Hauptausschuss 25.11.09
Die Burgfriedenstraße 1 wird vorerst nicht abgerissen, die Kosten von 45.000 € ziehen u.a. ein Bollwerk zur Abstützung der Giebelwand des Nachbargebäudes nach sich. Edgar Forster (FW) und Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) konnten den Bauauschuss davon überzeugen das dies als Übergangslösung dem Erscheinungsbild der Altstadt über die nächsten Jahre schadet.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Mittwoch, 25. November 2009
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.11.2009
Am Mittwoch, 25. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen wegen Handhabung Plakatierungsverordnung
2. Änderung der Satzung zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte
3. Abbruch des Gebäudes Burgfriedenstraße 1
4. Kinderhaus Augustenfeld;Überplanmäßige Mittelbereitsstellung
5. Erweiterung der Sanierungsmaßnahme des Allwetterplatzes des TSV 1865 Dachau e.V.; Antrag auf Reparaturkostenzuschuß für die Sanierung der Sportplatzbeleuchtung und der Beregnungsanlage
6. Verschiedenes öffentlich
Und ein Riesenprogramm "Nichtöffentliches"
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen wegen Handhabung Plakatierungsverordnung
2. Änderung der Satzung zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte
3. Abbruch des Gebäudes Burgfriedenstraße 1
4. Kinderhaus Augustenfeld;Überplanmäßige Mittelbereitsstellung
5. Erweiterung der Sanierungsmaßnahme des Allwetterplatzes des TSV 1865 Dachau e.V.; Antrag auf Reparaturkostenzuschuß für die Sanierung der Sportplatzbeleuchtung und der Beregnungsanlage
6. Verschiedenes öffentlich
Und ein Riesenprogramm "Nichtöffentliches"
Schulturnhalle statt Sportveranstaltungshalle
Bauausschuss, 25.11.09
Eine volleyball-bundesligataugliche Sportveranstaltungshalle im Baugebiet Augustenfeld mit Tribünenplätzen und entsprechender Höhe wird es nicht geben. Das Grundstück ist zu klein und die Kosten sind zu hoch.
Jetzt wird wie ursprünglich geplant eine ganz normale Schulturnhalle für die Grund- und die Montessori-Schule gebaut.
Eine volleyball-bundesligataugliche Sportveranstaltungshalle im Baugebiet Augustenfeld mit Tribünenplätzen und entsprechender Höhe wird es nicht geben. Das Grundstück ist zu klein und die Kosten sind zu hoch.
Jetzt wird wie ursprünglich geplant eine ganz normale Schulturnhalle für die Grund- und die Montessori-Schule gebaut.
Sozial Stadt (Dachau-Ost) noch nicht ganz vom Tisch
Bauausschuss, 25.11.09
Während die CSU aus Haushaltsgründen das Projekt "Soziale Stadt" auf das Jahr 2014 verschieben wollte, warfen Prof. Heinritz (SPD) und Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) ein, dass dann eine Menge Fördergelder in den nachfolgenden Förderprojekten verloren gingen.
Immerhin betrügen die Förderungen bis zu 60%.
Die Verwaltung sicherte zu diesen Sachverhalt nochmals zu überprüfen und in der nächsten Bauausschusssitzung erneut vorzulegen. Eine geförderte Maßnahme könnte durchaus die Renovierung Grundschule Dachau-Ost sein.
Während die CSU aus Haushaltsgründen das Projekt "Soziale Stadt" auf das Jahr 2014 verschieben wollte, warfen Prof. Heinritz (SPD) und Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) ein, dass dann eine Menge Fördergelder in den nachfolgenden Förderprojekten verloren gingen.
Immerhin betrügen die Förderungen bis zu 60%.
Die Verwaltung sicherte zu diesen Sachverhalt nochmals zu überprüfen und in der nächsten Bauausschusssitzung erneut vorzulegen. Eine geförderte Maßnahme könnte durchaus die Renovierung Grundschule Dachau-Ost sein.
Abgelehnt: Keine Fassadendämmung auf die Scheibnerschule
In der gestrigen Bauausschusssitzung fand der Antrag der privaten Wirtschaftsschule Scheibner die Fassade zu dämmen und die Fenster auszutauschen keine Mahrheit.
Dagegen sprachen viele Gründe. Gewichtigster Grund, 545.000 € Investionskosten können nicht zu Lasten anderer Vorhaben, wie z.B. die Instandsetzung der Grundschule-Ost gehen.
Vorab wurde die Schule besichtigt, doch keiner der Stadträte konnte von der Sinnhaftigkeit der Massnahme überzeugt werden, hat doch die Klosterschule auch ungedämmte massive Aussenwände aber die besten Verbrauchswerte aller Schulen.
Wie kann das sein? Bei den Energie-Berechnungen werden lediglich Wärmeverluste gerechnet, Wärmegewinne durch solare Einstrahlung auf nichttransperente Bauteile und Wärmespeicherung nicht oder nur unwesentlich.
Dagegen sprachen viele Gründe. Gewichtigster Grund, 545.000 € Investionskosten können nicht zu Lasten anderer Vorhaben, wie z.B. die Instandsetzung der Grundschule-Ost gehen.
