Dienstag, 27. Mai 2008

Auszeichnung für Dr. Sewering

Der Berufsverband der Internisten (BDI) zeichnet Dr. Sewering für seine Verdienste aus. Wer das Buch "Kinderhaus" gelesen hat, weiss dass diese Ehrung mehr als überflüssig ist.

Ein Link zum Präsidium des BDI

The New York Sun

Deutsche Welle

News 24 South Africa

Frankfurter Neue Presse

Independent

Moldova.org

Totally Jewish

B92

Daily Mail

Israel National News

Daily Telegraph

New Kerala

UPI

Evening Standard

Evening Standard

ABC News

Arizona Daily Star

für links siehe Haftungsausschluss

Interessante Zugriffe:
28.05.08 09:08h Bayerische Landesaerztekammer, Munich, Bayern, Deutschland
28.05.08 13:44h Berufsverband deutscher Internisten e.V., Wiesbaden, Hessen, Deutschland

ÜB auf Bündniskurs bei Mittagsverpflegung an Schulen und Mittelverwendung bei der Syrius Eberle Stiftung

In einer Pressemitteilung "Mittagsverpflegung statt Baukostenzuschüsse aus der Syrius-und-Emma-Eberle-Stiftung" kündigt die ÜB Unterstützung für den Bündnis-antrag an und kritisiert die derzeit geplante Mittelverwendung.

29.05.2008, 14.30 Uhr Haupt- und Finanzausschusssitzung

1. Geschäftsordnung für den Stadtrat 2008 – 2014

2. Bericht über die Beteiligung der Stadt Dachau an Unternehmen in Privatrechtsform gem. Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung;

a) Für die Stadtbau GmbH Dachau, Geschäftsjahr 01.01.2006 – 31.12.2006
b) Für die Volkshochschule Dachau GmbH, Geschäftsjahr 01.02.2006 – 31.01.2007

3. Vollständige Vermögenserfassung und –bewertung; Verabschiedung der Inventurrichtlinie der Großen Kreisstadt Dachau

4. Zwischenbericht Flucht- und Rettungswegemaßnahmen an städtischen Schulen

5. Bekanntgabe der Entschädigungen für die weiteren Bürgermeister; Antrag Bündnis für Dachau

Abgetaucht



Hat jemand meinen Vize gsehn?
Der ist wieder völlig abgetaucht.

Montag, 26. Mai 2008

Haftungsausschluß

Wir übernehmen keinerlei Haftung für folgenden link : Freie Wähler Dachau, insbesondere für schwarzen Text auf oranger Fläche...

Sonntag, 25. Mai 2008

Freie Weber wissen nichts und wollen nichts

So einfach kann man sich die Stadtratsarbeit (und auch Landtagsarbeit?) machen:

Die Freien Weber stellen folgenden Antrag

Das Umweltprogramm der Stadt Dachau wird erneuert und im Umweltausschuss und im Stadtrat zur Diskussion und Abstimmung gestellt.

Das Umweltprogramm der Stadt Dachau ist zwei Jahrzehnte alt und bedarf der Erneuerung und Anpassung an die heutige Umwelt- und Gesetzeslage. Wir bitten das alte Programm jeder Fraktion zuzusenden, damit sie den alten Text weiter entwickeln können. Wir bitten alle Fraktionen und den Referenten Beiträge zu liefern.

Damit kann der neue Umweltausschuss die Grundlage für seine zukünftige Arbeit legen.

Dr. Edgar Forster


Kein einziger Punkt wird erwähnt, was denn nun Herr Forster will. Vielleicht den "Dachauer Lump" als schützenswerte Art erhalten?

Was ist denn mit der heutigen Gesetzeslage? Kann man das vielleicht erwähnen, wo es da nicht passt?

Und der Gipfel: die anderen Fraktionen sollen Beiträge liefern, damit der Herr Doktor dann seine Hand haben kann?

