Die CSU - weit weg vom Menschen!

Die Landtagswahl ist vorbei und die Aufarbeitung hat begonnen. Einer der Gründe für den Absturz der CSU in der Wählergunst ist sicherlich, dass der alte Wahlspruch "CSU - nah am Menschen" nicht mehr stimmt.


Ein  Beispiel dafür hat am Dienstag die CSU im Familien- und Sozialausschuss abgeliefert.


Die Digitalisierung im Schulbetrieb ist sicherlich ein wichtiges Thema und die CSU hat dazu im Mai  einen Antrag gestellt, dass eine externe Firma beauftragt werden sollte, um ein Medienkonzept zu erstellen und einen Schulungsplan zu erarbeiten. Dumm nur, dass beides bereits von den Grund- und Mittelschulen Ende des letzten Schuljahres dem Kultusministerium übergeben wurde.


In der Sitzung am Dienstag folgte die Fortsetzung des peinlichen Schauspiels. Die CSU forderte die Zurückstellung der Investitionen in die Infrastruktur, um das bereits erstellte Medienkonzept zu erstellen. Es dauerte eine Weile, bis die tatsächliche Sachlage dann bis zur CSU vorgedrungen ist. Derweil hat die SPD eine Beschleunigung der Investitionen angefordert, welche schlussendlich auch einstimmig angenommen wurde.


Wann und wie sich die CSU mit den Grund- und Mittelschulen abgestimmt hat, bleibt wohl Ihr Geheimnis.


Zum Nachlesen auch in der SZ: http://sz.de/1.4174652

Di 23.10.2018 14:30h - Haupt- und Finanzausschuss

1. 8.Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Kunsteisbahn; Beteiligung der Stadt Dachau an der Bayerischen Ehrenamtskarte

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Dachau

3. Museumsforum Dachau – Vereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern über eine Vorplanung mit Kostenschätzung und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

4. Antrag auf Zuschuss zum Christkindlmarkt für drei Jahre von 2018 bis 2020

5. Antrag des Rad- und Kraftfahrer-Verein Solidarität Dachau e.V. - Bezuschussung der Sportveranstaltungen 2019

6. Sportförderrichtlinien - Änderung Pauschalzuschusss Sommerstockbahnanlagen

7. Verschiedenes öffentlich

Endergebnis: keine Dachauer Listenkandidaten

Über die Liste hätten noch weitere Bewerber in den Landtag einrücken können



für Oberbayern stehen pro Partei folgende Anzahl an Sitze zur Verfügung und der entsprechende Kandidat liegt auf Platz...

0 für die CSU - Gustl Haas hatte keine Chance

7 für die SPD - Martin Güll landet auf Platz auf 9

12 Grüne - Martin Runge liegt auf 5, Thomas Kreß auf 24

8 Freie Wähler - Martina Purkhardt liegt auf 12

Dr. Martin Runge ist also neben Bernhard Seidenath der einzige Kandidat mit Dachau Bezug

Mi 17.10.2018 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Haushalt 2019 der Stadt Dachau; Bauetat, Umwelt- und Verkehrsausschuss

2. Aktionsplan Laufstreifen Altstadt - Wiederbehandlung
Antrag der CSU-Fraktion vom 09.06.2016
Antrag der CSU-Fraktion vom 24.04.2016

3. Änderung des KAG am 01.04.2016
Anpassung der Herstellungsreihenfolge für die noch nicht endgültig erstmalig hergestellten Straßenabschnitte

4. Zuschuss an den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) Dachau für die Einrichtung eines Verleihs von Lastenpedelecs

5. Verschiedenes öffentlich

Di 16.10.2018 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Antrag des Caritas-Zentrums Dachau auf Zuschuss für das Beratungs- und Begleitungsangebot 2018

2. Vorstellung der Fachstelle Integration

3. Haushalt 2019 der Stadt Dachau; Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses

4. Haushalt 2018 der Bürgerspitalstiftung

5. Digitalisierung der Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft:
Schreiben der Rektorinnen vom 26.01.2018 und
Externe Unterstützung für die Digitalisierung an den Grund- und Mittelschulen
Antrag der CSU-Fraktion vom 17.05.2018

6. Antrag auf Zustimmung zur Einrichtung einer integrativen Hortgruppe in der KiTa Regenbogenland im Verbund mit dem Drachenhort

7. Verschiedenes öffentlich

Let's do Moor - die Scheinheiligen vom Moos

Welch eine großartige Veranstaltung gestern im Schloss Dachau. Die Landkreispolitiker haben sich um Marcel Huber (Bayrischer Umweltminister) geschart und seinen warmen Worten gelauscht. Das Dachauer Moos wird ab sofort gerettet. Das Gute daran ist, dass man die Rettung auch noch mit verschiedenen Straßenbauten und Gewerbegebieten vereinbaren kann. Und als Zuckerl gibts auch noch schlappe 15 Mio. Zuschuss.

