Werk- und Umweltausschuss Di 8.4.08

öffentliche Sitzung 8.4.08 14:30h

Stadtwerke Dachau,
Sitzungssaal im 2. OG

1. Baumfällungen Lovis-Corinth-Straße / Effnar-Straße
2. Baumfällungen Brucker Straße 19
3. Jahresabschluss 2006
4. Pilotstudie zu Markt- und Verwirklichungschancen eines Bioenergiezentrums in Dachau
5. Sonstiges

Neue Anlage für die Steuererklärung

Die neue Steuerhinterziehungserkärung als pdf.

Gespräche mit Golfclub

Die Verwaltung gab auf Nachfrage bekannt, daß Gespräche jetzt mit dem Vorstand des Golfclubs wegen der Velegung des Zaunes entlang der Amper aufgenommen werden um einen durchgängigen Radweg an der Amper zu ermöglichen.
Wir fragen uns nur was der ehemalige Abteilungsleiter Tiefbau die letzten 8 Jahre erzählt hat.

ÜB fällt mit Ampelanlage durch

Keine Änderung an der Müncher Straße, aber eine Ampelanlage an Himmelreichweg / Gröbenrieder Straße, dort wo bereits ein Zebrastreifen und Schulweghelferfür Sicherheit sorgen. Das konnte dann auch niemand mehr nachvollziehen. Und so stimmten gestern im Bauausschuss außer der ÜB alle Fraktionen gegen diesen Vorschlag.

Geschäftsleute setzen sich durch: Münchner Straße bleibt wie sie ist!

Die neue Stadtratsperiode hat noch gar nicht begonnen, schon ist der Traum geplatzt in der Münchner Straße jemals zu vernünftigen Verkehrsführung für alle Verkehrsteilnehmer zu kommen. Die Lobbyisten aus Geschäftsleuten und Vermietern haben sich durchgesetzt. Peter Denk formulierte es für die ÜB: solange die Umgehungsstraße (lächerliche 3% Entlastung) nicht gebaut ist, will die ÜB keine Änderung an der Münchner Straße. Und die CSU blies ins gleiche Horn. Zufrieden konnten die Lobbyisten nach der Sitzung nach Hause gehen. Das Parkhaus wurde Ihnen für 22 Mio + X DM geschenkt und dafür geben sie den Bürgern garnichts zurück.

Die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer spielt anscheinend nur noch eine untergeordnete Rolle, wenn CSU und ÜB jetzt neue Mehrheiten bilden.

Lediglich die SPD und das Bündnis für Dachau stimmten für das vorgeschlagene Verfahren an einem runden Tisch zu einer Lösung zu kommen.

Ja da haben sich doch einige Bürgerinnen und Bürger verwählt.

Tödlicher Unfall auf der Friedensstraße

Nach ersten Ermittlungen fuhr ein 18-jähriger VW-Fahrer auf der Friedenstraße in Richtung Norden. Kurz vor der von recht einmündenden Ligsalzstraße trat eine 82-jährige Frau plötzlich von rechts zwischen geparkten Fahrzeugen hervor auf die Fahrbahn und wurde von dem Pkw erfasst. Dabei wurde die Dame so schwer verletzt, dass sie trotz Reanimation durch den herbeigerufenen Notarzt noch an der Unfallstelle verstarb. Der Unfallfahrer und dessen Beifahrerin erlitten jeweils einen Schock. Die Ermittlungen zur genauen Unfallursache dauern noch an. Durch die Staatsanwaltschaft wurde ein unfallanalytisches Gutachten eingeleitet. Zur Ausleuchtung der Unfallstelle wurde die Feuerwehr Dachau gerufen. Der Schaden am Fahrzeug beträgt ca. 3000,00 Euro.

S-Bahn Linie A geht in die Planfeststellung

Das Vorhaben umfasst eine durchgängige Elektrifizierung der 30 km langen Strecke von Dachau nach Altomünster einschließlich neuer Leit- und Sicherungstechnik, den Neubau eines zweigleisigen Begegnungsabschnitts, die technische Sicherung zahlreicher Bahnübergänge sowie den barrierefreien Ausbau aller Stationen. Dadurch können die Reisezeit um 7 Minuten verkürzt und der derzeitige Stunden-Takt in der Hauptverkehrszeit auf einen 30-Minuten-Takt umgestellt werden. Vor allem aber können nach Abschluss der Bauarbeiten alle Züge zum Münchner Hauptbahnhof durchgebunden werden. Das Umsteigen am Bahnhof Dachau wird damit der Vergangenheit angehören. Die Infrastruktur wird so umgebaut, dass auch ein Einfahren in die Stammstrecke möglich ist.

