Mittwoch, 18. März 2015
Mi 25.03.2015 14:30 - Haupt- und Finanzausschuss
1. Einbau von Wohnungen im Steinlechnerhof;
Stellplatznachweis
2. Sanierung Bestandsgebäude Steinlechnerhof;
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
3. Reservierungen in den Festzelten auf dem Dachauer Volksfest;
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2015
4. Kommandantenwahl 2015 der Freiwilligen Feuerwehr Dachau
5. Zuschussantrag Pfarrei Mariä Himmelfahrt für eine neue Orgel
6. Erschließung Baugebiet Augustenfeld-Mitte;
Entwurfsplanung;
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
7. VHS Dachau GmbH
Erhöhung der Aufsichtsratssitzungsgelder
8. Kredite; außerordentliche Tilgung eines Darlehens
außerplanmäßige Mittelnachforderung
9. Verschiedenes öffentlich
Stellplatznachweis
2. Sanierung Bestandsgebäude Steinlechnerhof;
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
3. Reservierungen in den Festzelten auf dem Dachauer Volksfest;
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2015
4. Kommandantenwahl 2015 der Freiwilligen Feuerwehr Dachau
5. Zuschussantrag Pfarrei Mariä Himmelfahrt für eine neue Orgel
6. Erschließung Baugebiet Augustenfeld-Mitte;
Entwurfsplanung;
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
7. VHS Dachau GmbH
Erhöhung der Aufsichtsratssitzungsgelder
8. Kredite; außerordentliche Tilgung eines Darlehens
außerplanmäßige Mittelnachforderung
9. Verschiedenes öffentlich
Di 24.03.2015 14:30 - Bau- und Planungsausschuss
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bürgerbeteiligungsverfahren vor Start des Bauleitplanverfahren
Vorstellung alternativer Durchführungskonzepte
2. Gewerbeflächenentwicklungskonzept;
Mitbehandlung des Antrags der CSU-Fraktion vom 03.02.2015 auf Behandlung im Bau- und Planungsausschuss
3. TSV 1865 Dachau, Stammgelände an der Jahnstraße
- vorhabenbezogener Bebauungsplan 136/06 "An der Jahnstraße"
- Fortschreibung Rahmenplanung "Augustenfeld"
- Eingabe Augustenfelder Bürgerinnen und Bürger vom 04.02.2014
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2014
4. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan 164/13 Vorhaben-und Erschließungsplan Dr.-Schwalber-Straße-Nordost
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
5. Karwendelstraße 14
Bebauungsplan 37/87 "Mischgebiet an der äußeren Münchner Str. - Ostseite"
Antrag auf vorhabenbezogene Änderung
6. Sudetenlandstraße 46
Bauantrag, Sanierung Wohn- und Geschäftshaus und Abbruch einer Garage
Befreiungen vom Bebauungsplan 2/62
7. Sudetenlandstraße 46
Bauantrag, Errichtung einer temporären Containeranlage als
Ausweichquartier während der Sanierung des Geschäftsgebäudes
Befreiung vom Bebauungsplan 2/62
8. Münchner Straße 85 und 87 b
Vorbescheid, Neubau eines Gebäudes als Erweiterung des Autohauses
sowie die Aufstockung des bestehenden Parkdecks
Befreiungen vom Bebauungsplan 70/93
Gewerbepark an der Münchner Straße - Westseite
9. Verschiedenes öffentlich
Bürgerbeteiligungsverfahren vor Start des Bauleitplanverfahren
Vorstellung alternativer Durchführungskonzepte
2. Gewerbeflächenentwicklungskonzept;
Mitbehandlung des Antrags der CSU-Fraktion vom 03.02.2015 auf Behandlung im Bau- und Planungsausschuss
3. TSV 1865 Dachau, Stammgelände an der Jahnstraße
- vorhabenbezogener Bebauungsplan 136/06 "An der Jahnstraße"
