Die neue Feigheit

Gerade wurde wieder eine neue Seite "Vitales Dachau" plaziert.

Wir freuen uns über die mannigfaltigen Formen der passiven Bürgerbeteiligung. Von "Phantomas" bis "Vitales Dachau", jeder hat was zu sagen - nur nicht seinen Namen.

Es ist ja auch verständlich, als Angestellter oder Freiberufler muss man mit so vielen Nachteilen im Berufsleben rechnen, wieso sollte man da zu seiner Meinung stehen?

Auch Gesetze sind einem egal, man versteckt sich einfach in der Anomyität und kann dann jeden Schmarrn mit vernünftigen Forderungen zusammenwursten und dann warten wie das ganze ausgeht.

Solange dort kein Impressum steht, werden wir nichts kommentieren. Nicht einmal einen Link werden wir setzen.

BayWa Gelände ohne Turm

Die gestern im Bauausschuss vorgestellten Lösungen für den Umbau des Turms auf dem BayWa Gelände fanden keinen Gefallen bei den Bauausschussmitgliedern. Da von Anfang an der Bebauungsplan in zwei Varianten geplant wurde, mit und ohne Turm, entschied sich der Bauausschuss nur noch die ohne Turm weiterzufolgen.

Für ein "Landmark" sind die Entwürfe zu bieder, allerdings müßte der Bauausschuss grundsätzlich einmal darüber diskutieren ob in einer Kleinstadt wie Dachau "Landmarks" als städtebauliche Orientierungspunkte überhaupt notwendig sind. St. Jakob und das Schloss geben für sich ja schon hinreichend Orientierung. Die aus der Lehre herausinterpretierte Notwendigkeit für "Landmarks" ist natürlich Flächenoptimierern und Maximalverwertern ein willkommenes Argument.

Dazu auch Artikel in der Dachauer SZ - Online

Die Partei der Sozialen Kälte bei 3%

Die FDP, Klüngel- und Hotelierspartei, ist nach der neuesten Umfrage von Forsa bei 3 %. Auch das ist immer noch unerträglich viel.

Details Überschrift anklicken.

Bauausschusssitzung am 06.04.2011

Am Mittwoch, 6. April 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Altstadt Dachau
Bebauungsplan BP 148/09 „Altstadterhaltung“
Verlängerung der Veränderungssperre
gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

2. Kopernikusstraße 11
Vorhabenbezogener Bebauungs- und
Grünordnungsplan Nr. 154/10
Behandlung der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

3. Soziale Stadt Dachau-Ost
Integriertes Handlungskonzept

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05
„Bahnhof Dachau Stadt West“
Umgestaltung des ehemaligen BayWa-
Bodenspeichers in ein Wohngebäude

5. Wieningerstraße, Gottesackerstraße, Hubergasse
Vorbescheid Errichtung von Wohnhäusern
mit Tiefgarage und Zwischenbau
entlang der Hubergasse
Wiederbehandlung mit geänderter Planung

6. Windfang für das Ludwig-Thoma-Haus

7. Am Speckfeld, Pullhausen,
erstmalige Herstellung der Straße
Ausbaubeschluss zur Abwägung der Planung

8. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 05.04.2011

Am Dienstag, 5. April 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1.Integrative Stadtentwicklung; Aktionsplan 2011/2012

2.Antrag der Überparteilichen Bürgergemeinschaft vom 02.11.2010 auf Änderung der Hundesteuersatzung

3.Neubau Streusalzsilo

4.Feststellung des Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Dachau

5.Einbeziehung des Baugebietes Augustenfeld-Mitte in die Fernwärmesatzung

6.Anton-Günther-Straße 5 Mittelschule an der Anton-Günther-Straße Erweiterung der Mittelschule um einen Speisesaal mit Küche (Mensa) Vergabe der Elektroarbeiten

7.Anton-Günther-Straße 5 Mittelschule an der Anton-Günther-Straße Erweiterung der Mittleschule um einen Speisesaal mit Küche (Mensa) Vergabe Metallbauarbeiten (Fenster) Eilvergabe

8.Anton-Günther-Straße 3 Grundschule Dachau Ost Generalsanierung Vergabe Fensterarbeiten 1. Bauabschnitt

9.Verschiedenes öffentlich

Hypo Landrat unter Druck

In der Landesbank-Affäre gerät Dachaus Landrat Christmann unter Druck. Die Opposition erhebt nun schwere Vorwürfe gegen ihn.

Mehr in der SZ-Online -> Überschrift anklicken

Dachauer SZ: Söder verprellt Dachauer CSU

Die Kurzfassung online -> Überschrift anklicken
Positiv ausgedrückt: Meinungsvielfalt bei der CSU zum Thema Kernkraft KKW Isar 1

Söder an Bürgel am 27.08.2010

Laufzeit des Kernkraftwerks Isar I (KKI 1)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für Ihr Schreiben vom 27.08.2010 danke ich Ihnen.