Verschiedene Kommunalpolitiker reagieren entzückt, den sie wollen auch Ihren Kindern das Moss noch zeigen und dort Blumen pflücken können. Vorher wollen sie aber erst noch möglichst viele Flächen für Straßen und Gewerbegebiete sichern, denn es braucht ja Kompromisse.

Dabei verkennen Sie, dass die "Kompromisse" bereits in der Vergangenheit aufgebraucht wurden. Flächen wurden versiegelt, eine B471 mitten durchs Moos getrieben und eine intensive Landwirtschaft hat den Rest erledigt.

Jetzt sollen also erst mal weitere mindestens 60 Mio. in die Nord-Ost-Umgehung und damit in eine großflächige Mooszerstörung investiert werden, um diese dann mit läppischen 15 Mio. wieder zu heilen. Nach dem Motto, was man an einer Stelle zerstört, kann man doch an anderer Stelle viel schöner wieder herstellen. Die Natur lässt sich aber nicht einfach beliebig modellieren.


Der Absichtserklärung "Let's do Moor" kann man durchaus zustimmen, auch wenn die Aussagen nur sehr wage sind. Dieses Programm aber als Placebo für mehr Straßenbau und Gewerbe im Moos zu missbrauchen ist schäbig.


Auch die SZ setzt  sich kritisch mit dem Thema auseinander:


http://sz.de/1.4161990


http://sz.de/1.4161992

800.000 Euro für schnellere Planung der Nord-Umfahrung - Auf dass der Verkehr im Münchner Norden schneller im Stau steht

Das Bündnis für Dachau bleibt dabei. Die Nord-Umfahrung Dachau ist ein Luftballon, der eine Verkehrsreduzierung vorgaukelt die es nicht gibt. Zusammen mit den anderen Straßenausbauplänen im Münchner Norden wird das Ganze ein sehr teures Nullsummenspiel auf Kosten der Kommunen am Ende der Kette. Sie werden noch mehr Verkehr abbekommen. Die Planung jetzt zu „beschleunigen“, die bei all den Ausbauplänen die im Raum stehen vernünftigerweise hinten ansteht, macht für uns keinen Sinn. Soll das Ganze ein Wahlkampfmanöver sein, um noch schnell politische Erfolge zu suggerieren? Wir wissen es nicht.  
Unser Resümee: Ja, der Autoverkehr ist schlimm und wird schlimm bleiben. Die Nord-Umgehung zaubert keine Autos weg. Wir haben das Gefühl, es soll gebaut werden, um hinterher sagen zu können, wir haben eine Umgehungsstraße gebaut. Statt Umgehungsstraßen zu "beschleunigen", den Verkehr zu "entschleunigen", das wäre ein Ziel.

 
Seit einem Jahr bastelt Landrat Löwl nun am Verkehrskonzept für den Autoverkehr. Am 12. Oktober 2017 wurden im Grunde schon alle Straßenbaumaßnahmen in seinem sogenannten Bürgerdialog, richtiger wäre Straßenbaumonolog, vorgestellt. Laut den damaligen Präsentationen (Link zu den Präsentatione auf der LK-HP) werden im Münchner Norden, inclusive Landkreis Dachau mehr als 15 teilweise massive Straßenbauprojekte geplant. 