- Fortschreibung Rahmenplanung "Augustenfeld"
- Eingabe Augustenfelder Bürgerinnen und Bürger vom 04.02.2014
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2014
4. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan 164/13 Vorhaben-und Erschließungsplan Dr.-Schwalber-Straße-Nordost
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
5. Karwendelstraße 14
Bebauungsplan 37/87 "Mischgebiet an der äußeren Münchner Str. - Ostseite"
Antrag auf vorhabenbezogene Änderung
6. Sudetenlandstraße 46
Bauantrag, Sanierung Wohn- und Geschäftshaus und Abbruch einer Garage
Befreiungen vom Bebauungsplan 2/62
7. Sudetenlandstraße 46
Bauantrag, Errichtung einer temporären Containeranlage als
Ausweichquartier während der Sanierung des Geschäftsgebäudes
Befreiung vom Bebauungsplan 2/62
8. Münchner Straße 85 und 87 b
Vorbescheid, Neubau eines Gebäudes als Erweiterung des Autohauses
sowie die Aufstockung des bestehenden Parkdecks
Befreiungen vom Bebauungsplan 70/93
Gewerbepark an der Münchner Straße - Westseite
9. Verschiedenes öffentlich
Dienstag, 17. März 2015
Kulturausschuss: Auf Bündnis Preis Verleihung an Hans Holzhaider folgt Ausstellung
Das Bündnis für Dachau hatte letztes Jahr an Hans Holzhaider dern Hermann-Ehrlich-Preis verliehen. Während der Veranstaltung entstand die Idee eine Ausstellung mit dem Thema "Die Sechs von Rathausplatz" auf Basis der Publikation von Hans Holzhaider aus dem Jahr 1995 zu zeigen.
Auf die im Dezember 2014 vorgebrachte Anregung von Dr. Jürgen Zarusky und Hans Holzhaider hin wird die Stadt Dachau als Beitrag zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau und zum historischen Jahrestag des Aufstands eine Ausstellung zum Dachauer Aufstand vom 28. April 1945 zeigen..
Die Ausstellung wird in Kooperation mit der KVD im Ausstellungskubus der KVD auf dem
Rathausplatz Dachau gezeigt, um durch diese Intervention im öffentlichen Raum möglichst viel Publikum (auch Laufpublikum) anzusprechen.
Die Vernissage ist für 28. April 2015, 18 Uhr geplant.
Die Ausstellung wird voraussichtlich bis zum 16. Mai laufen (am 17. Mai ist Marktsonntag).
Einen entsprechenden Beschluss hat heute der Kulturausschuss gefasst:
| Marion Boehm bei der Preisübergabe an Hans Holzhaider |
Die Ausstellung wird in Kooperation mit der KVD im Ausstellungskubus der KVD auf dem
Rathausplatz Dachau gezeigt, um durch diese Intervention im öffentlichen Raum möglichst viel Publikum (auch Laufpublikum) anzusprechen.
Die Vernissage ist für 28. April 2015, 18 Uhr geplant.
Die Ausstellung wird voraussichtlich bis zum 16. Mai laufen (am 17. Mai ist Marktsonntag).
3.Bündnis-Themenabend am 24.3.
Wann und wo?
24. März 2015, 19.30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Ludwig-Thoma-Haus, Erchana-Saal,
Augsburger Straße 23, Dachau
Bündnis-Themenabend:
Gedenkort „Plantage“ –
Wie geht es weiter mit dem „Kräutergarten“
östlich der Alten Römerstraße?
ReferentInnen
Dr. Gabriele Hammermann
(Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau)
Dr. Dirk Riedel (wissenschaftlicher
Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Dachau)
Monika Lücking (Zum Beispiel Dachau –
Arbeitsgemeinschaft zur Erfassung
der Dachauer Zeitgeschichte e. V.)
Axel Feiereisen (freier Architekt, Dachau)
Der Eintritt ist frei!
