Montag, 16. November 2009

Bauausschusssitzung am 24.11.2009

Am Dienstag, 24. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Geschwister-Scholl-Straße Bebauungsplan B 149/09 „Augustenfeld-Mitte“ Aufstellungsbeschluss und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

2. Flächennutzungsplanänderung „Sammeländerung“ gesamtes Stadtgebiet Anpassung von Teilgebieten an den Bestand Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

3. Theodor Heuss- Straße Augustenfeld Errichtung einer Dreifachsporthalle

4. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung

5. Nördlich des Landratsamtes Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 129/03
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

6. Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 60b „Gewerbegebiet Sonnenstraße - 2. Änderung“

7. Herbststraße Stadtfriedhof Antrag ÜB-Stadtratsfraktion wegen Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage

8. Kreuzungsbauwerk Münchner Straße (B 304) mit der Bundesstraße B 471 Überprüfung zur Umsetzung des vierten, fehlenden Anschlusses Anfrage in der Stadtratsitzung am 28.07.2009

9. Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung

10. Integrative Stadtentwicklung Thementisch Umwelt Natur Energie Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue - Nähe Kufsteiner Straße als Teilprojekt zur Rahmenplanung "Grüne Lunge" Dachau

11. Udldinger Weiher Nord, Bebauungsplan Nr. 143/07 Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche Billigung der Planung

12. Mittermayerstraße 39 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit PKW- Stellplätzen Grundsatzentscheidung über die weitere Entwicklung des nordöstlichen Straßenzuges

13. Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. wegen Vorstellung der Einzelhandels-Analyse des Architekturforums Dachau im Stadtrat

Der ungeliebte Stomlieferant

Dachauer Stadtwerke liefern Strom nach Lohr, der dortige Stadtrat sieht das kritisch, mehr Überschrift anklicken.

Freitag, 13. November 2009

Kulturausschusssitzung am 18.11.2009

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Dachau

Am Mittwoch, 18. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektantrag Lyrisches Opern Ensemble - Weihnachtskonzert 2009
2. Belegung Künstlerateliers Thoma-Haus, Kleine Moosschwaige
3. Vorberatung Kultur-Haushalt 2010
4. Neugestaltung der Stadtbücherei - Zweigstelle Süd
5. Antrag zum Haushalt 2010 - Volkshochschule
6. Studie zur Milieuuntersuchung und Marketingstrategie der VHS Dachau GmbH
7. Antrag Dachauer Forum - Erhöhung Fördersumme ab 2010
8. Antrag CSU-Fraktion "Häuserkunde-Tafeln Modernisierung"
9. Haushaltsentwurf 2010 der Stadt Dachau; Zuschüsse an den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
10. Änderung Gebührenordnung Stadtbücherei 2009
11. Verschiedenes

Dienstag, 3. November 2009

Stadtratssitzung am 04.11.2009

Was zunächst etwas trocken daherkommt, kann vielleicht ganz interessant werden, zwar wird mehr Information als Diskussion sein, trotzdem wird es die Stunde wohl wert sein.


Am Mittwoch, 4. November 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:


TOP Bezeichnung

1. Sicherheitslage in Dachau Bericht der PI Dachau

2. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994

3. Vorstellung der Arbeitsergebnisse zum Zentrenkonzept Dachau

4. Bericht der Stadtmarketing Genossenschaft E.G. Es handelt sich um einen Bericht in Form einer Präsentation durch Frau S. Pilz.

5. Verschiedenes öffentlich

Montag, 2. November 2009

4 Sondersitzungen zur Haushaltslage

Zur Entscheidung über mögliche Einsparungen im Haushaltsjahr 2010 finden noh 4 Fachausschusssitzungen statt:

18.11. Kulturausschuss
01.12. Familien- und Sozialausschuss
09.12. Bauausschuss
15.12. Hauptausschuss

Erstmals seit Jahren tagen dieses Jahr damit die Fachausschüsse auch im Dezember, das politische Jahr endete in den letzten Jahren jeweils Anfang Dezember mit der Weihnnachtssitzung des Dachauer Stadtrates.

Mittwoch, 21. Oktober 2009

Stadtwerke wollen sich im solarthermischen Kraftwerk in Südspanien beteiligen

Bei der letzten Werkausschusssitzung wurde das Projekt vorgestellt und vorsorglich auch ein Geldbetrag in die Planung aufgenommen.