Die ja meistens zu niedrig veranschlagten Summen knacken locker die 600 Millionen Euro Grenze. Da kann man gleich noch 1/3 drauflegen. Alle diese Maßnahmen sollen laut den Planern das Ziel haben, den prognostizieren Verkehrszuwachs im Münchner Norden aufzunehmen. Nun will der Landkreis 800.000 Euro für eine vordringliche Planung der Nordumfahrung Dachau locker machen. Selbst bei wohlwollender Betrachtung macht es keinen rechten Sinn die Planung zur Umfahrung zu „beschleunigen“. Die Straßenbauämter gehen gestaffelt vor. Und dabei ist die Umfahrung eher ein letztes Glied in der Kette. Das bedeutet bei einem schnellen Ausbau landet der Verkehr in weiteren Baustellen. Macht das Sinn? Wir fragen uns daher, soll das Ganze ein Wahlkampfmanöver sein, um noch schnell politische Erfolge zu suggerieren? Wir wissen es nicht.  
Der gesamte Straßenausbau im Münchner Norden ist ein gigantisches Nullsummenspiel. 

Der gesamte Straßenausbau im Münchner Norden inclusive der Umfahrung ist unser Überzeugung nach ein gigantisches Nummsummenspiel. Denn sogar bei der völlig unrealistischer Annahme, die Baumaßnahmen würden ohne Zeitverzug stattfinden, ist mit größter Wahrscheinlichkeit bis zum Baubeginn der letzten Maßnahme der Kapazitätszuwachs von 10% - Optimisten reden von 20% - aufgefressen durch schieres Mobilitätswachstum. Dabei sind die zusätzlichen verkehrserzeugenden Effekte wie Siedlungsbau und Gewerbegebiete noch gar nicht dabei.  
Wir fragen uns schon lange, wie viel Geld eine Region bereit ist auszugeben und wieviel Natur- und Kulturraum sie bereit ist zu zerstören, um einer Verkehrsdoktrin zu huldigen, die immer nur eines will: mehr, mehr, mehr. 
Wie verrückt diese Doktrin ist, zeigt sich, wenn man einen Blick auf das ganze Bild wirft. Nahezu alle Umfahrungen, Ausbauten und Erweiterungen sollen den Verkehr im Müncher Norden beschleunigen. Nur wohin? Es werden dann einfach mehr Autos schneller im Stau stehen. Zu Lasten der Bevölkerung in Dachau Ost, Karlsfeld, Allach, Feldmoching, Lerchenau, Hasenbergl....und ohne die hausgemachten Probleme, wie z.B. in Dachau zu lösen.  
Der Luftballon - Verkehrswunderland.

Bei all den Umfahrungsphantasien, die nicht nur die CSU postuliert, steigt im Grunde ein großer Luftballon auf. Auf dem Luftballon steht Verkehrswunderland und soll den Bürgern vorgaukeln Autos würden sich in Luft auflösen. Autos lösen sich nicht in Luft auf.  
Landrat Löwl ist Politiker genug das nicht direkt anzusprechen. Aber im Grunde hat er es schon zugegeben, als er auf die Nordumfahrung Dachau gemünzt sagte: „Entweder wird es ohne Umfahrung schlimmer, oder es bleibt wie es ist.“ Also geht dem Luftballon die Luft aus. Egal was kommt. Schlimm bleibt schlimm.
Zu den Fakten gehören nunmal: 
1) dass Straßen Verkehr erzeugen 
2) dass die Kapazitäten in Kürze aufgefressen werden 
3) Verkehr nur verlagert wird 
4) der Preis eine immense Naturzerstörung ist 
5) die hausgemachten Probleme in Dachau nicht gelöst werden 

Dazu kommt, ein wesentlicher Aspekt wird ausgeklammert. 
6) Verkehr zu reduzieren oder erst gar nicht entstehen zu lassen

"Mehr Autoverkehr - mehr Straßen" gegen "Reduzieren, vermeiden, verteilen, entschleunigen - geht vor bauen"

Doch das ist ein Sakrileg. Es würde gegen das Dogma der CSU keine Verbotspartei sein zu wollen verstoßen. Zumal immer noch der Ungeist der CSU-Verkehrspolitik der 60er umgeht. Mehr motorisierter Verkehr - mehr Wohlstand. Und so stehen das Dogma des „mehr Autoverkehr - mehr Straßen“ einem zugegebenermaßen anderen Dogma „reduzieren, vermeiden, verteilen, entschleunigen - vor bauen“ gegenüber.

Der fadenscheinige Kompromiss, der von den Protagonisten des Straßenbaus gerne postuliert wird, erst bauen und dann reduzieren zu wollen, ist schlicht populistisch. Oder ander gesagt. Es wird nie etwas reduziert werden, weil dafür kein Geld zur Verfügung steht und sowieso kein politischer Wille da ist.