Donnerstag, 12. März 2015
Mi 18.03.15 14:30 - Werkausschuss
- 1.Änderung der Fernwärmesatzung: Augustenfeld Mitte
- 2.CSU Antrag: kostenloses W-LAN auf öffentlichen Plätzen/Gebäuden
- 3.Teilerneuerung der Trinkwasseraufbereitung
- 4.Präsentation zur Organisation des ÖPNV in Dachau
Tischvorlage - 5.Verschiedenes öffentlich
Di 17.03.15 16:00 - Kulturausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Antrag der Stadtratsfraktionen des Bündnis für Dachau und der CSU vom 12.01.2015 auf Vergabe eines Wohnstipendiums in der Ruckteschell-Villa an die Musikerin Sofia Talvik und ihren Lebensgefährten Jonas Westin
- 2.Ermäßigungstarife Dachauer Schlosskonzerte
- 3.Projektantrag Freiraum e.V. - Konzert "Dub Universum episode 4"
- 4.Ausstellung „Der Dachauer Aufstand“
- 5.Verschiedenes öffentlich
Mittwoch, 11. März 2015
Schließung der Ludwig-Thoma-Schule
Florian Hartmann - Oberbürgermeister für Dachau nimmt Stellung zur Schließung der Ludwig-Thoma-Schule. Inhaltlich stimmen wir damit überein.
Heute haben wir im Familien- und Sozialausschuss eine schwere Entscheidung getroffen: Die Empfehlung an den Stadtrat, bei der Regierung von Oberbayern die Schließung der Ludwig-Thoma-Mittelschule zum Schuljahresbeginn 2016/2017 zu beantragen. Die Auflösung einer Schule zählt wegen des damit verbundenen Eingriffs in einen wichtigen Lebensbereich der Lehrerschaft, der Eltern und vor allem der Kinder sicherlich zu den schwersten Entscheidungen, die ein Stadtrat zu treffen hat.
Ein wesentlicher Grund, weshalb sich auch die Dachauer Schulleiterinnen und der Verbundkoordinator unseres Mittelschulverbunds (Dachau, Bergkirchen, Odelzhausen) für eine Schließung ausgesprochen haben, ist, dass die einzügige Schule zu viele Lehrerstunden bindet, die dann wiederum an den anderen Schulen fehlen. An der niedrigen Schülerzahl der Thoma-Schule wird sich laut Prognose leider nichts ändern. Ende 2014 besuchten 123 Kinder in sechs Klassen die Thoma-Schule. Zum Vergleich: Dachau-Ost hat 264 Kinder in 15 Klassen, Dachau-Süd 287 in 15 Klassen.
Mit Blick auf die Folgen für die Lehrerschaft und Angestellten, für die Eltern und allen voran für die Kinder habe ich vollstes Verständnis für die Enttäuschung, die die Empfehlung des Familien- und Sozialausschusses bei den Betroffenen auslöst. Wenn die Schule geschlossen wird, werden die Stadt und ich alles uns Mögliche tun, um die Integration der Kinder in ihrem neuen Schulumfeld zu unterstützen. Mittel- und langfristig ist durch die mit der Auflösung der Thoma-Schule einhergehende Bündelung der Kräfte eine pädagogische Stärkung der anderen Dachauer Mittelschulen zu erwarten, die dann gleichermaßen allen Mittelschülerinnen und Mittelschülern der Stadt zugutekommen wird.
Dienstag, 10. März 2015
Antrag auf Vorstellung „Temporärer Gestaltungsbeirat“
Antrag auf Vorstellung
„Temporärer Gestaltungsbeirat“
Das
Projekt der Bay. Architektenkammer wird in einer der nächsten Bauausschusssitzungen
vorgestellt.
Zur Vorbereitung wird den Stadträten die entspr. Broschüre zur Verfügung gestellt.
Zur Vorbereitung wird den Stadträten die entspr. Broschüre zur Verfügung gestellt.
Begründung
Die Bayerische
Architektenkammer bietet bayerischen Städten, Gemeinden und Landkreisen mit dem
temporären Gestaltungsbeirat ein neues Planungsinstrument für qualitätvolles
Planen und Bauen. Im Gegensatz zu allen in früheren Jahren diskutierten
Modellen einen Gestaltungsbeirat zu installieren, zielt dieses Projekt darauf
ab einen unabhängigen projektbezogenen fachlichen Rat einzuholen.
