Montag, 4. Mai 2015

Gäste aus der Partnerstadt Fondi

Verabschiedung der Gäste aus Fondi mit Giulio Cesare und Sylvano Adessi

Zeitzeugen aus der ehemaligen Sowjetunion zu Gast in Dachau



Auch heuer waren zehn Überlebende des Konzentrationslagers Dachau aus Russland, der Ukraine und Weißrussland, die über das Zeitzeugenprojekt des Fördervereins für Internationale Jugendbegegnung und Gedenkstättenarbeit zu Gast in Dachau sind, von der Stadt Dachau zu einem Mittagessen eingeladen.

Gedenkfeiern zu Ende

Die Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau sind zu Ende.

Die Dachauer Stadträte hatten parallel dazu mit mehr als 70 Gästen aus den Partnerstädten Klagenfurt und Fondi, sowie den befreundeten Städten Oradour sour Glane, Renkum und Oswiecim an den Feiern teilgenommen.

Dachau wurde an diesem Wochenende zur Stadt der Begegnung. 

Bewegend waren nicht nur die Feierlichkeiten selbst, sondern auch dass sich Begegnungen und Gespräche zwischen unseren Partnerstädten ergaben, die bis dato nicht miteinander in Kontakt getreten waren.

Spürbar war während der drei Tage auf allen Feierlichkeiten, dass in den nächsten Jahren ein Umbruch und eine Neuausrichtung mit der Gedenk- und Erinnerungsarbeit erforderlich sein wird, Das ergibt sich allein daraus, dass die Zeitzeugen ein hohes Alter erreicht haben. Das klang insbesondere in den Redebeiträgen der Zeitzeugen an.

Beeindruckend war die Rede des Vorsitzenden des Comité International de Dachau Pieter Dietz de Loos, die in der Mediathek des BR  ab Minute 45:30 nachzuhören ist: Link zum Video

"Dachau ist das Symbol des Widerstandes"

Dr. Max Mannheimer mit Kurt Schlosser, Klagenfurts Bürgermeisterin Mathiaschitz mit Gatten, Prof. Gstettner, Bürgermeister Kai Kühnel
Bündnis-Stadträtin Sabine Geißler, MDL Martin Güll, Ernst Grube

Bürgermeister und Oberbürgermeister, sowie MdL Martin Güll bei der Ausstellung Nandor Glid in der KZ-Gedenkstätte

Dienstag, 28. April 2015

Die Welt: Wolfgang Benz zum KZ Dachau

Wolfgang Benz geht in dem Interview auch auf die aktuelle Situation in Dachau ein.

"Am Beispiel des KZs Dachau erklärt der Historiker Wolfgang Benz das Problem der Erinnerung. Zu viel Konfrontation und der Bürger will nichts weiter davon wissen. Das sei auch bei Flüchtlingsdramen so."

Hier der Link zum Artikel

"Konfrontation mit den Taten war kontraproduktiv"


Di 05.05.2015 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

  • Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1.
    Biodiversitätsprojekt "Neues Leben im Dachauer Moos"
    Sachstand
  • 2.
    Gesamtverkehrskonzept Landkreis Dachau
    Ausschreibung der Dienstleistung
    Stellungnahme an das Landratsamt Dachau
  • 3.
    Untersuchung für eine mögliche Westumfahrung der Stadt Dachau
    Stellungnahme an das Landratsamt zur Auswahl verschiedener Trassen
  • 4.
    Barrierefreie Querung der Pater-Roth-Straße an der Bushaltestelle KZ-Gedenkstätte
    Umfassende Verbesserung durch Umgestaltung in einen verkehrsberuhigten Bereich
  • 5.
    Straßenraumgestaltung bei hohem Querungsbedarf für Fußgänger und Radfahrer
    Antrag Bündnis für Dachau vom 25.01.2015
  • 6.
    Einrichtung von barrierefreien Querungsstellen im Stadtgebiet
    Antrag Stadtrat Seidl vom 15.02.2015
  • 7.
    Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 23. April 2015

