Mittwoch, 16. März 2011

Merkur: Ärger wegen spartenfremder Kultur

Der Sportverein ASV Dachau bedient sich jetzt aus dem ohnehin klammen Kulturetat, mit einer Veranstaltung bei der er mit 8000€ Einnahmen rechnet.
Das ist das letzte!

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Hasselfeldt: Wiedereinschaltung von Isar 1 prüfen

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Ansonsten ohne Kommentar

Es wird keine Umfahrung Dachau geben

Die Oberste Baubehörde hat den 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern veröffentlicht und dazu den Entwurf der Dringlichkeitsliste

Der Knüller: Die Ortsumfahrung Dachau hat die Dringlichkeitsstufe 2 im Entwurf zum 7. Ausbauplan, was bedeutet das?

Es gibt 3 Kategorien der 1.Dringlichkeit

1. Dringlichkeit Überhang: Projekt mit weit fortgeschrittenem Projektstand (Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren, Planfeststellungs- beschluss liegt vor, Projekt ist im Bau)
1. (1. Dringlichkeit): Projekt der 1. Dringlichkeit (2011 bis 2020)
1R (1. Dringlichkeit – Reserve): Projekt der 1. Dringlichkeit – Reserve (2021 bis 2025)
2 (2. Dringlichkeit): Projekt der 2. Dringlichkeit (nach 2025)


Würden man laso durchnummerieren, dann ergäbe sich

1.Priorität - 1. Dringlichkeit Überhang
2.Priorität - 1. Dringlichkeit
3.Priorität - 1. Dringlichkeit Reserve
4.Priorität - 2. Dringlichkeit

Wer schon mal einen Haushalt gelesen hat, weiß: das Projekt ist reine Utopie und wird nur noch mitgeführt um die Stammwählerschaft der CSU zu beruhigen.

Folgende Projekte werden nicht in den 7. Ausbauplan übernommen:

- nördlich Kleinberghofen ST2047
- südlich Stetten ST2047
- nördlich Langenpettenbach ST2050
- Ortsumfahrung südlich Odelzhausen ST2051
- Ausbau östlich Markt Indersdorf ST2054
- Ausbau südlich Haimhausen ST2340

Wir brauchen eine komplett andere Verkehrspolitik und Planung für die Stadt Dachau.

Bauauschuss lehnt ab 15 Stellplatzablösungen zuzulassen.

Heftige Disonanzen quer durch die Reihen löste der Antrag auf Vorbescheid für ein Ärztehaus an der Schillerstraße aus. Der Antrag zielte darauf ab auf den Bau einer Tiefgarage aus wirtschaftlichen Gründen zu verzichten und eine Ablösung der Stellplätze zu akzeptieren.

CSU-Stadtrat Wolfgang Moll warf ein, dass längst nicht alle planerischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden seien, so könne der Bau auch aufgständert werden und die Stellplätze in einem abgesenkten Halbgeschoss untergebracht werden.

Bündnis-Stadtrat Kühnel bestätigte Moll, OB Bürgel wiedersprach dem, CSU-Stadträtin Schmidt-Podolsky meinte, dass dann die Abstandsflächen nicht eingehalten werden würden, CSU-Stadtrat und Architekt Erwin Zehrer warf ein, dass noch genügend Reserven für die Abstandsfläche vorhanden seien.

Schließlich mahnte Kai Kühnel an, dass das Bauamt immer noch nicht die Stellplatzverordnung vorgelegt habe, wie seit Monaten gefordert. Bauamtsleiter Simon begründetete dies mit der Überlastung des Amtes, worauf Kühnel entgegnete, dann bräuchte man sich aber heute nicht streiten, wenn der Fehler aus der letzten Novellierung der Stellplatzverordnung endlich beseitigt wäre.

Die Dachauer Satzung schreibt doppelt so viel Stellplätze als die Musterbauverordnung für Arztpraxen vor.

Statt 15 müßte der Bauwerber dann nur 7,5 Stellplätze ablösen. OB Bürgel meinte dann könne ja die Genehmigung ausgesprochen werden und die Stellplatzverordnung nachträglich geändert werden. Dies lehnte der Ausschuss jedoch ab.

Stadtrat Zehrer mahnte an, dass die Unverhältnismäßigkeit im Vergleich zur Mustersatzung nicht nur bei Praxen sondern auch bei Büroflächen gegeben sei.

Man einigte sich schließlich darauf, dass zunächst die Verordnung geändert werden müsse und dann der Antrag erneut behandelt werde.

Turnhalle - Gramsci - Schulerweiterung

Gestern wurde im Bauauschuss die Zukunft des Gramsci verhandelt. Ob das Gramsci tatsächlich einer Turnhalle oder einer Schulerweiterung weichen muss, steht in den Sternen.

