Am Mittwoch, 7. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Erhebung der Flächenreserven im Siedlungsbestand
Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung
2. Klosterstraße
Zustimmung denkmalpflegerische Erlaubnis zum oberirdischen Abbruch Flaschenabfüllerei ohne Keller
3. Stadtumlandbahn
Schienengebundener Personennahverkehr in Dachau Neukonzeption der bisherigen Planungen zur Stadt-Umland-Bahn
4. Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBO)
Erfahrungswerte zur Novelle der BayBO
5. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994
6. Konrad-Adenauer-Straße 33 - Umbau ehemalige MD-Villa Sachstand
7. Verschiedenes öffentlich
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Mittwoch, 30. September 2009
Stadtwerke betreiben Desinformation
mehr in diversen Kohle-Blog Beiträgen der letzten Tage - Überschrift anklicken, wird täglich ergänzt
Dienstag, 29. September 2009
Kulturausschusssitzung am 06.10.2009
Am Dienstag, 6. Oktober 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Pfarrkirchenstiftung St. Jakob, Orgel- und Silvesterkonzert 2009
2. Projektantrag Griechische Gemeinde - Griechische Bücher
3. Antrag Stadtrat Höfelmaier "Umverlegung der Mutter/Kind-Plastik"
4. Verschiedenes
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Pfarrkirchenstiftung St. Jakob, Orgel- und Silvesterkonzert 2009
2. Projektantrag Griechische Gemeinde - Griechische Bücher
3. Antrag Stadtrat Höfelmaier "Umverlegung der Mutter/Kind-Plastik"
4. Verschiedenes
Freitag, 25. September 2009
Sabine Geissler zum Bericht in den Dacher Nachrichten über die WA-Sitzung
Ich habe mich in der Sitzung des Werkauschussen nicht nur auf die erwähnte Studie des Fraunhofer Instituts berufen, sondern auch auf eine Studie, die u.a. von der WestLB finanziert wurde und die zum selben Ergebnis kommt wie die so sehr kritisierte: Neue Steinkohlekraftwerke sind heutzutage nicht mehr wirtschaftlich. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass die WestLB das Kohlekraftwerk Lünen, an dem die Dachauer Stadtwerke beteiligt sind, finanziert. Dass weder die Werkleitung noch die anderen Kohlekraft-befürwortenden Stadträte mit einem einzigen Wort auf diese Studie eingegangen sind, ist bezeichnend. Der Einwurf meinerseits wurde schlichtweg ignoriert - warum wohl?
Außerdem: Eine so anerkannte wissenschaftliche Institution wie die Fraunhofer Gesellschaft wird es sich wohl kaum erlauben, unseriöse Studien unter ihrem Namen veröffentlichen zu lassen, unabhängig von ihrem Auftraggeber.
Im Übrigen zeigt die Wortwahl der Werkleitung, dass sie irgendwie doch kalte Füße bekommen oder die BI mit ihren Argumenten anscheinend voll ins Schwarze getroffen hat. Wie sonst ist es zu verstehen, dass sich die Werkleitung von der BI "abgeschlachtet" (!!) fühlt oder mit höchst emotionalen Slogans wie "Ökostrom = Luxusstrom" an die Öffentlichkeit geht? Sie ist es wohl nicht gewöhnt, dass jemand anderer Meinung ist als sie.
Im Übrigen hat laut einer Meldung des Bayerischen Rundfunks vom heutigen 24.9. die Stiftung Warentest zu genau dem Thema festgestellt, dass Ökostrom für die Kunden nicht teurer ist als normaler Strom. Ist die Stiftung Warentest neuerdings auch tendenziös?
Sabine Geißler
Referentin für Umwelt udn Energie
Fraktion Bündnis für Dachau
Außerdem: Eine so anerkannte wissenschaftliche Institution wie die Fraunhofer Gesellschaft wird es sich wohl kaum erlauben, unseriöse Studien unter ihrem Namen veröffentlichen zu lassen, unabhängig von ihrem Auftraggeber.
Im Übrigen zeigt die Wortwahl der Werkleitung, dass sie irgendwie doch kalte Füße bekommen oder die BI mit ihren Argumenten anscheinend voll ins Schwarze getroffen hat. Wie sonst ist es zu verstehen, dass sich die Werkleitung von der BI "abgeschlachtet" (!!) fühlt oder mit höchst emotionalen Slogans wie "Ökostrom = Luxusstrom" an die Öffentlichkeit geht? Sie ist es wohl nicht gewöhnt, dass jemand anderer Meinung ist als sie.