Vorab wurde die Schule besichtigt, doch keiner der Stadträte konnte von der Sinnhaftigkeit der Massnahme überzeugt werden, hat doch die Klosterschule auch ungedämmte massive Aussenwände aber die besten Verbrauchswerte aller Schulen.
Wie kann das sein? Bei den Energie-Berechnungen werden lediglich Wärmeverluste gerechnet, Wärmegewinne durch solare Einstrahlung auf nichttransperente Bauteile und Wärmespeicherung nicht oder nur unwesentlich.
Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue steht nichts mehr im Wege
Im gestrigen Bauausschuss wurde einstimmg beschlossen, der Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue Vorrang gegenüber der jetzigen Nutzung mit Island-Ponys zu geben.
Heftiger Fürsprecher neben Umweltreferentin Sabine Geißler (Bündnis für Dachau) war auch Gustl Haas von der CSU, der allerdings auch den Radweg durch das Gelände kritisierte und anregte den jetzt neu gegründeten Verein mit der Ponynutzung bei der Suche nach einem neuen Grundstück zu unterstützen.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Die Broschüre Würm-Reschenbach-Aue als pdf (ca. 1,7 MB)
Montag, 23. November 2009
Trianel jetzt im Lügen-Detektor
sowie
Dörfer verschwinden in Kolumbien
mehr im Kohleblog - Überschrift anklicken
Samstag, 21. November 2009
Montag, 16. November 2009
Bauausschusssitzung am 24.11.2009
Am Dienstag, 24. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Geschwister-Scholl-Straße Bebauungsplan B 149/09 „Augustenfeld-Mitte“ Aufstellungsbeschluss und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Flächennutzungsplanänderung „Sammeländerung“ gesamtes Stadtgebiet Anpassung von Teilgebieten an den Bestand Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Theodor Heuss- Straße Augustenfeld Errichtung einer Dreifachsporthalle
4. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung
5. Nördlich des Landratsamtes Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 129/03
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6. Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 60b „Gewerbegebiet Sonnenstraße - 2. Änderung“
7. Herbststraße Stadtfriedhof Antrag ÜB-Stadtratsfraktion wegen Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage
8. Kreuzungsbauwerk Münchner Straße (B 304) mit der Bundesstraße B 471 Überprüfung zur Umsetzung des vierten, fehlenden Anschlusses Anfrage in der Stadtratsitzung am 28.07.2009
9. Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung
10. Integrative Stadtentwicklung Thementisch Umwelt Natur Energie Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue - Nähe Kufsteiner Straße als Teilprojekt zur Rahmenplanung "Grüne Lunge" Dachau
11. Udldinger Weiher Nord, Bebauungsplan Nr. 143/07 Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche Billigung der Planung
12. Mittermayerstraße 39 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit PKW- Stellplätzen Grundsatzentscheidung über die weitere Entwicklung des nordöstlichen Straßenzuges
13. Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. wegen Vorstellung der Einzelhandels-Analyse des Architekturforums Dachau im Stadtrat
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Geschwister-Scholl-Straße Bebauungsplan B 149/09 „Augustenfeld-Mitte“ Aufstellungsbeschluss und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Flächennutzungsplanänderung „Sammeländerung“ gesamtes Stadtgebiet Anpassung von Teilgebieten an den Bestand Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Theodor Heuss- Straße Augustenfeld Errichtung einer Dreifachsporthalle
4. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung
5. Nördlich des Landratsamtes Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 129/03
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6. Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 60b „Gewerbegebiet Sonnenstraße - 2. Änderung“
7. Herbststraße Stadtfriedhof Antrag ÜB-Stadtratsfraktion wegen Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage
8. Kreuzungsbauwerk Münchner Straße (B 304) mit der Bundesstraße B 471 Überprüfung zur Umsetzung des vierten, fehlenden Anschlusses Anfrage in der Stadtratsitzung am 28.07.2009
9. Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung
10. Integrative Stadtentwicklung Thementisch Umwelt Natur Energie Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue - Nähe Kufsteiner Straße als Teilprojekt zur Rahmenplanung "Grüne Lunge" Dachau
11. Udldinger Weiher Nord, Bebauungsplan Nr. 143/07 Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche Billigung der Planung
12. Mittermayerstraße 39 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit PKW- Stellplätzen Grundsatzentscheidung über die weitere Entwicklung des nordöstlichen Straßenzuges
13. Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. wegen Vorstellung der Einzelhandels-Analyse des Architekturforums Dachau im Stadtrat
Der ungeliebte Stomlieferant
Dachauer Stadtwerke liefern Strom nach Lohr, der dortige Stadtrat sieht das kritisch, mehr Überschrift anklicken.