Die Staatsregierung hat in ihrer Sitzung am 3. August 2010 die bayerische Haltung zum neuen Energiekonzept für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt. Das Kabinett setzt sich dafür ein, die Kernkraftwerke in Deutschland grundsätzlich solange zu nutzen, wie dies energiewirtschaftlich geboten und sicherheitstechnisch unbedenklich ist. Dies bedeutet eine begrenzte Nutzung der Kernenergie als Brückentechnologie.

Die beim KKI 1 im Jahr 2004 durchgeführte Sicherheitsüberprüfung hat das hohe und ausgeglichene Sicherheitsniveau der Anlage bestätigt. Ein schwerer Unfall ist für KKI 1 praktisch ausgeschlossen. Das Sicherheitsniveau der Anlage liegt über den international für neu zu errichtende Kernkraftwerke geforderten Werten. Ein erhöhtes Gefährdungspotential für die Region besteht daher nicht.

Der im Auftrag der bayerischen Aufsichtsbehörde tätige atomrechtliche Gutachter die TÜV SÜD Industrie Service GmbH (TÜV), bestätigt ebenfalls, dass das KKI1 auf einem hohen Sicherheitsniveau betrieben wird. Dies deckt sich mit der Bewertung der bayerischen Aufsichtsbehörde. Das KKI 1 erfüllt alle Anforderungen des Gesetzes und des kerntechnischen Regelwerks.
Das Sicherheitsniveau des KKI 1 ist durch eine Vielzahl von Optimierungen und Änderungen ständig angehoben worden. Hierzu haben die sicherheitsgerichtete Betriebsführung des Betreibers sowie die konsequente Überwachung des Betriebs durch das StMUG, das Bayerische Landesamt für Umwelt und den TÜV wesentlich beigetragen.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder Mdl
Staatsminister

Merkur: Ärger wegen spartenfremder Kultur

Der Sportverein ASV Dachau bedient sich jetzt aus dem ohnehin klammen Kulturetat, mit einer Veranstaltung bei der er mit 8000€ Einnahmen rechnet.
Das ist das letzte!

Mehr im Merkur -> Überschrift anklicken

Hasselfeldt: Wiedereinschaltung von Isar 1 prüfen

mehr im Merkur -> Überschrift anklicken
Ansonsten ohne Kommentar

Es wird keine Umfahrung Dachau geben

Die Oberste Baubehörde hat den 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern veröffentlicht und dazu den Entwurf der Dringlichkeitsliste

Der Knüller: Die Ortsumfahrung Dachau hat die Dringlichkeitsstufe 2 im Entwurf zum 7. Ausbauplan, was bedeutet das?

Es gibt 3 Kategorien der 1.Dringlichkeit

1. Dringlichkeit Überhang: Projekt mit weit fortgeschrittenem Projektstand (Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren, Planfeststellungs- beschluss liegt vor, Projekt ist im Bau)
1. (1. Dringlichkeit): Projekt der 1. Dringlichkeit (2011 bis 2020)
1R (1. Dringlichkeit – Reserve): Projekt der 1. Dringlichkeit – Reserve (2021 bis 2025)
2 (2. Dringlichkeit): Projekt der 2. Dringlichkeit (nach 2025)


Würden man laso durchnummerieren, dann ergäbe sich

1.Priorität - 1. Dringlichkeit Überhang
2.Priorität - 1. Dringlichkeit
3.Priorität - 1. Dringlichkeit Reserve
4.Priorität - 2. Dringlichkeit

Wer schon mal einen Haushalt gelesen hat, weiß: das Projekt ist reine Utopie und wird nur noch mitgeführt um die Stammwählerschaft der CSU zu beruhigen.

Folgende Projekte werden nicht in den 7. Ausbauplan übernommen:

- nördlich Kleinberghofen ST2047
- südlich Stetten ST2047
- nördlich Langenpettenbach ST2050
- Ortsumfahrung südlich Odelzhausen ST2051
- Ausbau östlich Markt Indersdorf ST2054
- Ausbau südlich Haimhausen ST2340

Wir brauchen eine komplett andere Verkehrspolitik und Planung für die Stadt Dachau.

Bauauschuss lehnt ab 15 Stellplatzablösungen zuzulassen.

Heftige Disonanzen quer durch die Reihen löste der Antrag auf Vorbescheid für ein Ärztehaus an der Schillerstraße aus. Der Antrag zielte darauf ab auf den Bau einer Tiefgarage aus wirtschaftlichen Gründen zu verzichten und eine Ablösung der Stellplätze zu akzeptieren.