Mi 29.04.2015 14:30 h - Haupt- und Finanzausschuss

1. Verlagerung der Sportflächen des TSV 1865
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2015 wegen Erwerb der TSV-Flächen des Stammgeländes in der Jahnstraße durch die Stadt Dachau

2. Unterbringung von Asylbewerbern;
Anfrage des Landratsamtes zu weiteren Standorten im Stadtgebiet von Dachau

3. Antrag des TSV Dachau 1865 e.V. zum 150-jährigen Vereinsjubiläum

4. Antrag des ASV Dachau e.V. - Deutsche Meisterschaften 2015 im Volleyball in Dachau

5. Zuschussantrag Pfarrei Mariä Himmelfahrt für eine neue Orgel

6. Verzinsung von Steuererstattungen (Gewerbesteuer)
überplanmäßige Mittelbereitstellung

7. Vergleich der Reinigungsleistungen in städtischen Gebäuden durch eigenes Personal mit der Fremdreinigung
-Die Sitzungsvorlage / Anlage wird nachgesendet.-

8. Verschiedenes öffentlich

Di 28.04.2015 14:30h - Werkausschusses

Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG


1. Hallenbadneubau: Kostenobergrenze und Bürgerbeteiligung

2. Busdepot im Bereich des Stadtbahnhofes
(Anmerkung: da ist nichts geplant)

3. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 22. April 2015

Landrat Löwl: Umfahrung nicht sinnvoll!

Die SZ berichtet heute in dem Artikel Alles auf Anfang zum Thema Nordost-Umweg:


"Der Ausbau der Anschluss-Stelle Oberschleißheim wurde in der Untersuchung nicht unterstellt." Sollte sie aber kommen, würden völlig neue Fakten geschaffen, da "mehr Verkehr von und nach Süden angezogen" werden könnte. Die Folge: "Es käme zu einer Entlastung der innerstädtischen Nord-Süd-Routen nach Karlsfeld." Und: "Zu einer Attraktivierung der Umfahrungsstraßen, insbesondere für den Verkehr aus dem nördlichen und nordwestlichen Dachauer Umland." Unter diesen Umständen wäre eine Nord-Ost-Umfahrung Dachaus von Schwabhausen an Pellheim vorbei zum Autobahnzubringer B 471 sinnvoll.

Uns was heißt das? Das man bisher einfach Behauptungen als Wahrheit verkauft hat und inzwischen eingesehen hat, dass die Umfahrung wie sie gegenwärtig geplant ist nichts bringt. Mehr als 2 Stadtratsperioden hat man versucht den Krampf dem Steuerzahler zu verkaufen und jetzt gibt man auch noch zu, das man schon immer wusste, dass die Umfahrung nichts bringt.

Dass es denkbar ist die Anschlussstelle Oberschleißheim auszubauen, wird uns jetzt als neue Erkenntnis verkauft. Das wird schon seit Jahren diskutiert.
Dann wird aber auch auch die Alte-Römer-Straße leistungsfähig, warum soll also der Dachauer Steuerzahler diese Umgehung zahlen?

Und was sagt das über die Natur und Landschaft aus, die dafür zerstört werden?

Ja und dann startet Landrat Löwl einen Bürgerdialog weil er den Verkehr gänzlich neu überdenken will.

Und wo? in Erdweg!

Toll, da können dann die Erdweger und Nachbargemeinden, die Umgehung diskutierten, die die Dachauer zahlen sollen.
Und über die Landschaft, die im Dachauer Moos zerstört wird.

Nur weiter so, immer schön Stadt und Landkreisgemeinden gegeneinander ausspielen, so hat es Christmann gemacht und anscheinend ändert sich jetzt auch nichts daran.
Die den Verkehr durch permanente Baulandausweisungen und Gewerbeansiedlungen erzeugen bleiben finanziell außen vor, sollen aber sagen wo es lang geht.

Vielleicht ist das mit "ergebnisoffen" gemeint.