Freitag, 13. November 2009
Kulturausschusssitzung am 18.11.2009
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Dachau
Am Mittwoch, 18. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Lyrisches Opern Ensemble - Weihnachtskonzert 2009
2. Belegung Künstlerateliers Thoma-Haus, Kleine Moosschwaige
3. Vorberatung Kultur-Haushalt 2010
4. Neugestaltung der Stadtbücherei - Zweigstelle Süd
5. Antrag zum Haushalt 2010 - Volkshochschule
6. Studie zur Milieuuntersuchung und Marketingstrategie der VHS Dachau GmbH
7. Antrag Dachauer Forum - Erhöhung Fördersumme ab 2010
8. Antrag CSU-Fraktion "Häuserkunde-Tafeln Modernisierung"
9. Haushaltsentwurf 2010 der Stadt Dachau; Zuschüsse an den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
10. Änderung Gebührenordnung Stadtbücherei 2009
11. Verschiedenes
Am Mittwoch, 18. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Lyrisches Opern Ensemble - Weihnachtskonzert 2009
2. Belegung Künstlerateliers Thoma-Haus, Kleine Moosschwaige
3. Vorberatung Kultur-Haushalt 2010
4. Neugestaltung der Stadtbücherei - Zweigstelle Süd
5. Antrag zum Haushalt 2010 - Volkshochschule
6. Studie zur Milieuuntersuchung und Marketingstrategie der VHS Dachau GmbH
7. Antrag Dachauer Forum - Erhöhung Fördersumme ab 2010
8. Antrag CSU-Fraktion "Häuserkunde-Tafeln Modernisierung"
9. Haushaltsentwurf 2010 der Stadt Dachau; Zuschüsse an den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
10. Änderung Gebührenordnung Stadtbücherei 2009
11. Verschiedenes
Dienstag, 3. November 2009
Stadtratssitzung am 04.11.2009
Was zunächst etwas trocken daherkommt, kann vielleicht ganz interessant werden, zwar wird mehr Information als Diskussion sein, trotzdem wird es die Stunde wohl wert sein.
Am Mittwoch, 4. November 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.
Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
TOP Bezeichnung
1. Sicherheitslage in Dachau Bericht der PI Dachau
2. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994
3. Vorstellung der Arbeitsergebnisse zum Zentrenkonzept Dachau
4. Bericht der Stadtmarketing Genossenschaft E.G. Es handelt sich um einen Bericht in Form einer Präsentation durch Frau S. Pilz.
5. Verschiedenes öffentlich
Am Mittwoch, 4. November 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.
Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
TOP Bezeichnung
1. Sicherheitslage in Dachau Bericht der PI Dachau
2. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994
3. Vorstellung der Arbeitsergebnisse zum Zentrenkonzept Dachau
4. Bericht der Stadtmarketing Genossenschaft E.G. Es handelt sich um einen Bericht in Form einer Präsentation durch Frau S. Pilz.
5. Verschiedenes öffentlich
Montag, 2. November 2009
4 Sondersitzungen zur Haushaltslage
Zur Entscheidung über mögliche Einsparungen im Haushaltsjahr 2010 finden noh 4 Fachausschusssitzungen statt:
18.11. Kulturausschuss
01.12. Familien- und Sozialausschuss
09.12. Bauausschuss
15.12. Hauptausschuss
Erstmals seit Jahren tagen dieses Jahr damit die Fachausschüsse auch im Dezember, das politische Jahr endete in den letzten Jahren jeweils Anfang Dezember mit der Weihnnachtssitzung des Dachauer Stadtrates.
18.11. Kulturausschuss
01.12. Familien- und Sozialausschuss
09.12. Bauausschuss
15.12. Hauptausschuss
Erstmals seit Jahren tagen dieses Jahr damit die Fachausschüsse auch im Dezember, das politische Jahr endete in den letzten Jahren jeweils Anfang Dezember mit der Weihnnachtssitzung des Dachauer Stadtrates.
Donnerstag, 22. Oktober 2009
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Stadtwerke wollen sich im solarthermischen Kraftwerk in Südspanien beteiligen
Bei der letzten Werkausschusssitzung wurde das Projekt vorgestellt und vorsorglich auch ein Geldbetrag in die Planung aufgenommen.
BI-Erfolg: Stadtwerke Dachau korrigieren Ihre Zahlen
mehr im Kohle-Blog: Überschrift anklicken
also doch 60% Leistungsanteil und 90 % Mengenanteil fosslier Energien ab 2015 bei den Stadtwerken.
also doch 60% Leistungsanteil und 90 % Mengenanteil fosslier Energien ab 2015 bei den Stadtwerken.
Montag, 19. Oktober 2009
„Fahr Rad – sicher und fair“
Die Stadtverwaltung Dachau freut sich, zusammen mit dem Runden Tisch Radverkehr die Herausgabe der neuen Broschüre „Fahr Rad – sicher und fair“ (pdf) bekanntgeben zu dürfen.
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 21.10.2009
Die Freiheitskämpfer für Hunde werden sich mal wieder in der Ausschusssitzung profilieren. Was ist so schlimm daran, wenn im Stadtgebiet große Hunde angeleint werden müssen?
Am Mittwoch, 21. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Hundeverordnung für das Stadtgebiet Dachau
2. Verschiedenes öffentlich
Am Mittwoch, 21. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Hundeverordnung für das Stadtgebiet Dachau
2. Verschiedenes öffentlich
Sonntag, 18. Oktober 2009
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