Samstag, 18. Juni 2011

Trianel sucht Standort für 400 MW Pumpspeicher

Bis zum Ende des Jahres soll ein Standort für einen 400 MW Pumpspeicher gefunden sein, den der Stadtwerke-Verbund Trianel angehen will.
Ob die Stadtwerke Dachau sich daran beteiligen wollen ist nicht bekannt. Das Bündnis für Dachau wird dazu eine Anfrage stellen.

Am 8.7.11 Entscheidung über Kohle oder Gas in Krefeld

Nachdem einige Partner der Trianel, wie auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dachau via Bürgerentscheid, einen Ausstieg aus der Kohlekraftwerksbeteiligung in Krefeld beschlossen haben, prüft die Trianel auch den Bau eines Gastrubinenkraftwerks an Stelle des Kohlekraftwerks. Eine Entscheidung darüber soll wohl am 8.7.11 in einer Gesellschafterversammlung fallen.

In der Rheinischen Post heißt es dazu:
"Als wahrscheinlich gilt die Abkehr von der Kohle in Krefeld auch deshalb, weil viele deutschen Kommunalparlamente mittlerweile grün geprägt sind und folglich nicht mehr auf die CO2-intensive Kohlekraft setzen. Schon beim Bau des Kohlekraftwerkes in Lünen gab es juristischen Gegenwind."

Da muss man doch schmunzeln, wenn man daran denkt wie und mit welchen Parolen sich Ungethüm und Haimerl noch vor ein paar Monaten gegen die Mehrheit der Dachauer engagiert haben und sich auf das Podium für den Freien Wähler Dr. Forster gestellt haben. Damals wurden die Kohlegegner als naiv hingestellt, heute sind die Freien Wähler Dachau für Trianel genauso wichtig, wie ein umgefallenes Fahrrad in Chicago.

Aus einem Artikel in "Der Westen" geht zudem hervor, dass der Bau eines Gas- und Turbinenkraftwerks rund 300 Millionen € billiger käme.

Mittwoch, 15. Juni 2011

Bauausschuss-Doppelsitzung

Sollte der Bauausschuss am Dienstag, den 29.6.11 die Tagesordnung wieder nicht bewältigen, wird ein Bauauschuss-Folgesitzung am 30.6.11 nach der Hauptausschusssitzung angesetzt.

Freitag, 10. Juni 2011

Neues Kohlekraftwerk in Walsum liefert ausschließlichStrom an Österreich

Bericht in der Westen -> Überschrift anklicken - entscheidend der letzte Satz:
Block 10 soll nur Strom an Österreich liefern, hat für die Versorgung in Deutschland also keine Bedeutung

Und was erzählt uns die Märchentante Merkel?

Wir brauchen neue Stromtrassen in den Süden?
Ja über welche Trasse läuft denn dann der Strom jetzt?

Wir haben eine Stromlücke? Und können ein ganzen Kohlekraftwerksblock für Österreich bauen?

Jetzt sollen wir für den Atomausstieg nochmal zahlen, sollen die Entsorgungskosten übernehmen, sollen Stromtrassen finanzieren, die dann sowieso wieder privatisiert werden. Die Geldumschaufler von FDP und CDU halten uns für total bescheuert.

Donnerstag, 9. Juni 2011

Zukunft Dachau - aus dem Ruder laufendes Wachstum nennt man Krebs

Klare Aussagen gibts von den anderen Fraktionen nicht, dabei wäre es so einfach. Statt "wir können das Wachstum gar nicht aufhalten" könnte man auch sagen: In Rahmen unsere Möglichkeiten steuern wir dem Wachstum entgegen und verzichten auf die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen.

Wir in den letzten Jahren soviel Baugebiete ausgewiesen, dass sich Bauträger noch Jahrzehnte aus dem neu geschaffenen Baurecht bedienen können.

Aber SPD und CSU eiern da rum und verstecken sich hinter angeblichen Zwängen von aussen, die nicht steuerbar wären.

Ausnahme muss leider Augustnfeld bleiben, denn dort hat sich die Stadt gegenüber den Grundstückseignern in Abhängigkeiten wegen der Schulgrundstücke gegeben.

Aber ein Bedarf für Neuausweisung an anderer Stelle ist einfach nicht gegeben und für die Stadt Dachau auch nicht mehr finanzierbar. Wenn der Merkel-Gurken-Truppe neue soziale Aufgaben mit Rechtsanspruch, die allein die Kommunen zu tragen haben, einfallen potenzieren sich die finanziellen Probleme weiter.

Mittwoch, 8. Juni 2011

Zukunft Dachau - Fraktionen Lichtjahre voneinander entfernt.

"Zukunft Dachau" heißt das neue Vorhaben im Stadtrat. Parallel und mit Beteiligung der Vertreter der Thementische wird im Bauausschuß in etlichen Sondersitzungen über die städtebauliche Entwicklung diskutiert.