Autoverkehr in der Region ist schlimm und wird schlimm bleiben. Der Straßenbau und die Umfahrungen werden das Problem nicht lösen. Im Gegenteil. Die Sogwirkung Richtung München wird verstärkt. Die Kapazitäten werden ganz schnell aufgefressen sein. Scheinbar soll eine Umgehungsstraße gebaut werden um hinterher sagen zu können, schaut, wir haben eine Umgehungsstraße gebaut.

  Das Bündnis für Dachau steht für diese Positionen:

• Wirklich wirksam wäre ein leistungsfähiger S-Bahn Verkehr in den Münchner Norden. Mit dem Nord-Ring als wichtigstes Projekt.
• Machbarkeitsstudien für den S-Bahn Ausbau - auch die Haltestelle Breitenau zählen wir dazu - so wie sie nun Landrat Löwl anstößt, sind und bleiben Nebelkerzen, solange es keine ernsthaften Verhandlungen zwischen Landesregierung und Bund zur Finanzierung gibt.
• Das gerne gehörte Argument, „wenn eine politischer Wille da ist, ist auch Geld da“, ist ohne Substanz und nichts wert. Nur ein verbindlicher Zeit- und Finanzierungsplan zählt.
• Wir lehnen Planungen grundsätzlich ab, die Naturräume und Kulturlandschaft zerstören oder zerschneiden.
• Ausgleichsflächen sind Makulatur. Natur wird durch Straßenbau zerstört, um in aller Regel durch Landwirtschaftliche Fläche "aufgewertet" zu werden. Was wird hier ausgeglichen?
• Wir fordern verkehrsreduzierende und flächenreduzierende Maßnahmen in der Baulandentwicklung (im Landkreis aber auch in der Stadt). Da fehlt es an Phantasie und planerischen Enthusiasmus. 
• Verlagerungen von motorisierten Verkehr durch Straßenneu- oder -ausbau außerorts muss mit Verkehrsberuhigung innerorts oder an anderer Stelle einhergehen. Z.B. in Ortskerne und/oder in Wohngebieten. Das soll generell ein Teil der Planungen darstellen.
• Flächengerechtigkeit. Nachhaltige, motorisierten Verkehr reduzierende Mobilität muss mehr Fläche zulasten des motorisierten Verkehrs zugestanden werden.
• Busspuren oder Fahrradstraßen auf Hauptachsen und Maßnahmen wie Citymaut dürfen kein Tabu mehr sein.
• Planungen für den motorisierten Verkehr müssen immer im Zusammenhang zu Schnittstellen mit ÖV, Rad- Fußverkehr einhergehen. Hier scheinen der Landkreis und die Stadt mit den ÖV und Radkonzepten auf gutem Weg. Die Nagelprobe wird die Finanzierung und letztlich die Umsetztun darstellen. Wir sind gespannt.
• Siedlungsentwicklung UND Gewerbeansiedlung zwingend an den ÖPNV ankoppeln um direkt induzierten Verkehr zu vermeiden.
• Ruhender Verkehr erzeugt fahrenden Verkehr. Das Werkzeug Parkraummanagement und Parkraumbewirtschaftung ist Stück für Stück auszubauen.
  
• Verkehr entzerren. So früh als möglich muss der MIV durch Tangentialverbindungen entzerrt werden.
• Regionale Alltagsradwege vordringlich planen. Auch hier ist der Landkreis und die Stadt auf gutem Weg. Auch hier wird die Nagelprobe die Finanzierung und Umsetztung sein. Wir sind gespannt.
• Vernetzte, regionale Alltagsradwege und Radschnellwege sind ähnlich wie Kreis- und Staatsstraßen zu betrachten. Führungen abseits von Straßen (z.B. Feldwege) müssen möglich sein und müssen innerhalb der Ortschaften weitergehen. Dafür sind Lösungen seitens der Regierung zu finden. Genauso wie regionale Alltagsradwege Flächen benötigen. Es ist es ein großes Problem an Flächen zu kommen. Auch hier ist die Regierung gefragt. Sonst wird das nix.
• Alternative wie Seilbahnen ernsthaft verfolgen. Hier scheint Konsens mit unserer Meinung zu bestehen, dass Seilbahnen Potential für eine leistungsfähige und kostengünstige Nahverkehrslösung bieten. Wir sind gespannt. 