Eine
sachorientierte Diskussion mit den Experten eines Gestaltungsbeirats kann die
Kommune als Inhaberin der Planungshoheit dabei unterstützen, die richtigen
städtebaulichen und planerischen Entscheidungen zu treffen. Ein unabhängiger
Gestaltungsbeirat vermag zwischen Bauherren, Architekten, der öffentlichen Hand
und nicht zuletzt den Bürgern zu vermitteln. Er tagt öffentlich und trägt damit
frühzeitig zur medialen Öffentlichkeit des Projekts bei, indem er die Bürger
anregt, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Damit
Städte, Gemeinden und Landkreise die Vorteile von Gestaltungsbeiräten
kennenlernen können, ohne ein solches Gremium gleich für mehrere Jahre
einrichten zu müssen, bietet die Bayerische Architektenkammer das Instrument
eines „Temporären Gestaltungsbeirats“ an. Dieser wird individuell nach den
Vorstellungen des Auftraggebers (der Stadt, der Gemeinde oder des Landkreises)
mit Unterstützung der Bayerischen Architektenkammer zusammengestellt. Seine
Mitglieder sind fachkundige, unabhängige Fachleute: Architekten,
Landschaftsarchitekten, Innenarchitekten und Stadtplaner. Die Beiräte arbeiten
interdisziplinär zusammen und beurteilen auf Antrag des Auftraggebers einzelne
Bauvorhaben oder städtebauliche Entwicklungen.
Der
temporäre Gestaltungsbeirat bietet sich idealerweise als begleitendes
Fachgremium bei der Bürgerbeteiligung zur Konversion des MD-Betriebsgeländes
an.
Kosten: Broschüre
kostenfrei, Vortrag auf Anfrage oder durch die Verwaltung
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Kai
Kühnel
Freitag, 6. März 2015
Petershausen will Grundstückseigner an Folgekosten beteiligen
18 Jahre hat unsere Fraktion in allen Haushaltsreden auf die Dringlichkeit hingewiesen, bei Baulandausweisungen die Folgekosten zu berücksichtigen, zumindest über den Hebel der sozialgerechten Bodennutzung.
Noch immer geistert in manchen Köpfen der Irrglaube, dabei handelte es sich um Abschöpfung, also man würde einem Grundstücksbesitzer etwas wegnehmen. Das Gegenteil ist der Fall, die Gemeinde schenkt den Grundstücksbesitzern einen Mehrwert. Ein Acker ist nun mal keine 20€ pro m2 wert.
Bauland aber ein Vielfaches.
Heute berichten die Dachauer Nachrichten, dass die Gemeinde Petershausen nun die selben Gedanken verfolgt, am 26. März will der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss fassen:
Noch immer geistert in manchen Köpfen der Irrglaube, dabei handelte es sich um Abschöpfung, also man würde einem Grundstücksbesitzer etwas wegnehmen. Das Gegenteil ist der Fall, die Gemeinde schenkt den Grundstücksbesitzern einen Mehrwert. Ein Acker ist nun mal keine 20€ pro m2 wert.
Bauland aber ein Vielfaches.
Heute berichten die Dachauer Nachrichten, dass die Gemeinde Petershausen nun die selben Gedanken verfolgt, am 26. März will der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss fassen:
Baulandausweisung soll teurer werden
Nach 12 Jahren Stillstand - Bus bis 22 Uhr - es wirkt!!
Manch einen mag es wundern: seit Wochen findet man am Dachauer P+R Platz mittlerweile fast immer einen Parkplatz.
Die Erweiterung der Busfahrzeiten bis 22 Uhr wirkt. Seit der Umstellung parken merklich weniger Fahrzeuge am Dachauer P+R Platz. Sicherlich trägt die Eröffnung der Linie A ebenfalls zur Entlastung bei.