GOOD MORNING FREIE WEBER: wir haben keinen Umweltreferenten mehr! Wir haben jetzt eine Umweltreferentin, die heißt Sabine Geißler!

Macht euch mal ein bißchen Arbeit, Freie Weber, jetzt seid ihr ja zu dritt, vielleicht ein bißchen mehr am Schreibtisch sitzen.

Donnerstag, 22. Mai 2008

Mittwoch, 21. Mai 2008

Volksvertreter



"Grüß Gott, ich bin ihr Volksverteter..."

"Volkstreter? Na brauch ma ned, die hamma scho zum Sau fuaddan!"

"Nein, Volksvertreter! Ich wollt Ihnen auch garnix verkaufen, sondern..."

"Mi füa bled vakaffa, da warn scho ganz andere da!"

"Na, Luja, I woid eahna sagn, dass da Dachauer Lump..."

"So kumma jez endlich zur Sache? Wo is na, eahnana Lump, steht der hinta eahna, und stenga Sie üwahaupt zu eahm? Na, schleichts eich, i nimm koan Lump mehr auf."

Pendelverkehr Taschner / TSV 30.000 € im Jahr

Die Kosten für den Pendelverkehr zwischen den neu geplanten TSV-Sportgelände und den zu transportierenden Schülern des Ignaz-Taschner-Gymnasiums werden seitens des Landratsamtes auf 30.000 € im Jahr geschätzt. Diese sind vom Schulträger zu bezahlen.

Dienstag, 20. Mai 2008

Das Orakel und die Verbeamtung



Quäle Dich nicht mit Sorgen,
noch bevor der Rauch sich verzogen hat,
wird Deine Rente gesichert sein.

Montag, 19. Mai 2008

Ideen für die Münchner Strasse

Ein interessanter Artikel im Münchner Merkur zum Thema "Multifunktionsstreifen"

Arm ist nur wer weniger als 781 € verdient

Aus einer Pressemitteilung der grünen Bundestagsfraktion können wir entnehmen, wie Armut definiert wird. Im Jahr 2005 galt man als Alleinstehender "arm" bei einem Einkommen unter 938.- €. Das ist jetzt anders, wer etwa meint aufgrund gestiegender Lebenshaltungskosten sei der Betrag gestiegen, der irrt: arm ist jetzt nur noch wer unter 781 € verdient. Und das in der teuersten Kleinstadt Deutschlands!


Hier die Pressemitteilung im Orginal:

Das wahre Ausmaß der Armut in Deutschland ist weitaus größer und dramatischer als von Minister Scholz angegeben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nutzt eine Datengrundlage, die weder aktuell noch aussagekräftig ist. Mit Zahlentricks wird die bedrückende Wirklichkeit verschleiert: Die Armut in Deutschland hat stark zugenommen.

Die vom Arbeitsminister herangezogene Datenbasis des EU-SILC (EU Statistics on Income and Living Conditions) beruht auf einer unzureichenden Datenbasis und ist nicht vergleichbar mit den Zahlen der letzten beiden Armutsberichte. Würde man die bewährten und umfassenderen Daten des Sozioökonomischen Panels heranziehen, läge die Armutsquote 2006 bei 18,3 Prozent statt bei der von Scholz veröffentlichen 13 Prozent für 2005.

Die Berechnungen der Regierung führen sogar dazu, dass die angegebene Armutsschwelle für Familien noch unterhalb des durch Hartz IV-Leistungen gewährten Existenzminimums liegt! Damit ist der vorliegende Armutsbericht nicht mehr aussagekräftig. Der Bericht verkommt zum beliebigen politischen Instrument zur Beschönigung der Lage und zur Rechtfertigung der fortgesetzten Untätigkeit der Regierung bei der Armutsbekämpfung. Scholz stellt damit auch den 1998 von Rot-Grün aufgestellten Konsens in Frage, die Entwicklung der Einkommen offen zu legen und ein Handlungsinstrumentarium für die Armutsbekämpfung zu schaffen. Die Bundesregierung fällt in die Zeiten der Kohl-Regierung zurück, die die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich unter den Teppich gekehrt hat.