Im Übrigen hat laut einer Meldung des Bayerischen Rundfunks vom heutigen 24.9. die Stiftung Warentest zu genau dem Thema festgestellt, dass Ökostrom für die Kunden nicht teurer ist als normaler Strom. Ist die Stiftung Warentest neuerdings auch tendenziös?
Sabine Geißler
Referentin für Umwelt udn Energie
Fraktion Bündnis für Dachau
Donnerstag, 24. September 2009
Aussiedlung des TSV 1865 Dachau gescheitert
Link zur PM des OB Überschrift anklicken.
Man beachte Kassandra vom 2.6.08 in der rechten Spalte ziemlich weit unten...
Man beachte Kassandra vom 2.6.08 in der rechten Spalte ziemlich weit unten...
Neues im Kohle-Blog
Diese Woche im Kohle-Blog (Überschrift anklicken)
Alles nur Ideologiegeplänkel?
Fraunhofer-Institut zu Kohlekraft
WestLB (Finanzier des Kraftwerks) präsentiert Studie Kohlekraft unrentabel
Alles nur Ideologiegeplänkel?
Fraunhofer-Institut zu Kohlekraft
WestLB (Finanzier des Kraftwerks) präsentiert Studie Kohlekraft unrentabel
Dienstag, 22. September 2009
CSU Dachau weiter für Kohlekraftwerksbau
Entgegen der vielen Stellungnahmen von
- BUND und Bund Naturschutz
- Greenepeace und Attac
- Fraunhofer Institut
entgegen
- dem Gutachten der WEST LB, des Finanziers des Dachauer Steinkohlekraftwerkes in Lünen
die CSU und ihre beiden Werkleiter beharrten in der heutigen Werkausschussitzung auf der Fortsetzung des Baus der Kohlekraftwerke.
Die Gründe der CSU sind schwach bis hilflos, emotional bis kindlich, zu kritischen Gutachten sagen sie, dass sie immer im Sinne des Auftraggebers ausfallen.
UND WAS IST DANN BITTE MIT DEM GUTACHTEN DER WEST LB ?
Die WEST LB soll den Bau des Dachauer Kraftwerks finanzieren!
Auch WestLB bestätigt: Neue Kohlekraftwerke sind unrentabel, auch bei niedrigen CO2 Preisen
Aber Pfänder und Haimerl, Stangl und Koch, Merkel und Steinmeier, sie interessiert das nicht. Traurig.
- BUND und Bund Naturschutz
- Greenepeace und Attac
- Fraunhofer Institut
entgegen
- dem Gutachten der WEST LB, des Finanziers des Dachauer Steinkohlekraftwerkes in Lünen
die CSU und ihre beiden Werkleiter beharrten in der heutigen Werkausschussitzung auf der Fortsetzung des Baus der Kohlekraftwerke.
Die Gründe der CSU sind schwach bis hilflos, emotional bis kindlich, zu kritischen Gutachten sagen sie, dass sie immer im Sinne des Auftraggebers ausfallen.
UND WAS IST DANN BITTE MIT DEM GUTACHTEN DER WEST LB ?
Die WEST LB soll den Bau des Dachauer Kraftwerks finanzieren!
Auch WestLB bestätigt: Neue Kohlekraftwerke sind unrentabel, auch bei niedrigen CO2 Preisen
Aber Pfänder und Haimerl, Stangl und Koch, Merkel und Steinmeier, sie interessiert das nicht. Traurig.
Sonntag, 20. September 2009
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 23.09.2009
Die öffentlichen Tagesordnungspunkte finden Sie hier etwa sechs Tage vor dem Sitzungstermin.