Das Bündnis für Dachau und andere Fraktionen haben eine solche Verlängerung der Busfahrzeiten jahrelang gefordert und sind stets am Widerstand der CSU, ihrer Mehrheitsbeschaffer und der Werkleitung der Stadtwerke gescheitert. Da stellt sich die Frage, ob der Sinneswandel der CSU mit dem Wahlergebnis zusammenhängt.
Was lernen wir daraus: Die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs trägt erheblich zur Reduzierung der städtischen Verkehrsbelastung bei.

Damit bleibt mehr Raum für diejenigen, die wirklich auf ein Auto angewiesen sind. Es ist wesentlich günstiger, als eine nur auf Autos ausgerichtete Infrastruktur zu schaffen. Und wir brauchen definitiv keine neuen Straßen, wie den Dachauer Nord-Ost-Umweg, denn die Verkehrsentlastung mit dem ÖPNV ist wahrscheinlich wesentlich höher.
Jetzt ist es wichtig, dass weiter Maßnahmen folgen: Ausweitung der Abendfahrzeiten der Landkreisbuslinien (z. B. nach Bergkirchen). Schaffung von neuen Buslinien (z.B. Dachau -Schönbrunn - Röhrmoos). Ausweitung der XXL Tarifzone der S-Bahn München bis Röhrmoos und Schwabhausen). Anbindung des Münchner Nordens über den Güterbahnhof an das S-Bahn-Netz.
Michael Eisenmann
Bündnis für Dachau
Hier unsere Erklärung:
Die Erweiterung der Busfahrzeiten bis 22 Uhr wirkt. Seit der Umstellung parken merklich weniger Fahrzeuge am Dachauer P+R Platz. Sicherlich trägt die Eröffnung der Linie A ebenfalls zur Entlastung bei.
Das Bündnis für Dachau und andere Fraktionen haben eine solche Verlängerung der Busfahrzeiten jahrelang gefordert und sind stets am Widerstand der CSU, ihrer Mehrheitsbeschaffer und der Werkleitung der Stadtwerke gescheitert. Da stellt sich die Frage, ob der Sinneswandel der CSU mit dem Wahlergebnis zusammenhängt.
Was lernen wir daraus: Die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs trägt erheblich zur Reduzierung der städtischen Verkehrsbelastung bei.

Damit bleibt mehr Raum für diejenigen, die wirklich auf ein Auto angewiesen sind. Es ist wesentlich günstiger, als eine nur auf Autos ausgerichtete Infrastruktur zu schaffen. Und wir brauchen definitiv keine neuen Straßen, wie den Dachauer Nord-Ost-Umweg, denn die Verkehrsentlastung mit dem ÖPNV ist wahrscheinlich wesentlich höher.
Jetzt ist es wichtig, dass weiter Maßnahmen folgen: Ausweitung der Abendfahrzeiten der Landkreisbuslinien (z. B. nach Bergkirchen). Schaffung von neuen Buslinien (z.B. Dachau -Schönbrunn - Röhrmoos). Ausweitung der XXL Tarifzone der S-Bahn München bis Röhrmoos und Schwabhausen). Anbindung des Münchner Nordens über den Güterbahnhof an das S-Bahn-Netz.
Michael Eisenmann
Bündnis für Dachau
Donnerstag, 5. März 2015
3. Themenabend Gedenkort „Plantage”
Bündnis für Dachau lädt zum 3. Themenabend
Gedenkort „Plantage”
Das Bündnis für Dachau wird sich an ihrem 3. Themenabend am 24. März dem Problem „Wie geht es weiter mit dem ,Kräutergarten‘ östlich der Alten Römerstraße?“ ausführlich widmen. Als Referentin wird u. a. die Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau zur Verfügung stehen.
Das „Plantage“ oder auch
„Kräutergarten“ genannte Areal östlich der Alten Römerstraße mussten
KZ-Häftlinge in der NS-Zeit unter unsäglichen Qualen urbar machen und anlegen.