BI-Erfolg: Stadtwerke Dachau korrigieren Ihre Zahlen

mehr im Kohle-Blog: Überschrift anklicken

also doch 60% Leistungsanteil und 90 % Mengenanteil fosslier Energien ab 2015 bei den Stadtwerken.

Schon wieder Gewalt in Dachau

In den Dachauer Nachrichten - Überschrift anklicken.

Montag, 19. Oktober 2009

„Fahr Rad – sicher und fair“


Die Stadtverwaltung Dachau freut sich, zusammen mit dem Runden Tisch Radverkehr die Herausgabe der neuen Broschüre „Fahr Rad – sicher und fair“ (pdf) bekanntgeben zu dürfen.

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 21.10.2009

Die Freiheitskämpfer für Hunde werden sich mal wieder in der Ausschusssitzung profilieren. Was ist so schlimm daran, wenn im Stadtgebiet große Hunde angeleint werden müssen?


Am Mittwoch, 21. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Hundeverordnung für das Stadtgebiet Dachau

2. Verschiedenes öffentlich

Freitag, 16. Oktober 2009

Werkausschuss für Jedermann

Die Stadtwerke werden ihre Zahlen für die nächsten Jahre offenlegen, das ganze wie immer mit relativ wenig öffentlicher Resonanz, dabei sind es doch bedeutende Investitionen, die nicht in Dachau, sondern in Aachen, Lünen, Krefeld und Borkum getätigt werden.

Die Werkleitung spricht von einem "Erfolgsplan", wie immer. Ob das die Kinder im Umkreis der zukünftigen Kraftwerke auch so empfinden werden, mag dahingestellt bleiben. Für einen kühlen Rechner ist so ein Argument nur "emotional". Ist ein Argument für diese Menschen emotional, dann zählt es nicht.

Warum in alles in der Welt sollen den emotionale Argumente nichts zählen?

Am Dienstag, 20. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.

Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:


1. Wirtschaftsplan 2010
2. Sonstiges

OB Peter Bürgel schiebt geplanten Israel-Besuch auf

morgen in den Dachauer Nachrichten - Überschrift anklicken

Dienstag, 13. Oktober 2009

KKW Emden gestoppt.


Wieder ein Kohlekraftwerk weniger, Dong gibt in Emden auf, mehr im Kohle-Blog

Donnerstag, 8. Oktober 2009

Stadtratssitzung am 13.10.2009

Am Dienstag, 13. Oktober 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Vollzug des Haushaltsplanes 2009; Erlaß einer Haushaltssperre

2. MD-Gelände Vorstellung des Gutachtens "Entwicklung MD-Gelände Dachau" vom 09.09.2009 Markt- und Standortanalyse

3. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals Flächennutzungsplanänderung FP 3106 Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

4. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 7. Oktober 2009

Daily Mail: Anger as Israeli mayor plans to twin town with Dachau - home of first German concentration camp

Überschrift anklicken

The Jerusalem Post: Dachau, Rosh Ha'ayin to forge pact

"If one pauses to think about it for a moment, one will realize that in Dachau, too, live many good people who want to be in contact with Israel, which they see as important, and it is not important where they live," Sinai said in the interview. "One shouldn't stick to the past," said Sinai, but "light new lights and open new windows to opportunity."

Kompletter Artikel Überschrift anklicken

Sonntag, 4. Oktober 2009

Die 40/40 Regel: 40% Dreckstrom mindestens 40 Jahre lang

Detaillierte Infos im Kohle-Blog (3.10.09) Überschrift anklicken




40 Jahre lang wird Kapital gebunden um 40 % des Dachauer Energiebedarfes mit Kohlestrom zu decken. Dagegen wirken die Investitionen in erneuerbare Energieerzeugung wie Peanuts, auch wenn das Schildchen "Windpark Borkum II" hoch gehalten wird.

Mittwoch, 30. September 2009

Bauausschusssitzung am 07.10.2009

Am Mittwoch, 7. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Erhebung der Flächenreserven im Siedlungsbestand
Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung

2. Klosterstraße
Zustimmung denkmalpflegerische Erlaubnis zum oberirdischen Abbruch Flaschenabfüllerei ohne Keller

3. Stadtumlandbahn
Schienengebundener Personennahverkehr in Dachau Neukonzeption der bisherigen Planungen zur Stadt-Umland-Bahn

4. Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBO)
Erfahrungswerte zur Novelle der BayBO

5. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994

6. Konrad-Adenauer-Straße 33 - Umbau ehemalige MD-Villa Sachstand

7. Verschiedenes öffentlich

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