Die komplette Pressemitteilung des Wirtschaftsminestrium finden Sie hier.

Anmerkung: Das bedeuted für Dachau und Karlsfeld noch mehr Pendler, da neue Baugebiete im Hinterland ausgewiesen werden.

„Geht nicht, gibt’s nicht“

Leserbrief von Michael Eisenmann in der SZ/Dachauer Neuesten

„Geht nicht, gibt’s nicht“, das ist ein beliebter Leitsatz von erfolgreichen Führungskräften. In der Stadt Dachau wird dieser Satz leider oft nur teilweise beherzigt. Und zwar offensichtlich immer nur dann, wenn die Interessen von großen Bauträgern berührt sind. Da werden schwerwiegende Probleme mit unglaublicher Leichtigkeit beiseite geräumt und mit bemerkenswertem Einfallsreichtum größtmögliches Baurecht geschaffen (z.B. Bebauungsplan TSV 1865, Wohnanlage Anton-Hackl-Strasse).

Man möchte sich diesen Elan auch für Projekte wünschen, bei denen es um die Lebensqualität aller Dachauer Bürger und insbesondere um die Sicherheit unserer Kinder geht. Es ist schon erstaunlich, dass so wichtige und eigentlich einfache Maßnahmen, wie der kreuzungsfreie Lückenschluss des Ammer-Amper-Radwegs an der Ludwig-Thoma-Wiese und Ludwig-Thoma-Strasse beim Auftreten kleinster Schwierigkeiten ad acta gelegt werden. Die Sicherheit unserer Kinder bringt leider keinen Gewinn.

Mit freundlich Grüßen


Michael Eisenmann

Aus zwei mach 3

Die Dachauer Nachrichten greifen in ihrer morgigen Ausgabe die Diskussion um die Bürgermeister Stellvertreter auf und verweisen auf unsere Abstimmung.

Aus für den Transrapid, Politik nach CSU-Gutsherrenart ist nicht mehr gefragt im Land

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ist heute mit Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein und Vertretern der Industrie zu einem Gespräch über den Transrapid zusammen getroffen.

Bund und Freistaat Bayern sind sich einig, das Projekt nach der heute von der Industrie vorgelegten Kostenschätzung von über drei Milliarden Euro nicht weiter zu verfolgen. Das Projekt Transrapid München ist wegen erheblicher Preissteigerungen zu teuer geworden.

Das von Erwin Huber aufgebaute Finanzierungskartenhaus ist damit zusammengebrochen. Nachdem Siemens und Thyssen drei Milliarden Euro als Untergrenze der Kosten für das Projekt vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen genannt haben, wären allein auf den Freistaat mehr als zwei Milliarden entfallen. Das ist ein Vielfaches dessen, was eine Express-S-Bahn in Luxusausführung kosten würde. Das war der CSU ein schwebendes Stoiber-Denkmal dann wohl doch nicht wert.

490 Millionen Euro waren für den Transrapid geparkt. Dieses Geld kann nun vernünftig in den ÖPNV investiert werden.

Wer an der Amper radeln will, kann ja Mitglied im Club werden!

Das sind die Konditionen:

Vollmitgliedschaft
Aufnahmegebühr 1.550 €
Investitionsumlage 2.700 €
Bauumlage (3 Raten à 150,- Euro für 2007-2009) 450 €
Jahresbeitrag Erwachsene 770 €
Verzehrbon (nur Vollmitglieder) 105 €

Wer Mitglied werden will, einfach in München anrufen!

Der Vereinsvorstand besteht aus einem Präsidenten und 3 Vizepräsidenten. Nur ein Vizepräsident wohnt in Dachau, der Rest kommt von auswärts.

"Bei Interesse bezüglich einer Mitgliedschaft im Golfclub Dachau stehen wir Ihnen gerne jederzeit persönlich (Ansprechpartner Herr Tino Somya Tel. 089-3143979) oder unter der oben angegebenen eMail-Adresse zur Verfügung"

Jahresmitgliedschaft
Jahresbeitrag Erwachsene 1.235 €
Bauumlage 150 €

Sie müssen leider draussen bleiben!