Und das alles für eine unsinnige Nord-Ost-Umgehung die nach 10 Jahren wieder dieselben Staus produziert, die sie vorher mildern sollte und das selbst wenn der Ausbau der Anschlußstelle in Oberschleißheim erfolgt. Nach 10 Jahren haben wir wieder dieselben Staus wie vorher, jede Wette.

Sieht man gerade eindrucksvoll an der B471. Ca. 10 Jahre nach Eröffnung der A99 gibt es jetzt wieder dieselben Staus wie zuvor. Und solche Beispiele gibts noch viele.

Sonntag, 19. April 2015

Ein Bündnis gegen die Ostumfahrung


In der SZ heißt es in der aktuellen Berichterstattung zur Protestaktion gegen den Nordost-Umweg: Ein Bündnis gegen die Ostumfahrung

Simon Sedlmair, stellvertretender Kreisobmann und Schwabhausener Gemeinderat (FWS):
"Ich finde es sehr schade, dass von unseren vier Landräten heute keiner gekommen ist."

Die Erklärung ist einfach:
Der Steuerzahler zahlt 4 Landräte und 4 Fahrer, aber die suchen alle noch die Ostumgehung, denn die ist in den Köpfen ja schon längst fertig.

Freitag, 17. April 2015

Ricola, Ricola - CSU und Freie Wähler unterstützen Bündnis für Dachau

Die Serie "Ricola" reißt nicht ab:

Mittwoch, den 15.04.2015 16:00 h - Sitzung des Kulturausschusses

Stadträtin Geissler vom Bündnis für Dachau frägt unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes an,
den Sachverhalt Kürzung der Zuschüsse für das Maibaumaufstellen zu erläutern.
Anlass war die Nachfrage bei Frau Geissler von erbosten Anwohnern des Klagenfurter Platzes.

Erläuterung der Verwaltung:
Der Beschluss wurde seinerzeit wegen der desolaten Haushaltslage während der Wirtschaftskrise gefällt.
Alle Vereine und Dorfgemeinschaften konnten die Kürzung mit erhöhtem ehrenamtlichen Engagement kompensieren.


Am Donnerstag den 16.04.2015 um 08:57:15h geht ein Fax bei der Stadt Dachau ein

(siehe Faxheader im Antrag - pdf)

Maibaumaufstellen in Dachau

Donnerstag, 16. April 2015

Was will eigentlich die CSU?

Das Thema Landschaftsschutzgebiet am Tiefen Graben beschäftigt die CSU nach wie vor intensiv.

Was will eigentlich die CSU? frägt sich die CSU auf ihrerer eigenen Seite.

Antwort: Wir wollen der Bürgerbeteiligung zum Thema Gewerbeflächen nicht vorgreifen, die Bürger nicht bevormunden.

Kommentar:
Das komische ist, dass Dachaus Bürger schon längst in einem Bürgerantrag kundgetan haben, was sie an dieser Stelle wollen, nämlich einen Bürgerpark.
Gut jetzt könnte man sagen, damals wusste man ja noch nicht, dass die Gewerbeflächenentwicklung mit Bürgerbeteiligung laufen soll.

Die Bürger, die sich für den Bürgerantrag ausgesprochen haben, werden jetzt auf alle Fälle von der CSU in so weit bevormundet, dass ihr Votum nachrangig dem Votum jener sein soll, die sich vielleicht an dieser Stelle zu irgendeinem Zeitpunkt für ein Gewerbegebiet aussprechen könnten, obwohl die Bürger Pro Bürgerpark viel früher dran waren.

Wir verstehen diese Logik nicht.

Vor allem nicht, dass man jetzt dem OB daraus einen Vorwurf machen will.
Wieso sollte er die Bürger bevormunden, wenn er deren Wünsche aufgreift?

Wir wissen nicht welche Bürger die CSU meint, aber wir denken die Entscheidung ist noch lange nicht gefallen und die Wallungen, die hier aufschwappen, sind doch etwas konstruiert.

