergleich:
FFB 389 / FS 524 / Lk M 386 / STA 376 / EBE 330 / ERD 440 / EBE 329 und München 417 nur die grenznahen Landkreise Rosenheim und Traunstein haben höhere Werte.
Zum Nachrechnen
05.05. 29 Fälle pro 154.544 EW entspricht 18,8/100.000 Fälle / 100.000 EW
06.05. 28 Fälle pro 154.544 EW entspricht 18,1/100.000 Fälle / 100.000 EW
07.05. 24 Fälle pro 154.544 EW entspricht 15,5/100.000 Fälle / 100.000 EW
08.05. 16 Fälle pro 154.544 EW entspricht 10,4/100.000 Fälle / 100.000 EW
09.05. 14 Fälle pro 154.544 EW entspricht 09,1/100.000 Fälle / 100.000 EW
10.05. 17 Fälle pro 154.544 EW entspricht 11,0/100.000 Fälle / 100.000 EW
11.05. 19 Fälle pro 154.544 EW entspricht 12,3/100.000 Fälle / 100.000 EW
Die Tabellen der Tage zuvor waren noch mit 152.894 EW gerechnet. Einen Trend kann man wahrscheinlich erst ab Donnerstag 14.05. erkennen.
Zwei Berichterstattungen zur konstituierenden Kreistagssitzung
Zwei Tageszeitungen zwei Berichterstattungen zur konstituierenden Kreistagssitzung
Die Dachauer SZ am 10.05.2020
Von Anfang an gibt die CSU den Takt vor
Die Dachauer Nachrichten mit tendenziösen Satzergänzungen aktualisiert (von Fehlern bereinigt) am 10.5.2020
Der Pakt der großen Drei
Zu kritisieren ist das offensichtliche zweierlei Maß in den Berichterstattungen des Merkur. Die Stadtrats- als auch die Kreistagssitzung sind prinzipiell gleich abgelaufen: Eine Mehrheit hat sich zusammen getan und hat die Minderheit nicht übermäßig berücksichtigt. Warum das Verhalten der Mehrheit im Stadtrat so sehr kritisiert und im Kreisrat als normal abgetan wird, erschließt sich uns nicht.
Auch die unterschwelligen Wertungen im Bericht müssten nicht unbedingt sein:
Was soll die Wertung "Ausgerechnet Peter Heller erlaubte sich..." ? soll das heißen wer nachrückt soll erst mal den Mund halten?
Oder warum wird die Wortmeldung von Sebastian Leiß relativiert? "Nun ließ er zurückhaltend wissen..." Leiß sagt das selbe nur mit anderen Worten.
Mit keinem Wort geht der Bericht darauf ein, dass die Befürworter des D'Hondt Verfahren keinerlei Argumente für dieses Verfahren vorbrachten.
Die Dachauer SZ am 10.05.2020
Von Anfang an gibt die CSU den Takt vor
Die Dachauer Nachrichten mit tendenziösen Satzergänzungen aktualisiert (von Fehlern bereinigt) am 10.5.2020
Der Pakt der großen Drei
Zu kritisieren ist das offensichtliche zweierlei Maß in den Berichterstattungen des Merkur. Die Stadtrats- als auch die Kreistagssitzung sind prinzipiell gleich abgelaufen: Eine Mehrheit hat sich zusammen getan und hat die Minderheit nicht übermäßig berücksichtigt. Warum das Verhalten der Mehrheit im Stadtrat so sehr kritisiert und im Kreisrat als normal abgetan wird, erschließt sich uns nicht.
Auch die unterschwelligen Wertungen im Bericht müssten nicht unbedingt sein:
Was soll die Wertung "Ausgerechnet Peter Heller erlaubte sich..." ? soll das heißen wer nachrückt soll erst mal den Mund halten?
Oder warum wird die Wortmeldung von Sebastian Leiß relativiert? "Nun ließ er zurückhaltend wissen..." Leiß sagt das selbe nur mit anderen Worten.
Mit keinem Wort geht der Bericht darauf ein, dass die Befürworter des D'Hondt Verfahren keinerlei Argumente für dieses Verfahren vorbrachten.
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