Wichtig ist zunächst einmal die Zeitschiene. Auch wenn gestern eine Voruntersuchung, was nichts anderes als eine Beauftragung eines Architekten bis zur Vorplanung bedeutet, beschlossen wurde: im Haushalt stehen keine Mittel für diese Erweiterung.

Das heißt mit anderen Worten, dass frühestens in 3 Jahren wahrscheinlich aber erst in 5 - 10 Jahren mit dem Bau begonnen werden kann.

Auf den Einwurf von Kai Kühnel, was denn nun plötzlich mit dem Ansinnen der Schulleitung sei, im Bau auch noch zusätzlich Räume für eine angestrebte Ganztagsschule unterzubringen, entkräftete CSU-Stadträtin Schmidt-Podolsky den Vorschlag und führte aus, dass diese Schule sicherlich keine Ganztagesschule werden würde. Im Anschluß meinte OB Bürgel, dass eine Ganztagesschule sinnvoll sei und natürlich dieses Ansinnen in die Voruntersuchung mitaufgenommen werden soll.

Auf mehrfache Nachfrage ließ sich dann die CSU-Fraktion auch darauf festnageln, daß sie keine Anwohner-, sondern eine öffentliche Garage unter der Turnhalle untersucht haben wolle.

Nun haben wir erstmal ein Merkelsches "Moratorium" für das Café Gramsci.

Samstag, 12. März 2011

Aneinandergereihter CSU-Schwachsinn

Wer die Lokalpresse dieser Tage liest, kann nur noch zu dem Schluss kommen, die CSU-Steuer-Verweser halten uns für komplett verblödet.

Der für das Milliardendesaster BayernLB mitverantwortliche Hansjörg Christmann, behauptet doch glatt, eine nur 3 % Erhöhung der Kreisumlage sei eine Entlastung, man habe ja schon mit 4% gerechnet.

Dann macht er auch noch die BI Grünzug dafür verantwortlich, dass im Landkreis die letzten 20 Jahre keine Arbeitsplätze entstanden sind.

Für das Versagen der "Red Nose" in den letzten 20 Jahren sollen jetzt "Wohlstandsbürger" verantwortlich sein.

Das Versagen der CSU in der Schulpolitik soll jetzt der designierte Nachfolger Seidenath kaschieren. Für die kurzfristige bereitgestellten Mittel für Deutschkurse von Flüchtlingen habe er bei der Dachauer Sparkasse Mittel locker gemacht.

Da poltern die CSU Stadträte im Familien- und Sozialausschuss, dass die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht und keine Mittel der Dachauer Steuerzahler verwenden werden dürften, weil sonst der "Staat" seine Aufgaben nie nachkommen wird und was machen sie dann: sie schicken ihren candidatus optimus und Landtagsabgeordenten zur Dachauer Sparkasse statt zum Seehofer. (Wahrscheinlich war der grad mit Patronenzählen beschäftigt).

Dann klaut man halt das Geld nicht den Dachauer Steuerzahlern, dann klaut man es den Dachauer Sparern. Soll das jetzt besser sein? Und braucht man dazu einen Seidenath, zur Sparkasse hätten wir auch OB Bürgel schicken können. Da brauchen wir keinen in Profilnot geratenen Landtagsabgeordneten.

Man kann wirklich nur hoffen, dass "Red Nose" das Handtuch vorzeitig wirft, weil er selbst einsieht, dass er für Bayern und den Landkreis nur noch eine Belastung darstellt.

Donnerstag, 10. März 2011

Schilhabl für Erhalt Burgfriedenstraße 1

Stadträtin Schilhabl stellt einen Antrag auf Erhalt des Gebäudes Burgfriedenstraße 1, dies bedeutete im Umkehrschluss, dass dort keine Turnhalle gebaut werden kann.

zum PDF -> ÜBERSCHRIFT ANKLICKEN

Schilhabl stellt Antrag auf Altstadterhaltungssatzung

Die fraktionslose Stadträtin Schilhabl stellt einen Antrag auf Altstadterhaltungssatzung nach dem Vorbild der Stadt Landsberg am Lech.

Wer den Antrag lesen will -> Überschrift anklicken

ÜB stellt Prüfantrag Campingplatz in Dachau-Süd

Die ÜB greift einen Redebeitrag von Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) in einer vergangenen Bauausschusssitzung zur negativ ausgefallenen Prüfung Campingplatz Nähe Tierheim auf und stellt einen Prüfungsantrag im Bereich zwischen Jugendsportplatz ASV und Wertstoffhof.

Die Eigentümer würden wohl mitziehen, denn in der Begründung heißt es: "Die Eigentümer der derzeit als landwirtschaftliche Wiesenflächen genutzten Grundstücke können sich die Nutzung dieser Flächen als Campingplatz mit Wohnmobilstellplätzen durch einen externen Betreiber vorstellen."