Trotz der misslungenen Datenaufbereitung zeigt sich allerdings, dass die Einkommen im unteren und mittleren Einkommenssegment dramatisch eingebrochen sind. Dadurch ist der zur Armutsmessung herangezogene Mittelwert der Einkommen gesunken. Durch diesen statistischen Effekt sinkt nach der Berechnung der Bundesregierung die absolute Armutsgrenze von 938 Euro auf 781 Euro für Alleinstehende, obwohl die Preise, insbesondere für Nahrungsmittel und Energie in den letzten Jahren dramatisch gestiegen sind. Dies bedeutet selbst bei Verwendung der Daten der Bundesregierung, dass die Armut in Deutschland real erheblich zugenommen hat.

Mordsgedanken



von Hermann Braun

Hat wieder mal an Mord gedacht,
so gegen vier Uhr in der Nacht,
wie auch als er zu Bett dann ging,
und fast zu weinen schon anfing.

Nicht einen Augenblick vergeht,
dass ihm der Sinn danach nicht steht.
Im Grunde macht man ihm das leicht –
begeht drum bald ’n Mord, vielleicht!

Was ihn so stört? Na, unerhört,
wie man mit ihm, dem Volk verfährt.
Dass mancher oben, dick und feist,
ihn abkanzelt besonders dreist.

Sich nur anbiedert der Stimme wegen,
nicht weil Moral, Gefühl sich regen.
Noch mehr erst recht ihn sehr verletzt,
zu Recht das Volk man unterschätzt.

Wie wohl sonst könnt es denn sein,
dass keiner aufbegehrt, sagt Nein!
Die Taktik liegt in jener List:
man weiß genau, das Volk vergisst!

Mit schäbig’ Hochmut, Arroganz,
erklärt man schlicht ihn zum Popanz.
Und denkt er an die Clique dort,
begeht er bald, vielleicht, ’n Mord!

Er ist doch wahrlich kein Rebell,
doch dummbrav auchnicht generell.
Sei ehrlich doch, so fühlst auch du,
doch selbst auch ich geb das nicht zu!

Meerbusch, den 16.5.2008

Sonntag, 18. Mai 2008

Übernahme der Kosten für den Mittagstisch an Dachauer Schulen für Kinder aus einkommensschwachen Familien

„Kein Kind soll zuschauen müssen, wenn andere Kinder essen!“ – mit diesem Satz umreißt Kai Kühnel, der Sprecher der Bündnis-Fraktion das vorrangige Ziel des Vorschlags, für Kinder aus einkommensschwachen Familien die Kosten des gemeinsamen Mittagessens in Ganztagsschulen, an G-8 Gymnasien, Kindertagesstätten im Ganztagsbetrieb oder mit verlängerten Öffnungszeiten sowie in Horten von der Stadt zu übernehmen. Jeweils einen Euro pro Essen sollen die Eltern als Eigenanteil tragen. Denn erklärter Wille der Bündnisfraktion ist: Kein Kind in einer städtischen Schule oder in einer Kindertagesstätte soll vom gemeinsamen Mittagstisch ausgeschlossen sein, nur weil es aus einer einkommensschwachen Familie stammt, und die Eltern die Kosten für das Mittagessen nicht aus eigener Tasche tragen können.

Die Gelder sollen aus den Überschüssen der Syrius und Emma Eberle Stiftung entnommen werden, dazu Kai Kühnel: „Damit erfüllen wir hundertprozentig den Stifterwillen. Das Argument, es fänden sich nicht genügend Bedürftige ist mit diesem Antrag ein für allemal im wahrsten Sinne des Wortes vom Tisch.“


ANTRAG

Übernahme der Kosten für den Mittagstisch an Dachauer Schulen für Kinder aus einkommensschwachen Familien

Entsprechend dem Freiburger Modell legt die Verwaltung der Stadt Dachau dem Stadtrat bis zur nächten Hauptausschusssitzung einen Vorschlag vor, der es den Kindern einkommensschwacher Familien ermöglicht am Mittagstisch teilzunehmen.