CSU-Stadtrat Wolfgang Moll warf ein, dass längst nicht alle planerischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden seien, so könne der Bau auch aufgständert werden und die Stellplätze in einem abgesenkten Halbgeschoss untergebracht werden.

Bündnis-Stadtrat Kühnel bestätigte Moll, OB Bürgel wiedersprach dem, CSU-Stadträtin Schmidt-Podolsky meinte, dass dann die Abstandsflächen nicht eingehalten werden würden, CSU-Stadtrat und Architekt Erwin Zehrer warf ein, dass noch genügend Reserven für die Abstandsfläche vorhanden seien.

Schließlich mahnte Kai Kühnel an, dass das Bauamt immer noch nicht die Stellplatzverordnung vorgelegt habe, wie seit Monaten gefordert. Bauamtsleiter Simon begründetete dies mit der Überlastung des Amtes, worauf Kühnel entgegnete, dann bräuchte man sich aber heute nicht streiten, wenn der Fehler aus der letzten Novellierung der Stellplatzverordnung endlich beseitigt wäre.

Die Dachauer Satzung schreibt doppelt so viel Stellplätze als die Musterbauverordnung für Arztpraxen vor.

Statt 15 müßte der Bauwerber dann nur 7,5 Stellplätze ablösen. OB Bürgel meinte dann könne ja die Genehmigung ausgesprochen werden und die Stellplatzverordnung nachträglich geändert werden. Dies lehnte der Ausschuss jedoch ab.

Stadtrat Zehrer mahnte an, dass die Unverhältnismäßigkeit im Vergleich zur Mustersatzung nicht nur bei Praxen sondern auch bei Büroflächen gegeben sei.

Man einigte sich schließlich darauf, dass zunächst die Verordnung geändert werden müsse und dann der Antrag erneut behandelt werde.

Turnhalle - Gramsci - Schulerweiterung

Gestern wurde im Bauauschuss die Zukunft des Gramsci verhandelt. Ob das Gramsci tatsächlich einer Turnhalle oder einer Schulerweiterung weichen muss, steht in den Sternen.

Wichtig ist zunächst einmal die Zeitschiene. Auch wenn gestern eine Voruntersuchung, was nichts anderes als eine Beauftragung eines Architekten bis zur Vorplanung bedeutet, beschlossen wurde: im Haushalt stehen keine Mittel für diese Erweiterung.

Das heißt mit anderen Worten, dass frühestens in 3 Jahren wahrscheinlich aber erst in 5 - 10 Jahren mit dem Bau begonnen werden kann.

Auf den Einwurf von Kai Kühnel, was denn nun plötzlich mit dem Ansinnen der Schulleitung sei, im Bau auch noch zusätzlich Räume für eine angestrebte Ganztagsschule unterzubringen, entkräftete CSU-Stadträtin Schmidt-Podolsky den Vorschlag und führte aus, dass diese Schule sicherlich keine Ganztagesschule werden würde. Im Anschluß meinte OB Bürgel, dass eine Ganztagesschule sinnvoll sei und natürlich dieses Ansinnen in die Voruntersuchung mitaufgenommen werden soll.

Auf mehrfache Nachfrage ließ sich dann die CSU-Fraktion auch darauf festnageln, daß sie keine Anwohner-, sondern eine öffentliche Garage unter der Turnhalle untersucht haben wolle.

Nun haben wir erstmal ein Merkelsches "Moratorium" für das Café Gramsci.

Aneinandergereihter CSU-Schwachsinn

Wer die Lokalpresse dieser Tage liest, kann nur noch zu dem Schluss kommen, die CSU-Steuer-Verweser halten uns für komplett verblödet.

Der für das Milliardendesaster BayernLB mitverantwortliche Hansjörg Christmann, behauptet doch glatt, eine nur 3 % Erhöhung der Kreisumlage sei eine Entlastung, man habe ja schon mit 4% gerechnet.

Dann macht er auch noch die BI Grünzug dafür verantwortlich, dass im Landkreis die letzten 20 Jahre keine Arbeitsplätze entstanden sind.

Für das Versagen der "Red Nose" in den letzten 20 Jahren sollen jetzt "Wohlstandsbürger" verantwortlich sein.

Das Versagen der CSU in der Schulpolitik soll jetzt der designierte Nachfolger Seidenath kaschieren. Für die kurzfristige bereitgestellten Mittel für Deutschkurse von Flüchtlingen habe er bei der Dachauer Sparkasse Mittel locker gemacht.

Da poltern die CSU Stadträte im Familien- und Sozialausschuss, dass die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht und keine Mittel der Dachauer Steuerzahler verwenden werden dürften, weil sonst der "Staat" seine Aufgaben nie nachkommen wird und was machen sie dann: sie schicken ihren candidatus optimus und Landtagsabgeordenten zur Dachauer Sparkasse statt zum Seehofer. (Wahrscheinlich war der grad mit Patronenzählen beschäftigt).