Link zur Präsentation: Die Zukunft des Straßenverkehrs im Landkreis Dachau - Dr. Ing. Stefen Meier (Staatliches Bauamt Freising) 

Link zur Präsentation: Verkehrliche EinwicklungBayern und Großraum München Gilbert Peiker (Autobahndirektion Südbayern)

 

Di 02.10.2018 16:00h - Kulturausschuss

1. Projektantrag Freie Malgruppe Dachau - Jahresausstellung im Rotkreuzhaus
2. Projektantrag Freiraum Dachau e.V. - Konzert mit Far From Alaska und Godsground
3. Projektantrag Freiraum Dachau e.V. - "Freizeit 18" Sampler Release Festival
4. Projektantrag Bigband Dachau, Knabenkapelle Dachau e.V. - Konzert Jazz³
5. Projektantrag Volkschor Dachau e.V. - Adventskonzert mit Corale polifonica Città di Fondi
6. Fahrtkostenantrag Ensemble Cantori e.V. - Gastspielreise mit Konzertaufführung in Auschwitz/Oswiecim/Polen
7. Fahrtkostenantrag Swan Valley Heights - Bandtour nach Utrecht, Amsterdam, Groningen
8. Fahrtkostenanträge Sabot Noir - Konzert in Gahro und Bandtour nach Salzburg
9. Investitionsantrag der Stadtkapelle Dachau e.V. – Anschaffung von Instrumenten für die Bläserklassen
10. Investitionsantrag Knabenkapelle Dachau e.V. - Trachten, Konzertnoten und Tontechnik
11. Investitionsantrag Freiraum Dachau e.V. - Tontechnik
12. Sonderzuwendung 100 Jahre Künstlervereinigung Dachau e.V.
13. Zuwendungsantrag Wirtschaftsplan 2019 vhs Dachau GmbH
14. Haushaltsentwurf 2019 Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
15. Museumsforum Dachau - Sachstand und weiteres Vorgehen
16. Haushalt 2019 der Stadt Dachau; Teilbereich Kultur
17. Wohnstipendien in der Ruckteschell-Villa 2019
18. Neufassung der städtischen Richtlinien zur Förderung von Fahrten in die Partnerstädte
19. Verschiedenes öffentlich

Stadtrat ist sich einig: TSV muss für die Aussiedlung sein komplettes Vermögen einbringen

26.09.18 Hauptausschuss

Fraktionsübergreifend und einstimmig wurde beschlossen, der TSV 1865 hat sein gesamtes Vermögen in die Aussiedelung einzubringen. Kompromißbereit zeigte sich der Ausschuss hinsichtlich des Grundbesitzes: der Verein kann flächengleich wieder Grundstückseigner werden. Die Veräußerung der Grundstücke soll transparent abgewickelt werden und die Erlöse zu 100% in die Aussiedlung einfließen.

Immer mehr steigen auf die Seilbahnidee des Bündnis für Dachau ein!

Der Stadtrat Dachau hat auf Antrag des Bündnis für Dachau beschlossen eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben für ein Seilbahnprojekt in den Münchner Norden. Auf diesen Zug springen jetzt immer mehr auf:


19.09.18 Der grüne Kandidat für die Landtagswahl Markus Büchler: „Seilbahnen sind hochleistungsfähige, urbane Verkehrsmittel“, findet Büchler. Ihm schwebt vor, Knotenpunkte und Außenäste der S-Bahnen zu verbinden. Beispielsweise von Unterhaching nach Pullach oder von Oberschleißheim nach Dachau. So im Merkur: Markus Büchler (Grüne)


15.09.18 Auch im Merkur der Landkreis München: Mit der Seilbahn raus aus dem Dauerstau


geprüft werden
Fröttmaning-Milbertshofen/BMW: Tiefgarage der Allianz-Arena als Pendlerparkplatz nutzen
Milbertshofen/BMW-Karlsfeld/Allach: Pendlerparkplatz außerhalb der Stadt schaffen
Messe München – Bahnhof Riem
Isarquerung Pullach-Grünwald
Querverbindungen zwischen S-Bahnhöfen verschiedener Linien an den Außenästen