Und hier der Link zum CSU Blogbeitrag

Mittwoch, 15. April 2015

Di 21.04.15 14:30h Bau- und Planungsausschusses

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Unterbringung von Asylbewerbern;
Anfrage des Landratsamtes zu weiteren Standorten im Stadtgebiet von Dachau
Sitzungsvorlage wird nachversandt

2. Aufstellung von Bebauungsplänen für Windkraftanlagen im Stadtgebiet Dachau
Stadtratsantrag der Fraktion Bündnis für Dachau vom 19.01.2015

3. Ignaz-Taschner-Straße 14
Städtebauliche Entwicklung Ehemalige Schule der Republik Griechenland
Bürgerbeteiligung

4. Otto-Kohlhofer-Weg
Bebauungsplans (BPL) 165/14 "Otto-Kohlhofer-Weg"
Nutzungs- und Erschließungskonzept

5. Dr.-Engert-Straße 3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage
Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 87/96 "Martin-Huber-Straße / Amperweg"

6. Udlinger Hang
Bebauungsplanverfahren Nr. 58/90 „1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29/84 Udldinger Hang“
Förmliche Einstellung des Verfahrens

7. Bürgermeister-Zauner-Ring
Bebauungsplanverfahren Nr. 48/90 „Erweiterung Landratsamt“
Förmliche Einstellung des Verfahrens

8. Äußere Langwieder Straße
Aufstellungsverfahren für eine Außenbereichsatzung Nr. 110/00
Förmliche Einstellung des Verfahrens

9. Verschiedenes öffentlich

8:7 für Landschaftsschutzgebiet am Tiefen Graben


In der gestrigen Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung sprach sich eine knappe Mehrheit für die Beantragung eines Landschaftschutzgebietes zwischen Tiefen Graben und Seeber-Gelände
aus. Ein kleiner Schritt in Richtung Landschaftsschutzgebiet ist getan, nun ist der Kreistag am Zug.

Bericht im Merkur: Der Naturschutz siegt

Stimmt dieser gegen die Ausweisung, dann kommt es zum Ratsbegehren und die Bürger Dachaus haben die Möglichkeit über einen Bürgerpark abzustimmen.

Montag, 13. April 2015

Masterplan 100 % Klimaschutz / Förderprogramm des BMUB

Das Bündnis für Dachau sieht in einem neuen Förderprogramm der Bundesregierung eine Chance für mehr regionlen Klimaschutz und stellt dazu einen neuen Antrag.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das bestehende Förderprogramm für Masterplan Kommunen zur Umsetzung von 100 % Klimaschutz für interessierte Kommunen verlängert und bietet dazu neuen Bewerbern die Möglichkeit zur Teilnahme an einem 4 jährigen Programm, in dem 80 % der Förderfähigen Kosten und bis zu 200.000 EUR für eine ausgewählte Einzelmaßnahme übernommen werden. Nähere Informationen zum Förderprogramm können über folgenden Link bezogen werden: http://www.klimaschutz.de/de/zielgruppen/kommunen/foerderung/masterplan-richtlinie   

Dazu stellt das Bündnis für Dachau folgenden

Antrag:

Die Stadt Dachau bewirbt sich für das oben genannte Förderprogramm.

Begründung:

Die Stadtwerke Dachau haben bereits ein Konzept entwickelt, wie der Strombedarf bis zum Jahr 2050 zu 100 % aus Erneuerbaren Energien gedeckt werden kann. Allerdings wird in diesem Konzept der Wärmebedarf der Stadt, der doppelt so hoch wie der Strombedarf ist, nicht berücksichtigt. Außerdem werden darin Maßnahmen, wie die Errichtung von lokalen Windkraftanlagen beschrieben, die bei der derzeitigen Gesetzeslage nicht realisiert werden können. Das oben genannte Förderprogramm bietet daher die Chance mit wissenschaftlicher Begleitung und der Einbeziehung der Erfahrungen anderer Kommunen einen Masterplan zu entwickeln, der die Senkung der gesamten Treibhausgasemissionen um 95 % zum Ziel hat.

Ein solcher Masterplan beinhaltet auch erhebliche wirtschaftliche Möglichkeiten für die Region, da ein Großteil von Maßnahmen zur Zielerreichung regional umgesetzt werden können und sollten.