Von dem einstigen Gelände, das etwa so groß war wie das gesamte heutige
Gewerbegebiet Dachau Ost, sind nur mehr zwei Gebäudeeinheiten und drei
Gewächshäuser auf einem etwa fußballfeldgroßen Areal übrig. Das Bündnis für
Dachau möchte am Themenabend von den ReferentInnen erfahren, was aus Sicht der
jeweilig Beteiligten mit dem Gelände geschehen soll. Dazu gehören die Stadt
Dachau, die KZ-Gedenkstätte Dachau und der Verein Zum Beispiel Dachau –
Arbeitsgemeinschaft zur Erfassung der Dachauer Zeitgeschichte e.V. sowie der
Freistaat Bayern.
Geplanter Ablauf
Monika Lücking wird als
Vertreterin des Vereins Zum
Beispiel Dachau als erste Referentin zur Entstehung des Kräutergartens
sprechen und eine mobile Ausstellung zu diesem Thema präsentieren.
Die Leiterin der KZ-Gedenkstätte, Dr. Gabriele Hammermann,
und ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter, Dr. Dirk Riedel, werden nicht nur zu
den Entwicklungen des Kräutergartens in der Nachkriegszeit Stellung beziehen,
sondern auch den soeben von ihnen herausgegebenen Band „Sanierung –
Rekonstruktion – Neugestaltung. Zum Umgang mit historischen Bauten in
Gedenkstätten“ vorstellen.
Die Referate wird der freie Architekt Axel Feiereisen
beschließen mit seinen Vorstellungen, wie man die Reste der Gewächshäuser vor
dem endgültigen Verfall schützen kann.
Das Bündnis für Dachau, das sich betont für die
Verantwortung Dachaus als Lernort für zukünftige Generationen einsetzt,
erwartet von diesem Themenabend interessante Einblicke und spannende
Diskussionen. Die Teilnahme ist für alle Interessierte kostenfrei.
Wann und wo?
24. März 2015, 19.30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Ludwig-Thoma-Haus, Erchana-Saal, Augsburger Straße 23,
Dachau
Bündnis-Themenabend: „Gedenkort
,Plantage‘ – Wie geht es weiter mit
dem ,Kräutergarten‘ östlich der Alten Römerstraße?“
dem ,Kräutergarten‘ östlich der Alten Römerstraße?“
ReferentInnen:
Dr. Gabriele Hammermann (Leiterin der
KZ-Gedenkstätte Dachau)
Dr. Dirk Riedel (wissenschaftlicher Mitarbeiter der
KZ-Gedenkstätte Dachau)
Monika Lücking (Zum
Beispiel Dachau – Arbeitsgemeinschaft zur Erfassung
der Dachauer Zeitgeschichte e.V.)
der Dachauer Zeitgeschichte e.V.)
Axel Feiereisen (freier Architekt, Dachau)
Der Eintritt ist
frei!
Neues Leben im Dachauer Moos
Im Mai 2014 wurde öffentlichkeitswirksam von der Regierung von Oberbayern das Förderprojekt "Neues Leben im Dachauer Moos" gestartet. Ziel des Projekts soll es sein, die Artenvielfalt im Dachauer Moos nachhaltig zu sichern und weiter zu entwickeln.
Die Stadt Dachau ist zusammen mit dem Verein Dachauer Moos e.V., dem Landschaftspflegeverband Dachau e.V., dem BUND Naturschutz in Bayern e.V. (Kreisgruppe Dachau), der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Karlsfeld einer der Projektträger.
Nachdem das Projekt bald in das zweite Jahr geht, bittet das Bündnis für Dachau die Verwaltung darum:
• Dem Umwelt- und Verkehrsausschuss einen Zwischenbericht über den derzeitigen Projektstand zu geben. Also welche konkreten Maßnahmen bisher gestartet wurden und welche Maßnahmen in naher Zukunft in Planung sind.