Dabei sollen alle Dachauer Schüler unabhängig von der Schulart berücksichtigt werden.

Die dazu benötigten Mittel sollen aus der Syrius und Emma Eberle Stiftung entnommen, sollten diese nicht ausreichen sind städtische Haushaltsmittel aufzuwenden.

Sollte Bedarf bestehen, ist der Antrag auch auf Kindergärten und –horte auszudehnen.


BEGRÜNDUNG

Da nach den Bedarfssätzen nach Arbeitslosengeld II die Verpflegungskosten eines Kindes für den ganzen Tag unter den Kosten für ein Mittagessen liegen, nehmen immer weniger Schülerinnen und Schülern aus einkommensschwachen Familien am gemeinsamen Mittagstisch teil, weil die Eltern die Kosten dafür nicht tragen konnten. Bei den Regelsätzen der Sozialhilfe liegt die Erstattung für eine Mittagsmahlzeit eines Kindes zwischen 1,03 und 1,37 Euro.

Wir können diese Ungerechtigkeit nicht hinnehmen und auch nicht darauf warten, bis Bund oder Land diese Lücke im Sozialgesetzbuch korrigieren.
Allen Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in Schulen mit Ganztagsunterricht soll die Teilnahme an den Mahlzeiten ermöglicht werden – unabhängig davon, aus welchen wirtschaftlichen Verhältnissen sie kommen. Das Konzept in Freiburg ist so angelegt, dass für Kinder aus einkommensschwachen Familien ein Eigenanteil zu leisten ist, der in etwa durch die Erstattungen nach ALG II oder Sozialhilfe oder ähnliche Leistungen abgedeckt ist. Überdies soll die Stadt für die praktische Anwendung ein Modell entwickeln, das jegliche Stigmatisierung ausschließt.
Kai Kühnel
für die Fraktion Bündnis für Dachau

Samstag, 17. Mai 2008

Das Übertrittszeugnis



Du Becka, da Luja wui a Üwatrittszeignis vo mia.

Ja und, und was hod des mit mia zum doa?

Ja, Du bist doch da Fraktionsvorsitzende!

Jez scho, - awa ned zu Deiner Zeit!

Jetzt stei di ned so a, an Pilla, da Unzeitig und an Miehr hab i a oans geschriem, jetzt konnst ma du scho a oans schreim. Aber, da derf nix negatives drin steh!

Oiso guad:
Hiermit bestätigen wir dem Vize, mehrere Jahre in unsara Bardei Zentrifugator gwesen zum sei, bis a si seiwa zentrifugiert hat. Unsa ehemaliga Owazentrifugator is gut für fast alle andere Bardeien, weil er si weder quersteid noch -legt. Er ist zu jeder Zeit kooparativ und meistens freindlich. Er ist stets um das Wohl der anderen Bardeien bemüht, und deswegen hoffen wir, das mia jetzt a amoi davon brofitieren können, wenn a bei de anderen ist, san mir nämlich a andere.

Freie Weber möchten noch näher zur CSU rücken

Die Fraktion der Freien Weber wiederholt ihren Wunsch im Stadtrat näher an die CSU zu rücken. Der FDP Kollege schließt sich an.

"Wir werden die bisherige Fremdbestimmung unseres Sitzplatzes, einmal durch die Fraktion des Bündnisses und das andere mal durch die Faktion der Grünen nicht akzeptieren. Sollen wir etwa bei jeder Sitzung an eien anderen Platz wandern nach Wunsch anderer Fraktionen?".