Gestern war die erste inhaltliche Sitzung, die anstehende Bevölkerungsentwicklung und wie die Stadt Dachau darauf reagiert.

Die Bündnis-Haltung dazu ist klar und eindeutig.

Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange die soziale Infrastruktur (Kinderkrippen, -gärten,- horte, Schulen) nicht für die jetzige Bevölkerung ausreichen.
Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange das Missverhältnis zu den Arbeitsplätzen besteht.

Zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten haben wir ebenfalls eine klare Haltung. Keine Ausweisung auf der grünen Wiese ala Thementisch, wenn dann auf dem MD-Gelände.

Wohngebietsausweisung auf dem MD-Areal kommen für uns überhaupt nur in Frage, wenn der Investor zuerst die Gewerbeflächen entwickelt.

Montag, 6. Juni 2011

Bauausschusssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Zukunft Dachau - Sondersitzung
Demografiebericht mit Bedarfsabschätzung
Kindertragesstätten, Grund- und Mittelschulen
Stand September 2010

Werkausschusssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Werkausschusses statt.

Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Haltestelle Ludwig-Ganghofer-Straße

2. Elektrotankstelle

3. Sanierung Sauna: Vorstellung der Entwurfsplanung

4. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm II-Soziale Stadt;
Integriertes Handlungskonzept (IHK) für Dachau-Ost;
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 171e Abs. 4 i.V.m. § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Festsetzung eines Soziale Stadt-Gebietes gem. § 171e Abs. 3 BauGB

2. Augustenfeld-Mitte Flächennutzungsplanänderung Nr. 03710 „Augustenfeld-Mitte“ Behandlung der Stellungnahme der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 (2) und 4 (2) BauGB - Empfehlung an den Stadtrat

3. Ludwig-Dill-Straße 78 Einbeziehungssatzung E003/09 Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verb. mit § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

4. Ausbauprogramm für behindertengerechte Bushaltestellen
Vergabe der Umbauarbeiten für 2011

5. Umgestaltung Spielplatz Platzeranwesen

6. Friedenstraße 4 - Kinderkrippenhaus
Vergabe Elektroarbeiten

7. Anton-Günther-Straße 3 - Grundschule Dachau-Ost
Generalsanierung
Vergabe Fensterarbeiten 2.3. Bauabschnitt 1 und 2 Obergeschoß

8. Anton-Günther-Straße 5 -Mittelschule an der Anton-Günther-Straße
Erweiterung der Mittelschule um einen Speisesaal mit Küchen (Mensa)
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

9. Verschiedenes öffentlich

Dienstag, 31. Mai 2011

Bauausschusssitzung jetzt am 7.6.

Schaut man auf die städtische Homepage (Überschrift anklicken) ist seit gestern die nächste Bauausschusssitzung am 7.6.

Samstag, 28. Mai 2011

Bauausschuss - 2. Fortsetzung

Die Bauausschusssitzung konnte zweimal wegen vieler ungeklärter und diskussionswürdiger Punkte nicht zu Ende geführt werden. Anscheinend wird die Bauausschusssitzung jetzt am 8.6. um 14:30h anstatt der Familien- und Sozialausschusssitzung statt.

Donnerstag, 26. Mai 2011

Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Prüfung durch Verwaltung: Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Die CSU berichtet offiziell aus nichtöffentlicher Sitzung ;-)

Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für das Anklicken jener Verknüpfung die in der Überschrift hinterlegt ist.

TAZ: Kinderlärm kein Fall fürs Gericht

zum Bericht Überschrift anklicken

Dienstag, 24. Mai 2011

Neue Baugebiete bringen Gemeinden eher finanzielle Verluste

Zukunft Dachau - entschleunigtes Wachstum?

Eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), die vom Bundesamt für Naturschutz gefördert wurde, kommt zu anderen Ergebnissen: "Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete".

Verkehrsfolgekosten von Baulandauswesungen


An dem Bild des Deutschen Instituts für Urbanistik wird sehr schön deutlich, dass die Verkehrsfolgekosten mit den Erschließungskosten lange nicht abgedeckt sind.

Freitag, 20. Mai 2011

Dachau hat nicht einmal die Hälfte der erforderlichen Krippenplätze

Während es bei den Grund- und Mittelschulen ganz gut aussieht, während die Kindergärten den momentanen Bedarf abdecken, sieht es bei den Krippenplätzen katastrophal aus. Gerade einmal 66 von 157 erforderlichen Krippenplätze kann die Stadt anbieten.

Das geht aus der heute nachgelieferten Antwort auf unsere Anfrage zurück.

Rechnet man die im Bau befindliche Krippe an der Friedenstraße mit vier Gruppen und die beiden in Planung befindlichen Gruppen Mariä Himmelfahrt hinzu, so fehlen immer noch mindestens 2 weitere Gruppen.

