Mittwoch, 12. Oktober 2011

Unüberlegter Schnellschuß der JFW

Das Bündnis für Dachau hat sich mit der Pressemittelung der JFW zu unserem Antrag Augustenfelder Straße beschäftigt.


1.  Ein Bremshügel wurde nicht vorgeschlagen

2.  Die Absicht der JFW die Augustenfelder Straße zur Bahnhofszubringerstraße auszubauen, ist unrealistisch und falsch.

3.  Die Zufahrt über die Schleißheimer Straße zur Rückseite des Bahnhofes ist aus verkehrstechnischer Sicht durchaus realisierbar, sie ist vielleicht nicht finanzierbar.

4.  Die funktionale und städtebauliche Gestaltung fehlt nicht, der entsprechende Bebauungsplan ist nur noch nicht umgesetzt worden.

5.  Ein Parkdeck auf Bahngrund zu errichten, quasi als Geschenk an die Bahn, ist nicht nur haushaltspolitischer Unsinn, sondern bedeutete noch mehr Verkehr für die Augustenfelder Straße.

6.  Die meisten Dachauer können den Bahnhof zu Fuß, mit dem Rad oder dem Bus erreichen, ein zusätzliches Parkdeck dient den Hinterlandgemeinden, das bedeutete noch mehr Verkehr für die Stadt Dachau, zu dieser Einsicht ist auch der OB gekommen.

Der unbearbeitete Text der JFW:


JFW fordern Verbindungsstraße zum Bahnhof

Parkdeck währe sinnvoll
Die Jungen Freien Wähler Dachau (JFW) haben sich mit dem neuen Antrag des Bündnis für Dachau beschäftigt. Aus Sicht der JFW sind Bremshügel oder ähnliche baulichen Maßnahmen in der Augustenfelder Straße nicht sinnvoll. Hier werden die Anwohner nur mit den beim überfahren entstehenden Lärms belästigt. „Man hat es beim Ausbau der Bahnstrecke versäumt, die Augustenfelder Straße und die Unterführung zu einer leistungsfähigen Bahnhofszufahrt auszubauen“, gibt Sebastian Leiß, 2. Vorsitzender der JFW Kreisgruppe Dachau zu bedenken. Die Gruppe ist zudem der Ansicht, dass bauliche Maßnahmen den Verkehr zur Ostseite des Bahnhofs weder mindern, noch weniger gefährlicher machen.
„Das Geld sollte in die Planung einer direkten Verbindungsstraße zwischen Schulzentrum und Bahnhofrückseite investiert werden“, schlägt der 1. Vorsitzende der JFW Kreisgruppe, Markus Erhorn, vor. Eine Zufahrt über die Schleißheimerstraße erachten die Jungen Freien aufgrund der dort vorherrschenden verkehrsreichen Situation nicht realisierbar. Genauso kritisch stehen die JFW einem neu zu errichteten Parkhaus gegenüber. Als Alternative nannte der Kreisvorstand bereits vor einiger Zeit ein Parkdeck, das auf der bestehenden Parkfläche errichtet werden könnte.
Abschließend fordern die jungen Freien Wähler ein Gesamtkonzept für die Bahnhofsrückseite, da diese für Pendler wie auch für Gäste der Stadt gleichermaßen unattraktiv sei. Es fehle, so die JFW, eine funktionale und städtebaulich attraktive Gestaltung.

Montag, 10. Oktober 2011

Kulturausschusssitzung am 12.10.2011

Am Mittwoch, 12. Oktober 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschuss statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Investitionsantrag Knabenkapelle Dachau - Neuanschaffung Musikinstrumente 2012
2. Investitionsantrag Erchana-Ochester - Anschaffung eines Glockenspiels 2012
3. Investitionszuschuss Stadtkapelle Dachau - Anschaffung Trachten 2012
4. Kultur-Haushalt 2012
5. Verschiedenes öffentlich

Sonntag, 9. Oktober 2011

Kohlekraftwerk Lünen kann nicht wie geplant gebaut werden.

Das Chaos um das KKW in Lünen wird fortgesetzt. Wie der Westen am 04.10.11 in seinem Artikel Ärger über neue Schadstoff-Werte berichtet, will Trianel die Quecksilberbeigabe an die Lippe "freiwillg" massiv senken, um überhaupt die Chance auf eine Genehmigung zu wahren.

Die Stadtwerke Dachau sind leider immer noch an dem Projekt beteiligt.

Bild im Klimalügendetektor

Bild-Zeitung im Lügendetektor

Schön, dass es Seiten wie den Lügendetektor gibt.