Das ist das Luftbild vom Golfplatz an der Amper. Die gemeine Dachauerin und der gemeine Dachauer, und auch der gemeine Radler hat keinen Zutritt. Das Gelände gehört zwar dem Freistaat Bayern und somit dem Steuerzahler, aber nicht alle Steuerzahler sind gleich. Manche sind halt gleicher. Beschweren Sie sich bei diesen Leuten! Wenn der Vorstand Albert Metzger meint das sei für Radfahrer zu gefährlich: die Stadt bietet seit Jahren an, den Zaun zu versetzen. Aber man will in diesem Idyll nicht vom Volk belästigt werden.

Auf den Geschichtsseiten des Clubs heißt es:
"1992 - am 1. April übergibt die Oberfinanzdirektion Bayern im Rahmen einer Nutzungsvereinbarung das Gelände des Platzes an den Golf Club Dachau, am 20.6.1992 feierliche offizielle Übernahme mit Eröffnung des 9 Loch Platzes des Golf Club Dachau. "

Neue Realschule löst neuen Schul- und Kindergartenbedarf aus.

Die Genehmigung für den Neubau der Realschule ist da, doch wie schauts mit der Finanzierung aus? Von den 24,5 Millionen Euro übernimmt der Freistaat 6 Millionen Euro. Den fehlenden Betrag von 18,5 Miollionen wird der Landkreis selbst berappen müssen.

Das wir dann wohl über den Grundstücksverkauf des alten Realschulgeländes laufen müssen. Und das geht nur wenn entsprechendes Baurecht darauf ausgewiesen wird, wenn die Kreisumlage nicht weiter erhöht werden soll. Die neuen Flächen lösen aber wiederrum Kindergarten-, Hort- und Grundschulbedarf aus und den bezahlt die Stadt Dachau.

Anträge und Anfragen

Dargestellt sind die Anzahl der gestellten Anträge und Anfragen, wurde ein Antrag von mehreren Fraktionen gemeinsam gestellt, so wurde dieser anteilig aufgeteilt.

Die Grünen waren in den Jahren 2005 -2007 nicht im Stadtrat vertreten und konnten deswegen keine Anträge stellen oder brachten keine über das Bündnis für Dachau ein.

Besonders fällt auf, daß die größte Fraktion sich am wenigsten an der Gestaltung beteiligt, sie tut sich insbesondere durch Verhinderung hervor.

Kulturausschusssitzung am 02.04.2008

Am Mittwoch, 02.04.2008, nachmittags 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rat­hauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt wer­den:

1. Projektantrag Netzwork AG
2. Projektantrag Sektion Oberland des Deutschen Alpenvereins, Ortsgruppe Dachau
3. Projektantrag Musik-Initiative AmperRock e.V.
4. Projektanträge Verein zur Förderung der musikalischen Ausbildung
5. Projektantrag D´Ampertaler Dachau e.V.
6. Änderung der Öffnungszeiten der Hauptstelle der Stadtbücherei
7. Verschiedenes

Bauausschusssitzung am 1.4.08

Am Dienstag, den 01.04.2008, nachmittags 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rat­hauses eine öffentliche Bauausschusssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt wer­den:

1. Straße der KZ-Opfer Weg des Erinnerns Anschluss des Fußweges zum neuen Besucherzentrum der KZ-Gedenkstätte Billigung der Planung
2. Bauleitplanung Mobilfunkkonzept Verwaltungsstreitsache Vodafone D 2 GmbH gegen Große Kreisstadt Dachau Verwaltungsstreitsache E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG gegen Große Kreisstadt Dachau Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerden durch Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.02.2008
3. Münchner Straße Sachstand und weiteres Vorgehen zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes
4. Altstadtmodell Auftragserteilung für ein dreidimensionales Altstadtmodell im Maßstab 1:1000
5. Theodor-Heuss-Straße - Entsorgungsfachbetrieb Fink Teiländerung des Flächennutzungsplans Billigung des Vorentwurfs
6. Theodor-Heuss-Straße - Entsorgungsfachbetrieb Fink Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Billigung des Vorentwurfs
7. Himmelreich Außenbereich Nähe Puchheimer Straße Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Flur-Nr.1545/105 Gemarkung Günding
8. Dorfstraße 22 a in Pellheim Voranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
9. Pullhausen Außenbereich Am Speckfeld Beratung über den Erlass einer Einbeziehungssatzung
10. Pullhausen Außenbereich Am Längenmoosgraben Beratung über den Erlass einer Einbeziehungssatzung
11. Udldinger Weiher Nord Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 143/07Ergebnisse der öffentlichen Auslegung (§ 3Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
12. Umsetzung des Radwegekonzepts in den Jahren 2007/2008 Anfrage StR Koch in der Hauptausschusssitzung vom 20.02.08
13. Eduard-Ziegler-Straße Sanierung der Straße und Errichtung einer Schulbushaltestelle
14. Himmelreichweg/Gröbenrieder Straße Antrag der ÜB-Stadtratsfraktion Aufstellung einer Ampelanlage
15. Renovierung und Umgestaltung der Aussegnungshalle im Waldfriedhof
16. Verschiedenes

Gratulation, auch Wirtschaftsförderer merkt, dass Weihnachten vorbei ist!