• Weiter würde das Bündnis für Dachau es begrüßen, den Umwelt- und Verkehrsausschuss regelmäßig über den Projektstand zu unterrichten.
Wir schlagen vor, für den Vortrag einen Vertreter des Planungsbüro FNL-Landschaftsplanung, München, namentlich Herr Robert Rossa und einen Vertreter des Verein Dachauer Moos e.V. die Geschäftsführerin Sabine Schöttl einzuladen.
Für das Bündnis für Dachau
Bernhard Sturm
Die Stadt Dachau ist zusammen mit dem Verein Dachauer Moos e.V., dem Landschaftspflegeverband Dachau e.V., dem BUND Naturschutz in Bayern e.V. (Kreisgruppe Dachau), der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Karlsfeld einer der Projektträger.
Nachdem das Projekt bald in das zweite Jahr geht, bittet das Bündnis für Dachau die Verwaltung darum:
• Dem Umwelt- und Verkehrsausschuss einen Zwischenbericht über den derzeitigen Projektstand zu geben. Also welche konkreten Maßnahmen bisher gestartet wurden und welche Maßnahmen in naher Zukunft in Planung sind.
• Weiter würde das Bündnis für Dachau es begrüßen, den Umwelt- und Verkehrsausschuss regelmäßig über den Projektstand zu unterrichten.
Wir schlagen vor, für den Vortrag einen Vertreter des Planungsbüro FNL-Landschaftsplanung, München, namentlich Herr Robert Rossa und einen Vertreter des Verein Dachauer Moos e.V. die Geschäftsführerin Sabine Schöttl einzuladen.
Für das Bündnis für Dachau
Bernhard Sturm
Mittwoch, 4. März 2015
Mi 11.03.2015 14:30h Familien- und Sozialausschuss
- 1.Auflösung der Ludwig-Thoma-Mittelschule Dachau
- 2.Gurtpflicht in Schulbussen; Antrag von Herrn Stadtrat Seidl vom 16.12.2014
- 3.Umwandlung einer Regelhortgruppe in eine Integrationshortgruppe
- 4.Antrag auf Beitritt zur "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"
- 5.Antrag des Jugendrats auf Aufnahme neuer Mitglieder
- 6.Beitritt zum Verein "Runder Tisch gegen Rassismus"
- 7.Verschiedenes öffentlich
Dienstag, 3. März 2015
CSU will Einbahnstraßen für Busse im Gegenverkehr!
In der Dachauer SZ heißt es heute: "Die CSU greift in ihrem Antrag die Idee einer eingeschränkten Einbahnregelung auf. Die Stadt möge prüfen, "unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Auswirkungen eine Einbahnstraßenregelung ausschließlich für Busse und Schwerlastverkehr in der Altstadt möglich ist"
Also jetzt mal chronologisch
Also jetzt mal chronologisch
- Ex-OB Peter Bürgel (CSU) führt die Einbahnstraßenregelung ein
(auf Wunsch von einigen Geschäftsleuten in der Altstadt, wir nennen sie Menge 1)
Die erfolgreiche Maßnahme wird von OB Bürgel in einem Bericht im Merkur im Jahre 2009 beschrieben. - Ex-OB Peter Bürgel (CSU) schafft die Einbahnstraßenregelung ab
(auf Wunsch von einigen Geschäftsleuten in der Altstadt, wir nennen sie Menge 2, Achtung! in Menge 2 sind auch Elemente aus Menge 1 enthalten) - Einige Geschäftsleute fordern die Wiedereinführung der Einbahnstraßenregelung, sie bestehen größtenteils aus o.g. Menge 1)
- OB Hartmann lädt zu einem Diskussionsabend ein. Resumee: Menge 1 reduziert sich erneut von 30 Personen auf 15 Personen,
- Die CSU befindet sich laut Dachauer SZ jetzt auf der Überholspur, weil sie schon wieder (2015) eine Untersuchung zur Einbahnstraßenregelung fordert
Es ist ja manchmal lästig, sich auf das Spielchen "Ricola" einzulassen - wer hats erfunden?