Am Mittwoch, 23. September 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Hundeverordnung für das Stadtgebiet Dachau
2. Antrag ÜB-Fraktion wegen Diplomarbeit zum Thema "Kundenzufriedenheit mit der Stadtverwaltung"
3. Vollzug des Haushaltsplanes 2009; Erlass einer Haushaltssperre
4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung; Kostenerstattung für Gastkinder (KiTas und Horte)
5. Antrag des TSV 1865 Dachau auf Reparaturkostenzuschuss für die Sanierung des Allwetterplatzes "Rote Erde" an der Jahnstraße
6. Anträge des ASV Dachau e.V. auf Investitionszuschüsse a) für den Bau einer Beregnungsanlage incl. Brunnen, b) für den Umbau der Brandmeldeanlage, c) für den Umbau der Lüftungsanlage des Gymnastikraums
7. Verschiedenes öffentlich
Am Mittwoch, 23. September 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Hundeverordnung für das Stadtgebiet Dachau
2. Antrag ÜB-Fraktion wegen Diplomarbeit zum Thema "Kundenzufriedenheit mit der Stadtverwaltung"
3. Vollzug des Haushaltsplanes 2009; Erlass einer Haushaltssperre
4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung; Kostenerstattung für Gastkinder (KiTas und Horte)
5. Antrag des TSV 1865 Dachau auf Reparaturkostenzuschuss für die Sanierung des Allwetterplatzes "Rote Erde" an der Jahnstraße
6. Anträge des ASV Dachau e.V. auf Investitionszuschüsse a) für den Bau einer Beregnungsanlage incl. Brunnen, b) für den Umbau der Brandmeldeanlage, c) für den Umbau der Lüftungsanlage des Gymnastikraums
7. Verschiedenes öffentlich
Werkausschusssitzung am 22.09.2009
Am Dienstag, 22. September 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der Stadtratsfraktion der Dachauer Grünen wegen Einführung von Brauchwassernetzen
2. Antrag des Herrn Stadtrat Stelzer wegen Eröffnung einer Stromtankstelle
3. Erhöhung des Leistungsanteils am Windpark Borkum
4. Bericht zur Position der Stadtwerke zum geplanten Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau
5. Verschiedenes öffentlich
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag der Stadtratsfraktion der Dachauer Grünen wegen Einführung von Brauchwassernetzen
2. Antrag des Herrn Stadtrat Stelzer wegen Eröffnung einer Stromtankstelle
3. Erhöhung des Leistungsanteils am Windpark Borkum
4. Bericht zur Position der Stadtwerke zum geplanten Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau
5. Verschiedenes öffentlich
Freitag, 18. September 2009
Studie des Frauenhofer Instituts belegt: Neue Kohlekraftwerke sind unwirtschaftlich
Mehr im Kohle Blog der BI - Überschrift anklicken
Donnerstag, 17. September 2009
CSU Dachau kritisiert BUND Naturschutz sowie SPD Dachau
Mehr im CSU Stadtratsblog Überschrift anklicken
Schlossbergbrauerei: Denkmalamt bleibt Nachweis schuldig
Zu dritt nahmen die Vertreter des Landesamtes für Denkmalpflege Stellung. Langer Rede kurzer Sinn: Der Stadtrat wurde über die "neuen" Erkenntnisse (seit 2007) seitens des Landratsamtes in X-Stellungnahmen NIE informiert.
Das mußten die Herren zugeben. Und sie haben es auch nicht geschafft von 2007 bis heute die drei Zeilen zu Papier zu bringen. Im Gegenteil: es wurden sogar Vorschläge gemacht wie die neue oberirdische Bebauung gestaltet werden soll.
Das mußten die Herren zugeben. Und sie haben es auch nicht geschafft von 2007 bis heute die drei Zeilen zu Papier zu bringen. Im Gegenteil: es wurden sogar Vorschläge gemacht wie die neue oberirdische Bebauung gestaltet werden soll.
Sparkassen-Rasen bald wieder frei zugänglich
Unser Antrag auf Rückbau des Zaunes war erfolgreich, mehr im Merkur: Überschrift anklicken.
Samstag, 12. September 2009
SPD stellt Antrag Fläche neben Seeber zu kaufen
Antrag als pdf Überschrift anklicken
Die Spd stellt den Antrag die Fläche zwischen Tiefen Graben und Seeber-Gelände zu kaufen und einen Bürgerpark zu errichten.
Kommentar: Der Grundstückspreis dürfte so um die 20 € /m2 für Ackerland liegen. Recht viel mehr solls ein paar hundert Meter weiter auch nicht geben.
Die Spd stellt den Antrag die Fläche zwischen Tiefen Graben und Seeber-Gelände zu kaufen und einen Bürgerpark zu errichten.
Kommentar: Der Grundstückspreis dürfte so um die 20 € /m2 für Ackerland liegen. Recht viel mehr solls ein paar hundert Meter weiter auch nicht geben.
Freitag, 11. September 2009
Stadtratsfahrt wird abgesagt
Die Stadtratsfahrt nach Münster soll abgesagt, bzw. verschoben werden. Stattdessen gehen Fraktionsvorsitzende und Referenten in Klausur und beraten den Haushalt 2010, der erheblich gekürzt werden muss.