Dr. Forster war übrigens bei der Runde der Fraktionsvorsitzenden mit den Sitzplatz einverstanden, weder das Bündnis noch die Grünen haben den Sitzplan über den Haufen geworfen, einzig und allein der Wankelmotor im Rathaus, der seine Fahne nach jedem Wind dreht.

Freie Weber für Dachauer Lump

Die Freien Weber stellen ihren ersten Antrag. Sie wollen den Dachauer Lump bewahren. Nein, dabei handelt es sich nicht um einen bestimmten Dachauer Politiker. Sie wollen, dass die Stadtgärtnerei ohne Ertragsabsicht um die Rebsorte "Dachauer Lump" kümmert. Andere Probleme haben die anscheinend nicht.

Freitag, 16. Mai 2008

Girgl und Schmirgl



Mensch, Luja, des macht mi so draurig, dass die Opposition immer streiten tut, die kriegen mich ja nie weg, ich will doch auch mal in Rente.

I woass Girgl, awa di woin einfach ned akzeptiern, dass ich der Ppppositionsführer bin. Awa wenn i jez im Landtag bin, dann mach ähna an Garaus, dann schmirgel i da Pppposition alle Kanten weg, dann sicht ma, dass de mit da Staatsbardei idendisch san und dann is eh wuascht, was ma weid.

Mensch, Luja, du bist a Hund, links odäuschn und rechts durchmarschieren. Und was bassiert dann mit der 3. Startbahn?

Die Freien Weber stehn zu ihrem Wort, die dritte lass ma aus, mia baun glei die Viade.

Prost, Luja
Prost Girgl und bass auf dei Krawaddn auf.

Donnerstag, 15. Mai 2008

Ausschussbesetzung Aufsichtsrat Stadtbau

Leserbrief zur Bürgermeisterrochade

Vor acht Tagen war konstituierende Stadtratssitzung. Da hat man Claus Weber als OB-Stellvertreter ins Amt gehievt, von dem man wohl nicht erwarten kann, dass er die Amtsführung von OB Bürgel mit allzu kritischen Augen begleiten wird. Loyalität zeichne ihn aus, höre ich. Und diese ist CSU und FW 23 Mal mehr wert als die eines Referenten.

Das muss man sich einmal vorstellen, des OBs ehrenamtlicher Stellvertreter streicht weit mehr ein als alle 15 Referenten des Stadtrats zusammen. Daran kann man andererseits auch erkennen, wie wenig die Tätigkeit der Referenten in dieser Stadt geschätzt wird.

Aber Herr Bürgermeister Weber muss sich somit auch 23 Mal mehr ins Zeug legen, und er muss sich vor allem auch an seiner Vorgängerin messen lassen, die allseits beliebt und anerkannt war, auch in ihrer Eigenschaft als Gegengewicht zum CSU-OB.

Das bisher geschriebene gilt in etwa gleicher Weise für die zweite Stellvertreterin, Frau Schmidt-Podolsky, in Nachfolge von Herrn Windele; ihr Faktor ist jedoch "nur" 10.

Dass Dachau sechs Jahre lang die Stellvertreter Keimerl und Windele haben durfte, ist - das sei hier noch mal in Erinnerung gerufen - nur dem aus CSU - Sicht "Betriebsunfall" der Aufdeckung der Wahlfälschung zu verdanken. Letzte Woche wurde endgültig jegliches Schuldbewusstsein der Vergangenheit überlassen und die in CSU-Augen demokratische Ämterverteilung wieder hergestellt.

Die Fraktionen im Stadtrat jedoch, die um ihre von den Wählern zugesprochene Einflussnahme auf die Stadtpolitik betrogen wurden, werden mit Sicherheit genau darauf achten, dass die stellvertretenden Bürgermeister ihren Titel auch rechtfertigen.

Helmut Geißler

Parteiübergreifende Suche

Benutzerdefinierte Suche