Mittwoch, 9. März 2011

Kulturausschusssitzung am 16.03.2011

Am Mittwoch, 16. März 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektantrag ASV Dachau e.V. - Konzert mit Viva Voce 2011

2. Projektanträge Erchana-Orchester Dachau - Kinderorchester und Orchesterkonzert für Senioren 2011

3. Projektantrag Echo e.V. auf Etatverschiebung Amperitiv und Kinderzirkustage 2011

4. Projektantrag Kolpingfamilie Dachau - Busreise nach Dresden 2011

5. Antrag der Stadtratsfraktionen des Bündnis für Dachau und der CSU auf vorübergehende Nutzung der Ruckteschell-Villa durch Tim McMillan

6. Projektanträge Dachauer Kammerchor - Weihnachtsoratorium und Streichquartett 2011

7. Neue Haus- und Benutzungsordnung für das Ludwig-Thoma-Haus

8. Verschiedenes

Montag, 7. März 2011

Rettet Phantomas vor Frau S. und umgekehrt

Rosenmontag - Unbestätigten Augenzeugenbeobachtungen zu Folge wurde Phantomas unlängst im Café Teufelhart bei einer konspirativen Versammlung zusammen mit Frau S. gesichtet. Dabei sollen neue Schwerpunkte gesetzt worden sein.

Frau S. die Retterin der Unterwelt und des Baumes schlechthin, konzentriert sich in Zukunft auf den Baumschutz und nennt sich in Zukunft "Die Waldfee", als nächstes Projekt wird sie die Bürgerinitiative "Rettet den Stadtwald" gründen, während Phantomas sich mehr auf den Erhalt unhistorischer Baudenkmäler konzentrieren wird. Sein erstes großes Projekt wird der Rückbau der bald renovierten Amperbaubrücke in den ursprünglichen Zustand mit abbröckelnden Brüstungen sein. "Dachauer die mit diesen Gefahren nicht umgehen können, sollen sich mal überlegen was sie in dieser Stadt überhaupt noch zu suchen haben" und murmelt hinterher, die bräuchten mal ordentlich eine aufs Maul... Phantomas wird also seine multible Persönlichkeit um eine weitere erweitern, den "Brückenmann".
Auch den Neubau der Amperbrücke an der Würmmühle kritisiert Brückenmann: ein Radlertunnel sei historisch nicht belegt, "wir" (Phantomas und Brückenmann) "sind da absolut dagegen", stattdessen schlägt er ein Katapult für Radfahrer vor, schließlich sei hier einst eine Alte Römer Straße verlaufen und die Römer benutzten Katapulte um größere Distanzen schnell zu überwinden.

PM der CSU zum Verfahren Stadtentwicklungsplan

Wer es lesen will Überschrift anklicken, ganz interessant die letzten drei Absätze.

Freitag, 4. März 2011

Bauausschusssitzung am 15.03.2011

Am Dienstag, 15. März 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Antrag Frau Stadträtin Schilhabel

2. Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes
im südöstlichen Stadtgebiet Teil des regionalen Grünzuges
„Dachauer Moos/Freisinger Moos/Grüngürtel München Nordwest“
an der Grenze zu Karlsfeld Antrag der Kreistagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen

3. Burgfriedenstraße
Schulturnhalle Klosterschule
Antrag CSU-Fraktion vom 31.01.2011
Antrag Bündnis für Dachau vom 09.02.2011

4. Integrative Stadtentwicklung
Teilprojekt Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue
Billigung der Planung

5. Anton-Günther-Straße
Grundschule Dachau-Ost und Mittelschule
Antrag zur Einfriedung Pausenhof

6. Schleißheimer Straße 82
Antrag auf Vorbescheid Neubau einer
Wohnanlage Wiederbehandlung

7. Schleißheimer Straße 84
Antrag auf Vorbescheid Errichtung von
5 Mehrfamilienhäusern Wiedervorlage

8. Schillerstraße 1
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Ärztehauses
Entscheidung über die Ablöse von Stellplätzen

9. Am Speckfeld 17 / Pullhausen
Antrag auf Baugenehmigung Neubau
von drei Reihenhäusern mit Garagen

10. Verschiedenes öffentlich

Dachauer SZ: Keine Hilfe für Analphabeten

Zum Artikel Überschrift anklicken

Gestern wurde im Familien- und Sozialausschuss der Antrag der Schulen den Migranten-Kindern, die jetzt sinnlos im Unterricht dabeisitzen, zu helfen abgelehnt.

Jetzt sitzen sie weiter im Unterricht und verstehen nichts. Aber wir schreiben einen Brief an den Herrn Seidenath, wie toll. Weil der ja keine Zeitung liest.