Michael Eisenmann
Stadtrat/Bündnis für Dachau

Freitag, 10. April 2015

SPD-Antrag: 1865 soll an die Stadt verkaufen

Ja sowas, man könnte es auch ohne Spekulanten durchziehen?

SZ online: SPD-Fraktion möchte dem Sportverein ein Angebot machen
SZ online: Steilvorlage


Plötzlich ist der Zeitdruck weg und alles löst sich in Wohlgefallen auf.
Aber warten wir erstmal das Geheimtreffen TSV/CSU am Montag ab...

Donnerstag, 9. April 2015

Der Ricola-Effekt. Dachauer Rathaus verblüfft CSU

20 Tage bevor die CSU einen Antrag stellt, liegt schon die Antwort der Verwaltung vor.

Wie ist das möglich?
Hat das Bauamt hellseherische Fähigkeiten oder gar Zugriff auf eine Zeitmaschine?

Wir wissen nicht wie das möglich war, empfehlen aber im Zweifelsfalle einen Werbespot der Firma Ricola.

Hier der Vorgang:

Am 31.03.2015 stellt die CSU-Fraktion den Antrag darzustellen

1. welche Auswirkung die Schließung der Ludwig‐Thoma‐Schule auf die Grund‐ und Mittelschule
Dachau Ost haben wird,
2. ob dort und wenn ja in welchem Umfang zusätzlicher Raumbedarf entstehen wird
3. welche baulichen Veränderungen deshalb erforderlich werden und diese ggf. in den Haushaltsplanungen
zu berücksichtigen

Und siehe da die Antwort ist schon am 11.03.2015 da.

So heißt es in der Beschlussvorlage zum Familien- und Sozialausschuss

zum Punkt 1)

Szenario 1
"Durch die Aufnahme der Ludwig-Thoma-Schüler jedoch Anstieg der Betreuungsbedarfes. Außerdem ist eine Einführung eines gebundenen Ganztageszuges nur mit Umbau des PCB-Raumes möglich. Die Planung und Erstellung eines Erweiterungsbaues mit mind. 4 Klassenzimmer und einer Mensa wird dann zwingend erforderlich"


Szenario 2
- es sind bis Schuljahr 2019/20 ausreichend Klassenzimmer vorhanden
- ist die Erweiterung der offenen Ganztagsbetreuung für 2 Jahre möglich
- ist parallel dazu Einführung eines gebundenen Ganztagszuges möglich


zum Punkt 2 und 3)
"Die Grundschule Dachau-Ost benötigt dann voraussichtlich eine Erweiterung um mindestens diese beiden Klassenzimmer"

Samstag, 4. April 2015

Mi 15.04.2015 16:00h - Kulturausschuss

  • 1.
    Projektantrag Bigband der Knabenkapelle Dachau e.V. für das Konzert Jazz³ 2015
  • 2.
    Projektantrag Elisabeth-Hospizverein Dachau e.V. für das Theater "Ich erinner mich genau"
  • 3.
    Verschiedenes öffentlich

Di 14.04.2015 18:00h - Sitzung des Stadtrats

  • 1.
    Qualitätvolle Nachverdichtung im Innenraum
    Vortrag Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
  • 2.
    Auflösung der Ludwig-Thoma-Mittelschule Dachau
  • 3.
    Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan 164/13 Vorhaben-und Erschließungsplan Dr.-Schwalber-Straße-Nordost
    Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
    Satzungsbeschluss
  • 4.
    Stadtwerke Dachau;
    Änderung der Fernwärmesatzung: Augustenfeld Mitte
  • 5.
    Beitritt zum Verein "Runder Tisch gegen Rassismus"
  • 6.
    Kommandantenwahl der FFW Dachau 2015
  • 7.
    Sanierung Bestandsgebäude Steinlechnerhof;
    überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  • 8.
    Kredite; außerordentliche Tilgung eines Darlehens
    außerplanmäßige Mittelnachforderung
  • 9.
    Verschiedenes öffentlich

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