Samstag, 8. Oktober 2011

Tempo 30 Zone Augustenfelder Straße – bauliche Maßnahmen

Das Bündnis für Dachau beantragt bauliche Einbauten in der Augustenfelder Straße um die Durchfahrtsgeschwindigkeit zu reduzieren. Der ständig zunehmende Verkehr in diesem Wohngebiet belastet die Anwohner sehr.
Der Antrag ist auch ein Hinweis darauf, dass ein zweiter P+R Parkplatz in Webling oder Breitenau dringend nötig ist.
Antrag:
Die Stadt Dachau prüft die Möglichkeiten von baulichen Maßnahmen, um die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Augustenfelder Straße zu gewährleisten, sowie die Sicherheit für Kinder zu erhöhen.

Begründung:
1. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten – eine sehr lange gerade Straße – wird die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h nur unzureichend einge-halten. Gleichzeitig wird die Straße immer mehr als Schleichweg zum Park&Ride Parkplatz am S-Bahnhof und zur Unteren Stadt genutzt. Obwohl es sich um eine reine Anliegerstraße handelt nehmen wir ein hohes Verkehrsaufkommen mit geschätzt ca. 4000 Fahrzeugen / Tag zudem mit hohen Geschwindigkeiten wahr.

2. In den vergangenen Jahren sind mehrere Neubaugebiete (u.a. Rudi-Schmid-Weg, Zugspitzstraße) mit vielen Kindern entstanden. Ein sicheres Überqueren der Augustenfelder Straße wird allerdings mit steigendem Verkehrsaufkommen immer schwieriger. Außerdem entstehen durch den fehlenden Bürgersteig auf der östlichen Seite der Augustenfelder Straße immer wieder gefährliche Situationen beim Überqueren der Augustenfelder Straße, da man beim Verlassen der Seitenstraßen hier sofort auf der Hauptverkehrstraße steht.

3. Die Augustenfelder Straße wird immer stärker als Schulweg zum Schulzentrum Augustenfeld genutzt. In der Vergangenheit kam es deswegen schon öfters zu gefährlichen Situationen. Bisher ist hier noch nichts passiert, allerdings scheint dies nur eine Frage der Zeit zu sein. Dieses Risiko muss vorbeugend reduziert werden.

Kai Kühnel

Für die Fraktion Bündnis für Dachau

Freitag, 7. Oktober 2011

Familien- und Sozialausschusssitzung am 12.10.2011

Am Mittwoch, 12. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag des Jugendrates auf ein "Online- Ferienprogramm"

2. Zuschuss zum Betrieb der „Dachauer Tafel“ durch das BRK, Kreisverband Dachau

3. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2012 - Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses

4. Haushalt 2012 der Bürgerspitalstiftung

5. Verschiedenes

Bauausschusssitzung am 11.10.2011

Am Dienstag, 11. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan Bauetat 2012
2. Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB und
Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen
3. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 6. Oktober 2011

Energieeinsparverordnung

Die Bundesarchitektenkammer hat eine Studie zur Wirtschaftlichkeit der ENEV in Auftrag gegeben.

Ergebnis:

1. "Die jüngste Verschärfung der ENEV hat den Wohnungsbau an die Grenzen der Wirtschaftlichkeit gebracht."

2. "Die neue ENEV habe keine Verbesserung der energetischen Wirtschaftlichkeit gebracht."

Das Prognos-Institut sieht die Gefahr, dass bei einer weiteren Verschärfung der Neubau von Wohnungen zurückgehen werde.

Ganz toll, wenige wohnen in Energiesparhäusern, der Rest erfriert auf der Straße.
Aber die Industrie hat gut dran verdient.

Wer es detillierter haben will: Staatliche Regeln zur Energieplanung sind mal hilfreich und mal schädlich, mal überperfekt und mal lückenhaft
 

Dachau hat die höchste Feinsstaubbelastung im Münchner Umland.

Dachau hat die höchste Feinstaubbelastung im gesamten Münchner Umland. Nur eine einzige Straße in Starnberg übertrifft die drei bewerteten Stellen, Alte-Römer-, Mittermayer- und Münchner Straße.


Entsprechend der NO2-Wert, auch dieser wird nur einmal von der selben Starnberger Straße übertroffen. Alle anderen Straßen in Starnberg und in allen anderen Städten und  Gemeinden liegen die Werte um Welten unter den Dachauer Werten.

Auf diesen Sachverhalt machte Stadtrat Freunek (CSU) gestern im Umweltausschuss aufmerksam.

Da es sich bei diesen Werten um eine Hochrechnung aus den Jahren 2006 bzw 2002 handelt, forderte
Kai Kühnel für das Bündnis für Dachau eine erneute Messung und dass die Kosten hierfür bis zur Haushaltssitzung zu ermitteln sind.