Dann klaut man halt das Geld nicht den Dachauer Steuerzahlern, dann klaut man es den Dachauer Sparern. Soll das jetzt besser sein? Und braucht man dazu einen Seidenath, zur Sparkasse hätten wir auch OB Bürgel schicken können. Da brauchen wir keinen in Profilnot geratenen Landtagsabgeordneten.

Man kann wirklich nur hoffen, dass "Red Nose" das Handtuch vorzeitig wirft, weil er selbst einsieht, dass er für Bayern und den Landkreis nur noch eine Belastung darstellt.

Schilhabl für Erhalt Burgfriedenstraße 1

Stadträtin Schilhabl stellt einen Antrag auf Erhalt des Gebäudes Burgfriedenstraße 1, dies bedeutete im Umkehrschluss, dass dort keine Turnhalle gebaut werden kann.

zum PDF -> ÜBERSCHRIFT ANKLICKEN

Schilhabl stellt Antrag auf Altstadterhaltungssatzung

Die fraktionslose Stadträtin Schilhabl stellt einen Antrag auf Altstadterhaltungssatzung nach dem Vorbild der Stadt Landsberg am Lech.

Wer den Antrag lesen will -> Überschrift anklicken

ÜB stellt Prüfantrag Campingplatz in Dachau-Süd

Die ÜB greift einen Redebeitrag von Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) in einer vergangenen Bauausschusssitzung zur negativ ausgefallenen Prüfung Campingplatz Nähe Tierheim auf und stellt einen Prüfungsantrag im Bereich zwischen Jugendsportplatz ASV und Wertstoffhof.

Die Eigentümer würden wohl mitziehen, denn in der Begründung heißt es: "Die Eigentümer der derzeit als landwirtschaftliche Wiesenflächen genutzten Grundstücke können sich die Nutzung dieser Flächen als Campingplatz mit Wohnmobilstellplätzen durch einen externen Betreiber vorstellen."

Kulturausschusssitzung am 16.03.2011

Am Mittwoch, 16. März 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektantrag ASV Dachau e.V. - Konzert mit Viva Voce 2011

2. Projektanträge Erchana-Orchester Dachau - Kinderorchester und Orchesterkonzert für Senioren 2011

3. Projektantrag Echo e.V. auf Etatverschiebung Amperitiv und Kinderzirkustage 2011

4. Projektantrag Kolpingfamilie Dachau - Busreise nach Dresden 2011

5. Antrag der Stadtratsfraktionen des Bündnis für Dachau und der CSU auf vorübergehende Nutzung der Ruckteschell-Villa durch Tim McMillan

6. Projektanträge Dachauer Kammerchor - Weihnachtsoratorium und Streichquartett 2011

7. Neue Haus- und Benutzungsordnung für das Ludwig-Thoma-Haus

8. Verschiedenes

Rettet Phantomas vor Frau S. und umgekehrt

Rosenmontag - Unbestätigten Augenzeugenbeobachtungen zu Folge wurde Phantomas unlängst im Café Teufelhart bei einer konspirativen Versammlung zusammen mit Frau S. gesichtet. Dabei sollen neue Schwerpunkte gesetzt worden sein.

Frau S. die Retterin der Unterwelt und des Baumes schlechthin, konzentriert sich in Zukunft auf den Baumschutz und nennt sich in Zukunft "Die Waldfee", als nächstes Projekt wird sie die Bürgerinitiative "Rettet den Stadtwald" gründen, während Phantomas sich mehr auf den Erhalt unhistorischer Baudenkmäler konzentrieren wird. Sein erstes großes Projekt wird der Rückbau der bald renovierten Amperbaubrücke in den ursprünglichen Zustand mit abbröckelnden Brüstungen sein. "Dachauer die mit diesen Gefahren nicht umgehen können, sollen sich mal überlegen was sie in dieser Stadt überhaupt noch zu suchen haben" und murmelt hinterher, die bräuchten mal ordentlich eine aufs Maul... Phantomas wird also seine multible Persönlichkeit um eine weitere erweitern, den "Brückenmann".
Auch den Neubau der Amperbrücke an der Würmmühle kritisiert Brückenmann: ein Radlertunnel sei historisch nicht belegt, "wir" (Phantomas und Brückenmann) "sind da absolut dagegen", stattdessen schlägt er ein Katapult für Radfahrer vor, schließlich sei hier einst eine Alte Römer Straße verlaufen und die Römer benutzten Katapulte um größere Distanzen schnell zu überwinden.

PM der CSU zum Verfahren Stadtentwicklungsplan

Wer es lesen will Überschrift anklicken, ganz interessant die letzten drei Absätze.