Aber weil wir uns (Bündnis für Dachau) nicht selbst loben wollen, werden wir hier das Geheimnis lüften und verlinken auf diese
Und selbst wenn es schon hundertmal vorher diskutiert wurde, von irgendeinem anderen, der einmal bei der SPD war, oder weiß Gott von wem, welchen Erkenntnisgewinn bringt denn nun die zigste Untersuchung?
Di 10.03.2015 14:30h Umwelt- und Verkehrsausschuss
- 1.Integration eines BlueroadConcept (Bluetooth-Erfassungssystem) an allen Signalanlagen der Großen Kreisstadt Dachau zur Erfassung der Reisezeiten, sowie der aktuellen Verkehrszahlen des Quell- und Zielverkehrs
- 2.Umrüstung der bestehenden Fußgängerschutzanlagen in der Theodor-Heuss-Straße/Berliner Straße und Schiller Straße/ Herzog-Albrecht-Straße
auf zusätzlich akustische Such- und Freigabesignale
Antrag der ÜB-Fraktion vom 30.11.2014 - 3.Vertretung der Stadt Dachau in der Mitgliederversammlung des Erholungsflächenvereins
- 4.Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Herbeiführung einer Gesetzesänderung zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge;
der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. (ÜB) vom 26.01.2015 - 5.Bahnhof Dachau,
Erweiterung Busbahnhof
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2015 - 6.Verschiedenes öffentlich
Montag, 2. März 2015
Dachauer Kreistag: Hat Landrat Löwl zu viel Personal?
Ein Bericht in den Dachauer Nachrichten greift die Kritik der (echten) Freien Wähler im Dachauer Kreistag an der Personalpolitik des Dachauer Landrats Löwl auf.
Haushaltssitzung im Dachauer Kreistag: Hat Landrat Löwl zu viel Personal?
Ein Vergleich mit dem Dachauer OB liegt natürlich auf der Hand.
Landrat Löwl habe
OB Hartmann hat
Haushaltssitzung im Dachauer Kreistag: Hat Landrat Löwl zu viel Personal?
Ein Vergleich mit dem Dachauer OB liegt natürlich auf der Hand.
Landrat Löwl habe
- zwei Vorzimmerdamen,
- einen Medienbeauftragten,
- einen Verwaltungsdirektor
- vier Chauffeure.
- einen persönlichen Referenten
OB Hartmann hat
- zwei Vorzimmerdamen,
- keinen Medienbeauftragten,
- einen Verwaltungsdirektor sowie inzwischen insgesamt
- keinen Chauffeure.
- keinen persönlichen Referenten
Wahlergebnisse in der Partnerstadt Klagenfurt
FPÖ-Bürgermeister Scheider muss in die Stichwahl gegen Maria-Luise Mathiaschitz von der SPÖ.
Details im ORF sind hier zu finden.
Details im ORF sind hier zu finden.
Freitag, 27. Februar 2015
Di 10.03.15 18:00h Stadtrats
- 1.Niederlegung des Stadtratsamtes durch Herrn Stadtrat Christian Stangl
- 2.Nachrücken von Frau Heidi Lewald als Listennachfolgerin;
Vereidigung von Frau Heidi Lewald als neues Stadtratsmitglied - 3.Bestellung eines/einer Referenten/in für Wirtschaft und Arbeitsplatzförderung
- 4.Änderung in den Ausschussbesetzungen
- 5.Aufsichtsrat der Volkshochschule Dachau GmbH
Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds - 6.Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
Bestellung eines / einer stellvertretenden Verbandsrates / Verbandsrätin - 7.Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Dachau
Bestellung eines / einer stellvertretenden Verbandsrates / Verbandsrätin - 8.Aufstellung eines Sportentwicklungsplans; Vortrag von Herrn Andreas Klages, DOSB
- 9.7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Kunsteisbahn; Beteiligung der Stadt Dachau an der Bayerischen Ehrenamtskarte
- 10.Verschiedenes öffentlich
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