Die Situation 2002 habe sich grundlegend verändert, da die MD-Papierfabrik damals noch nicht stillgelegt worden war. Eine Hochrechnung allein sei inzwischen wenig aussagekräftig. Der Ausschuss schloss sich dem Vorschlag von Kai Kühnel an. 

3. Startbahn kostet 1,2 Milliarden

Mehr im Merkur-Online

Hier gehts um 200 Millionen Mehrkosten.

Mittwoch, 5. Oktober 2011

Schilhabel und Kindergarten

Die fraktionslose Stadträtin Schilhabel hat sich in der gestrigen Bauauschusssitzung gegen den Neubau des Kindergartens Mariä Himmelfahrt gewandt.

Dazu einige Fakten.
versiegelte Fläche
Altbau      833m2
Neubau    504m2 (mit Auskragung OG 645m2)

dies wird durch eine 2 geschossige kompakte Bauweise erreicht.

Die Kosten mit angeblich 750.000€ weniger bei Renovierung Bestand und Anbau einer 2 gruppigen Krippe sind nicht im geringsten nachvollziehbar. Die beigelegte Skizze eines Architekten (Planen ohne Auftrag) kann niemals Grundlage für  eine Kostenschätzung sein. Das Ganze ist schon sehr dreist.

Der jetzige Kindergarten hat trotz mehrfacher Reparaturen Undichtigkeiten im Flachdach, so dass bei Starkregen Eimer aufgestellt werden. Teile der Aussenwände sind laut Kindergartenleitung verschimmelt. Die Toiletten und der Kriechkeller darunter stinken intensiv nach Urin.

Zukunft Dachau - Maximale Unverbindlichkeit

Die gestrige Bauausschuss-Sondersitzung "Zukunft Dachau" zum Thema Umwelt und Natur, sowie Sportflächen verlief ergebnislos.

Die Stadträte hätten die jenigen Einzelmassnahmen aus der Rahmenplanung Grün-Blau benennen sollen, die sie verbindlich unsetzen wollten. Da keine genannt worden seine, sollte die Sitzung mit den Sportflächen fortgesetzt werden.

Kai Kühnel wand jedoch ein, was es für einen Sinn hätte Einzelmassnahmen zu benennen, wenn die CSU/FW/FDP sowieso den maximalen Grad an Verbindlichkeit mit dem Beschluss einer Rahmenplanung erfüllt sehen. Es ergab sich ein kurzer Disput, bei dem der OB meinte es sei auch viel zu früh Einzelmassnahmen zu beschliessen, solange die Ergebnisse der anderen Thementische und die sich daraus ergebenden Konfliktpunkte auf den Tisch lägen.

Also ging es weiter mit den Sportflächen. Seitens des Thementisch Sport wurde klargestellt, dass man sich nicht einfach an die Überplanung von Flächen wage, die gar nicht im Besitz der Stadt oder der Vereine seien. Christian Stangl (CSU) betonte aber, dass dies genau erwünscht sei und ermunterte din Thementisch Sport dies zu tun.

Sportflächen wurde keine präsentiert, Einzelmassnahmen aus Grün-Blau wurden nicht beschlossen, man gab sich damit zufrieden, dass man nach zwei Stunden Diskussion mit dem Ergebnis nach Hause ging, dass das nächste Mal das Thema Verkehr besprochen werden soll.

Donnerstag, 29. September 2011

Fluglinien streichen Verbindungen, 3. Startbahn unnötig

Angesichts der geplanten Reduzierung des Angebots der beiden größten deutschen Fluglinien Lufthansa und Air Berlin hat die Landesvorsitzende der bayerischen Grünen Theresa Schopper ein Umdenken bei der geplanten dritten Startbahn auf dem Münchner Flughafen gefordert.
Die Lufthansa kürzt nach eigenen Angaben mit dem Winterflugplan die Zahl ihrer wöchentlichen Flüge um gut sieben Prozent, ihr Konkurrent Air Berlin will laut Mitteilung die Anzahl der Flugzeuge im nächsten Jahr von 170 auf 152 verringern. Beide Gesellschaften nennen als Gründe unter anderem die schwache Nachfrage und die unklaren Geschäftsaussichten.
Während die Betreiber des Münchner Flughafens von völlig unrealistischen Wachstumsprognosen ausgehen, werde die Lage bei den Airlines wohl realistischer betrachtet, so die Grünen-Landesvorsitzende. Schopper: "Sowohl die aktuelle Entwicklung wie auch die Prognosen zur Entwicklung des Flugverkehrs rechtfertigen den Bau einer dritten Startbahn nicht. Wir sollten auf dem Boden bleiben statt nach Wolkenkuckucksheim zu streben."