Na endlich, seit heute (Karfreitag) ist unter "Aktuelles" auf den Seiten der Wirtschaftsförderung nicht mehr der Adventskalender aufgeführt.

Aktuell ist jetzt der Energietag 2008 am 13./14. September.
Eine Kooperation mit einem Energieberater aus dem Landkreis, die Dachauer Fachleute wurden nicht weiter eingebunden, z.B. das Ingenieurbüro Wolfgang Blank.

Aktuell ist auch eine Messe in München im April. Was das mit Dachau zu tun hat? Keine Ahnung!

Radwegemaßnahmen 2008

Für 2008 sind folgende Maßnahmen bzgl. Radverkehr vorgesehen:

Verbesserung der Radwegesituation an der Schleißheimer Straße zwischen Martin-Huber-Straße und Grubenstraße, ca. 25000 €

Querungshilfe Erich-Ollenhauer-Straße auf Höhe Veltenstraße, ca. 30.000 Euro

Radweg am Ostufer der Amper zwischen Roßwachtstraße un an der Floßlände, ca 250.000€

Bundesregierung treibt Kommunen in die Pleite

Auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages vom 14. Februar 2008 stand eine Debatte zur Lage der Kommunen in Deutschland.

Die Bundesregierung stellt fest, dass die kommunalen Investitionen seit 1992 um 40% gesunken sind. Sie beschreibt einen sprunghaften Anstieg der Kassenkredite. Sie rechnet vor, dass die Kosten der Grundsicherung im Alter sich in zwei Jahren mehr als verdoppelt haben.
Es zeichnet sich ab, dass Union und SPD die Kommunen nicht länger um 2,5 Milliarden Euro jährlich entlasten wollen. Sie kürzen den Zuschuss zu den Kosten der Unterkunft. Sie interessieren sich nicht dafür, ob die Länder ihre Einsparungen beim Wohngeld an die Kommunen weiterleiten. Sie halten die gestiegenen Kosten bei der Grundsicherung im Alter für ein rein kommunales Problem. Und sie belasten die Kommunen mittelfristig durch ihre Unternehmenssteuerreform.
Der Höhepunkt der Antwort der Bundesregierung ist allerdings der Ratschlag an die Städte und Gemeinden, zur Verbesserung ihrer Lage Vermögen zu veräußern und Privatisierungen vorzunehmen. Tafelsilber verkaufen und Notprivatisierungen vornehmen. Das ist genau die Politik, die wir von Union und SPD vor Ort seit vielen Jahren kennen.

Die Bürgermeisterfrage! 17 + 4.

Zweiter und eventuell dritter Bürgermeister werden vom Stadtrat gewählt. Bisher ist 2. Bürgermeisterin Christa Keimerl von der SPD und 3. Bürgermeister Hermann Windele von der ÜB.
Erhebt die stärkste Fraktion mit 17 Mandaten und 1 OB Stimme den Anspruch den 2. Bürgermeister zu stellen geht das nur mit drei weiteren Stimmen. Diese 3 Stimmen stehen nur zur Verfügung, wenn neben dem FDP Mann, noch zwei weitere Stadträte für die CSU Stimmen.
Andersherum soll der 2. Bürgermeister nicht von der CSU gestellt werden darf aus den Reihen SPD/ÜB/Grüne/Bündnis/FW (7+6+4+3+2=22) nicht mehr als eine Stimme verloren gehen um diesen durchzusetzen.

Bleibt alles beim Alten geht der 2.Bürgermeister an die die zweitstärkste Fraktion.
Aber wer ist das? auf den ersten Blick, die SPD. Manche sind jedoch der Meinung man müsse ÜB und FW als einen Block sehen, das wären dann 8.

Dann könnte man aber genausogut behaupten die SPD und die Grünen sind die zweitstärkste Gruppierung, das wären dann 11. Mit diesen Rechenexempelen kommt man also nicht sehr weit.

Deswegen ist es im Moment sehr spannend, wer mit wem welche Gespräche führt.

Eins ist sicher: das Bündnis für Dachau wird bei dieser Frage wohl niemand berücksichtigen wollen, da machen wir uns keine Illusionen.