Dienstag, 8. September 2009
Bauausschusssitzung 15.09.2009
Am Dienstag, 15. September 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Klosterstraße 8a
Bebauungsplan 106/99
Vertreter/in Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege (angefragt)
Antrag Bündnis 90/Grüne vom 26.07.2009
2. Anton-Günther-Straße 3
Grundsschule Dachau Ost Generalsanierung
Antrag Schulleitung 26.02.2009
3. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Flächennutzungsplanänderung FP 3106
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
4. Stadtentwicklungsplanung S 2.3.3
Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes in der Stadt Dachau
Antrag der Fraktion Bündnis für Dachau vom 17.06.2009
5. Beteiligung am bundesweiten Wettbewerb
für energieeffiziente Stadtbeleuchtung
Ergebnis des Wettbewerbs und weiteres Vorgehen
Antrag Bündnis für Dachau vom 16.10.2008
6. Verkehrskonzept im Gewerbegebiet Dachau Ost für Radfahrer
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2009
7. Verkehrskonzept in der inneren Schleißheimer Straße
für Radfahrer Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.05.2009
8. Investitionsprogramm zur Einsparung von Kosten bei der Straßenbeleuchtung
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2009 zum Sachstand bei der Umsetzung
9. Grünanlagen- und/oder Spielplatzpatenschaften
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2008
10. Hochwasserschutz Gröbenbach
Anfrage der ÜB-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009
11. Auf der Scheierlwiese Errichtung eines Maschendrahtzaunes
Antrag auf isolierte Befreiung Antrag Bündnis für Dachau vom 13.07.2009
12. Erich-Hubmann-Straße 2
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 14 Wohneinheiten und Tiefgarage
13. Verschiedenes öffentlich
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Klosterstraße 8a
Bebauungsplan 106/99
Vertreter/in Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege (angefragt)
Antrag Bündnis 90/Grüne vom 26.07.2009
2. Anton-Günther-Straße 3
Grundsschule Dachau Ost Generalsanierung
Antrag Schulleitung 26.02.2009
3. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Flächennutzungsplanänderung FP 3106
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
4. Stadtentwicklungsplanung S 2.3.3
Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes in der Stadt Dachau
Antrag der Fraktion Bündnis für Dachau vom 17.06.2009
5. Beteiligung am bundesweiten Wettbewerb
für energieeffiziente Stadtbeleuchtung
Ergebnis des Wettbewerbs und weiteres Vorgehen
Antrag Bündnis für Dachau vom 16.10.2008
6. Verkehrskonzept im Gewerbegebiet Dachau Ost für Radfahrer
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2009
7. Verkehrskonzept in der inneren Schleißheimer Straße
für Radfahrer Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.05.2009
8. Investitionsprogramm zur Einsparung von Kosten bei der Straßenbeleuchtung
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2009 zum Sachstand bei der Umsetzung
9. Grünanlagen- und/oder Spielplatzpatenschaften
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2008
10. Hochwasserschutz Gröbenbach
Anfrage der ÜB-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009
11. Auf der Scheierlwiese Errichtung eines Maschendrahtzaunes
Antrag auf isolierte Befreiung Antrag Bündnis für Dachau vom 13.07.2009
12. Erich-Hubmann-Straße 2
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 14 Wohneinheiten und Tiefgarage
13. Verschiedenes öffentlich
Sonntag, 6. September 2009
OVG Münster stoppt größten Kohlekraftwerksneubau
Lesen Sie mehr auf den Seiten der BI, Überschrift anklicken. Es ist unser Geld, dass da verspekuliert wird.
Donnerstag, 3. September 2009
Leserbrief an die Dachauer Presse 3.9.2009
Betr.: Brief der Stadtwerke an die Dachauer Stromkunden vom 18.8.2009
Liebe Stadtwerke,
mit Eurem Brief „Günstige Strompreise mit eigenen Kraftwerken“ an alle Eure Dachauer Stromkunden habt Ihr unserer BI „Kontra-Kohlestrom-Dachau“ einen riesigen Gefallen getan, vielen Dank. Nun wissen alle Dachauer Haushalte, dass es uns gibt und dass wir Eure Beteiligung am Bau neuer Kohlekraftwerke nicht gut finden. ..
MEHR ÜBERSCHRIFT ANKLICKEN
Liebe Stadtwerke,
mit Eurem Brief „Günstige Strompreise mit eigenen Kraftwerken“ an alle Eure Dachauer Stromkunden habt Ihr unserer BI „Kontra-Kohlestrom-Dachau“ einen riesigen Gefallen getan, vielen Dank. Nun wissen alle Dachauer Haushalte, dass es uns gibt und dass wir Eure Beteiligung am Bau neuer Kohlekraftwerke nicht gut finden. ..
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