Diskussion im Merkur zum Bündnis-Antrag: kein Parkhaus am Bahnhof

Zum Artikel und zur Diskussion Überschrift anklicken

Donnerstag, 3. März 2011

SPD Schwenk beim Thema Umgehung: Jetzt auch auf Seiten des Bündnis

In einer Presseerklärung der Dachauer SPD heißt es:

Dachau wird umdenken und umsteuern müssen.

Die Dachauer SPD hält zwar an der Umgehungsstrasse prinzipiell fest, aber jetzt müssen wir von Dachauer Seite alles tun, um uns gegen den Durchgangsverkehr zu stemmen und ihn soweit es geht herauszuhalten.

Der ÖPNV muss ausgebaut werden. Dies kann Dachau sicher nicht allein, aber von hier müssen die Initiativen ausgehen.

Die S-Bahn-Linie A braucht optimale Anbindung an den Individualverkehr. Der aufgelöste Bahnhof in Breitenau (Bündnis-Antrag) muss wieder reaktiviert und zum Umsteigebahnhof werden mit entsprechendem Parkplatz.

Auch die Sinnhaftigkeit eines Parkhauses am Dachauer Bahnhof muss man jetzt noch einmal auf den Prüfstand stellen. (Bündnis-Antrag)

Und: Bei Entscheidungen über zukünftige Straßenausbauten in Dachau darf man sich nicht mehr primär fragen, ob die Strasse den zu erwartenden Durchgangsverkehr aufnehmen kann, sondern es darf nur mehr um Lebens- und Aufenthaltsqualität für die Dachauerinnen und Dachauer gehen.

Willkommen im Boot Dachauer SPD

Heute im Merkur: CSU schockiert: Süd-Umfahrung in weiter Ferne

Zum Online-Artikel über die Hebertshausener CSU-Versammlung Überschrift anklicken

Die CSUler Hebertshausen sind überrascht davon, was schon lange auf diesem Blog steht. Interessant ist jedoch eine Äußerung im Artikel vom Landtagsabgeordneten Seidenath:

„Ansonsten (gemeint ist die Umfahrung Pfaffenhofen) hat der Landkreis Dachau keine einzige Maßnahme mit der Dringlichkeitsstufe 1, die zwischen 2011 und 2020 realisiert werden soll. Keine einzige!“

Aufklärung:
Ohne Nordumfahrung funktioniert keine Ost-Umfahrung laut Prof. Kurzak. Die Nordumfahrung soll aber erst nach 2025 ins Auge gefasst werden, so stehts in dem Artikel.

Ja CSU-Wähler, da habt ihr nachhaltig gewählt, Eure Urenkel werden dann mal eine Umgehung haben, ihr könnt Euch solange mit der Verkehrsbelastung rumschlagen.

Dienstag, 1. März 2011

Familien- und Sozialausschusssitzung am 03.03.2011

Am Donnerstag, 3. März 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag der SPD-Fraktion auf Berichterstattung der Anteile von Kindern mit Migrationshintergrund
a) in Kindertagesstätten
b) in Schulen

2. Antrag Schulen Ost wegen Kostenübernahme Alphabetisierungskurs

3. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 01.03.2011

Am Dienstag, 1. März 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Radweg an der Amper zur höhenfreien Querung der Alten Römerstraße Vergabe der Bauarbeiten - zweiter Bauabschnitt

2. Zweckvereinbarung zwischen Stadt Dachau und Stadt Rosenheim zur Telekommunikation

3. Verschiedenes öffentlich

Montag, 28. Februar 2011

Grüne blasen ins selbe Horn: Belastung Dachaus durch Wachstum im Landkreis

Für die Grünen Im Stadtrat stellt Thomas Kreß folgende interessante Anfrage:

In Kreistag wurde über Wachstumsprognosen im Landkreis Dachau berichtet. Welche zusätzliche Verkehrsbelastung ergibt sich daraus für die Stadt Dachau, speziell:
o Einpendelverkehr nach Dachau (zusätzlich zu den kommunizierten Zahlen und insgesamt)
o Einkaufsverkehr nach Dachau
o Auspendelverkehr in den Landkreis Dachau
o Wie sollen die Schülerzahlen an den weiterführenden Schulen in Dachau wachsen und welche zusätzliche Verkehrsbelastung ergibt sich daraus
o Durchfahrtverkehr durch Dachau, aufgeschlüsselt nach Einfallstraßen
o Wie groß ist die daraus resultierende Feinstaubbelastung

Wie wurden diese Belastungen in den bisherigen Planungen berücksichtigt(außer in der, die Verkehrsbelastung um 3,8% verringernden sogenannten "NOUmfahrung")

Begründung:
Für die geplante Diskussion über die zukünftige Entwicklung der Stadt Dachau müssen die prognostizierten Belastungen von außen auf die Stadt bekannt sein.

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