Umweltausschusssitzung am 05.10.2011

Am Mittwoch, 5. Oktober 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Haushaltsplan Umweltetat 2012

2. 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Landeshauptstadt München unter  Beteiligung des Umlandes

3. Tätigkeitsüberblick
Sachgebiet Umweltschutz 2010-2012  Rückschau, Vorschau und Resümee

4. Herstellung einer Feuerwehrzufahrt  für die Gebäude Josef-Seliger-Straße 2-14
der Stadtbau GmbH Dachau     Antrag auf Fällung von Bäumen

5. Verschiedenes öffentlich

Stadtratsitzung am 04.10.2011

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen, die Reinigung der Gehbahnen und die Sicherung zur Winterszeit

2. Änderung der Flohmarktsatzung

3. Anträge des ASV Dachau auf Investitionszuschüsse für 2012;
a) Bau eines Kunstrasenplatzes mit Sanierung des nebenstehenden Rasenplatzes
b) Reparatur des Hallenbodens und Einbau von Schallschutzmaßnahmen im Giebel zwischen den Hallen
c) Sanierung Georg-Scherer-Halle (Bestandsaufnahme, Konzeptentwicklung)

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 152/10 „Südlich Johann-Sperl-Weg“ (3. Teiländerung von Nr. 23/78 "An der Joseph-Effner-Straße") Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Empfehlung zum Satzungsbeschluss

5. Friedenstraße 4 Kinderkrippenhaus Vergabe Stahlbauarbeiten

6. Parkplatz Roßwachtstraße Vergabe der Straßenbauarbeiten

7. Verschiedenes öffentlich

Montag, 26. September 2011

Dachauer SZ: Verlierer im Verkehrspoker

Heute in der Dachauer SZ ein Bericht: Hebertshausen: Verlierer im Verkehrspoker

Wenn man den Artikel genau liest, wird deutlich, die Nordost Umgehung Dachau erhält auch nach dem Vorsprechen von Landratskandidat Seidenath beim Innenminister keine höhere Priorität.

Noch treffender aber heute der Kommentar "Streit um ein überholtes Konzept" der leider (noch) nicht online ist.

Sonntag, 25. September 2011

Schilhabel und die CSU -Nix geht mehr

Der bericht gibt ganz gut die Stimmung wieder, die entsteht wenn Frau Schilhabel in den Sitzungen aktiv wird.

Bericht im Merkur


Das Bündnis hat für alle drei Schilhabel Anträge gestimmt, natürlich weil der Altstadt-Erhaltungssatzungs-Antrag schon einmal von uns gestellt war, wir hatten damals schon eine Niederlage eingefahren.

Trotzdem wird sie dann wieder auf "Die Stadträte" schimpfen...

Freitag, 23. September 2011

(Sonder-)Bauausschusssitzung am 04.10.2011

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, 17:00-18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses (1. Teil - Sondersitzung) statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Mittermayerstraße 46
    Neubau einer Kindertagesstätte für 3 oder 4 Gruppen
    auf dem Grundstück der ehemaligen MD-Villa
    Tischvorlage

2. Friedenstraße 4
    Bericht zur Raumbelüftungstechnik bei Kindertagesstätten
    Tischvorlage

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, voraussichtlich ab 19:00 Uhr (im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates), findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses (2. Teil - Sondersitzung) statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

3. Zukunft Dachau - Sondersitzung
Natur und Freiflächen

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 28.09.2011

Am Mittwoch, 28. September 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag SPD-Fraktion wegen Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit (IFS)

2. Neuerlassung der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen

3. Änderung der Flohmarktsatzung

4. Anträge des ASV Dachau auf Investitionszuschüsse für 2012; a) Bau eines Kunstrasenplatzes mit Sanierung des nebenstehenden Rasenplatzes b) Reparatur des Hallenbodens und Einbau von Schallschutzmaßnahmen im Giebel zwischen den Hallen c) Sanierung Georg-Scherer-Halle (Bestandsaufnahme, Konzeptentwicklung)

5. Vollzug des Haushaltsplans 2011; Zwischenbericht

6. Überplanmäßige Mittelnachforderung; Straßenunterhalt

7. Fotovoltaik und Solaranlagen für städtische Gebäude

8. Verschiedenes öffentlich

Werkausschusssitzung am 27.09.2011

Am Dienstag, 27. September 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Vorstellung der Studie zur Sanierung des Hallenbades
2. Sanierung Sauna: Vorstellung der 2. Entwurfsplanung für die Freiflächen
3. Verschiedenes öffentlich

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