Dabei sind aber die Baugebiete, die in Bebauungsplanverfahren sind nicht berücksichtigt. Diese lösen wieder neue Krippenplätze aus.

Wie wenig solidarisch gegenüber den jungen Familien diverse Bürgerbewegungen, die gegen den Neubau von Einrichtungen von Tageseinrichtungen vorgehen, sind läßt sich an Hand dieser Zahlen mehr als deutlich ablesen. Und oft sind es genau die Familien, die den Bedarf durch den Bezug von Neubaugebieten ausgelöst hatten.

Langfristig kann das nur heißen, Baugebietsauswesiungen können nicht ins Verfahren gebracht werden, solange nicht nur Bau sondern auch der Betrieb dieser Einrichtungen langfristig gesichert ist. Mit den Personalkosten steht die Stadt bisher alleine da.

Fortsetzung der Bauausschusssitzung vom 17.05.2011 am 24.05.2011

zur Tagesordnung link anklicken.

Diesmal schon um 14h mit vorzeitigem Ende um 16h, da dann die nächste Bauausschusssitzung beginnt.

Mathematische Aufgabe: wenn man in 4,5 Stunden 4 Tagesordnungspunkte abhandelt, wieviel schafft man dann in zwei?

Mittwoch, 18. Mai 2011

ÜB schließt sich Bündnis für Dachau an und fordert Parkflächen am Stadtrand

In der Begründung des Bündnis-Antrags zum Planungsstopp des Parkhauses am Bahnhof heißt es u.a:

Sinnvoll wäre ein P+R Platz am Stadtrand, entlang der S-Bahn-Linie A kommen hier nur die aufgelassen Haltestelle Breitenau oder eine neue Haltestelle in Webling in Frage. Mit den wenig motivierten Managern der Bahn ist jedoch zukunftsweisende Verkehrspolitik nicht zu machen.

Die ÜB schließt sich nun zumindest der Begründung des Antrags an und fordert in einem eigenen Antrag:

Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich für die Schaffung von Park & Ride-Plätzen an der Linie A am nordwestlichen Dachauer Stadtrand aus. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Gemeinde Bergkirchen in entsprechende Gespräche zu treten. Ziel sollte insbesondere die Auslotung der Möglichkeiten sein, die ehemalige Haltestelle der Linie A in Breitenau wiederzueröffnen und dort eine attraktive Park- und Umstiegsmöglichkeit in das MW-Netz zu errichten.


In der Begründung heißte es dann:
Die Stadtratsfraktion der ÜB befürchtet, dass das anhaltend hohe Bevölkerungswachstum im Landkreis Dachau die schon heute erheblichen Verkehrsprobleme in Dachau weiter verschärfen wird. Dazu gehört neben dem zunehmenden innerstädtischen Verkehr auch der wachsende Parkplatzbedarf am Dachauer Bahnhof.
Aus unserer Sicht sollte der Pendlerstram aus den angrenzenden (nord-)westlichen Landkreisgemeinden nach Möglichkeit aus der Stadt herausgehalten werden. Dies erscheint nur dann erfolgversprechend, wenn bereits vor der Stadtgrenze attraktive Park- und Umstiegsmöglichkeiten in das MW-Netz geschaffen werden.
Auch wenn damit zu rechnen ist, dass im Zuge der beschlossenen Elektrifizierung der Linie A bereits an den bestehenden Haltestellen weitere Parkmöglichkeiten geschaffen werden, halten wir die Errichtung eines zusätzlichen Park & Ride-Platzes mittelfristig für zwingend notwendig. Dies hätte zudem für Einwohner aus Pellheim, Pullhausen, Lohfeld, Webling und den Neubaugebieten rund um das Dachauer Krankenhaus den großen Vorteil einer besseren Anbindung an den MW.


Warum aber die ÜB dann trotzdem gegen unseren Antrag die Planungen für ein Parkhaus am "Hauptbahnhof" einzustellen stimmen wird, bleibt uns unerklärlich. Folgt man der Argumentation der ÜB, bleibt eigentlich nur die Konsequenz für den Bündnis-Antrag zu stimmen.

Oder will die ÜB Parkflächen am Stadtrand und in der Stadt zum schon bestehenden leerstehenden Parkhaus an der Münchner Straße?

Nehmen wir noch das geplante Parkhaus auf dem Grundstück Café Gramsci dazu, kann man fast meinen Dachau wird eine Parkstadt.

Ist nicht ein Parkplatz entlang des Weblinger Weges weit vor Ortsbeginn sinnvoll, ist dies nicht weitaus kostengünstiger als eine Nordumgehung?
Die Bahn wird diesen Haltepunkt nicht selbst finanzieren, aber die Vorteile für die Stadt Dachau wären enorm.

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